Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg (Kongreß am Park)  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg (Kongreß am Park)
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 23.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 16:25 Anlass: Sitzung
Raum: Kongress am Park
Ort: Gögginger Str. 10, 86159 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Änderung Geschäftsordnung der städt. Kollegien Ferienausschuss (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/20/04300  
Ö 4  
Grundsatzbeschluss III zur Anwendung des Instruments des städtebaulichen Vertrags in Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/04032  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Änderung bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats Änderung bei der Bestellung der Mitberichterstatter (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/20/04194  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Feststellung des Ausscheidens des ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedes Hedwig Müller aus dem Stadtrat der Stadt Augsburg und Entscheidung über das Nachrücken des entsprechenden Listennachfolgers (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister )
Enthält Anlagen
DRI/20/04158  
Ö 7  
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Nachbesetzung von Mandaten in städtischen Beteiligungen (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)
DRI/20/04267  
Ö 8  
Verzicht der Sonderzuständigkeit der Familienkassen des öffentlichen Dienstes (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/20/04292  
Ö 9  
Neufassung der Gesellschaftsverträge der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Augsburg GmbH und der AGS - Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung und Immobilienbetreuung GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Heinrich Margarete)
Enthält Anlagen
BSV/20/04296  
Ö 10  
Neufassung der Gesellschaftsverträge der Stadtwerke Augsburg Konzerngesellschaften (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Heinrich Margarete)
Enthält Anlagen
BSV/20/04297  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Anzeige nach § 17 KommHV-Kameralistik in Höhe von 180.000 Euro für die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Bebauungsplan Nr. 464 B "Schleifenstraße Textilviertel" (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
DRI/20/04092  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2020 nach Art. 67 Abs. 5 GO i.H.v. 3.500.000 € zugunsten der HSt. 2.63110.9501.00 VHK 802 für die Umsetzung des Projektes "Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 nach Königsbrunn" (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
DRI/20/04251  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO i.H.v. 190.525 € zugunsten der HSt. 1.05210.6581.00 für die Durchführung der Oberbürgermeister-Stichwahl am 29.03.2020 mittels Briefwahl (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
DRI/20/04250  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Anzeige nach § 17 KommHV Nr. 107/20 i.H.v. 400.000 Euro für die Planungskosten zum geplanten Containerinterim an der Johann-Strauß-Grundschule (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
DRI/20/04273  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gemäß Art. 66 GO in Höhe von 2.000.000 € zugunsten der Haushaltsstelle 1.14010.6301.09 (Verbrauchsmittel - Sonderbew. - Corona) für die zentrale Beschaffung von Verbrauchsmitteln imEinsatz für die Eindämmung und Bewältigung der Corona-Pandemie (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
DRI/20/04289  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: AVV GmbH: Vorabbekanntmachung Linienbündel Stadtbuskonzept Königsbrunn (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
DRI/20/04279  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Abschlusstechnische Entscheidungen für den Haushalt 2019 und korrespondierende finanzwirtschaftliche Entscheidungen für den Haushalt 2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle Gegenwärtig wird davon ausgegangen, dass vor der nächsten Sitzung des Stadtrats am 23.04.2020 kein Finanzausschuss stattfindet. Die Vorlage erfolgt daher direkt an den Stadtrat.)
Enthält Anlagen
BSV/20/04269  
Ö 18  
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 500.000 € für die Übernahme der Kosten für die Rückbau- und Bodensanierungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Verkauf der ehemaligen Spicherer-Grundschule (vertragliche Verpflichtung) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
BSV/20/04277  
Ö 19  
Verwaltungsgebäude I (Rathausplatz 1) Erneuerung einschließlich Asphaltierung der Flächen im Innenhof (2. Teil) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich )
Enthält Anlagen
BSV/20/04079  
Ö 20  
Verwaltungsgebäude I (Rathausplatz 1) Fortführung der Fassadensanierung im Innenhof sowie Dachsanierung (Südflügel; letzter Teil) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/20/04078  
Ö 21  
Verwaltungsgebäude II (Rathausplatz 2 a) EDV-Erneuerung im 2. Obergeschoss sowie im 1. und 2. Untergeschoss und der damit verbundenen Sanierung der betroffenen Zimmer (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/20/04080  
Ö 21.1  
Kongress am Park - Energetische Sanierung bzw. Umrüstung der (Lasten-)Aufzüge    
Ö 22  
HSA - aktueller Sachstand (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
BER/20/04210  
Ö 22.1  
Vorratsbeschluss über den möglichen Erwerb der Schulliegenschaft der Hermann-Schmid-Akademie zur dortigen Ansiedlung einer dritten staatlichen Realschule in städtischer Sachaufwandsträgerschaft (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/20/04306  
Ö 22.2  
Enthält Anlagen
Verabschiedung der ausscheidenden Stadtratsmitglieder    
Ö 23  
Klimabeirat (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/20/04070  
Ö 24  
Augsburger Spielplatzprogramm 2021 - 2022, incl. Folgejahre (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/19/03516  
    09.03.2020 - Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

  1. Dem Augsburger Spielplatzprogramm 2021 - 2022 (Anlage 2) wird - vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel in den jeweiligen Haushalten - zugestimmt.

 

  1. Die Fachverwaltung wird beauftragt, für die genannten Projekte im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen (VE) und Haushaltsansätze (Ausgaben und Einnahmen) zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

  1. Folgende Anträge sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt:

Antrag der SPD vom 14.11.2017 / Aktiv- und Spielelemente

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

____________________________________________________________________________

 

Der Antrag von Stadtrat Uhl, den Teil C.3. aus der Anlage 2 zu streichen, wird mit 6:5 Stimmen abgelehnt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation_Spielplatzprogramm 2021-2022 (1) (61242 KB)    
   
    23.04.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Dem Augsburger Spielplatzprogramm 2021 - 2022 (Anlage 2) wird - vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel in den jeweiligen Haushalten - zugestimmt.

 

2. Die Fachverwaltung wird beauftragt, für die genannten Projekte im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten die notwendigen Verpflichtungsermächtigungen (VE) und Haushaltsansätze (Ausgaben und Einnahmen) zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

3. Folgende Anträge sind hiermit geschäftsordnungsgemäß erledigt:

 Antrag der SPD vom 14.11.2017 / Aktiv- und Spielelemente

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 25  
Erlass der Verordnung über den Schutz des Landschaftsbestandteils "Restflächen der Heide am Alten Flugplatz" in Haunstetten (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/20/04193  
Ö 26  
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Pflege in Augsburg hier: Koordination Pflegeberufegesetz, Sozialgesetzbuch IX und XI sowie UN-Behindertenrechtskonvention (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
DRI/20/04200  
Ö 26.1  
Neubau Kindertagesstätte Fabrikstraße 4, Zustimmung zum Baubeginn und Genehmigung der Ausführungskosten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/20/04307  
Ö 27  
Haushalt 2020 Gewährung von Zuschüssen (Bewirtschaftungsbeschluss) (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel )
BSV/20/04054  
Ö 28  
Eigenbetrieb Theater Augsburg Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse zum 31.08.2016 und 31.08.2017 und Verwendung des jeweiligen Jahresergebnisses sowie Entlastung (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
BSV/20/04046  
Ö 29  
Kulturamt Problematische Straßennamen II (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
Enthält Anlagen
BSV/20/04301  
Ö 30  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 480 "Westlich der Langenmantelstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/04050  
Ö 31  
Bebauungsplan (BP) Nr. 253 B "Östlich der Nordfriedhofstraße, südlich des Werner-Egk-Weges" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/04179  
Ö 32  
Bebauungsplan (BP) Nr. 278 A "Zwischen Meierweg und Zirbelstraße" (2. Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/04163  
Ö 33  
Bebauungsplan (BP) Nr. 228 C "Reese-Kaserne, Teilbereich an der Bürgermeister-Ackermann-Straße zwischen Sommestraße und Reinöhlstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/04142  
Ö 34  
Sanierung Abwasserkanal Hessenbachstraße - Projektbeschluss - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/04090  
Ö 35  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/04086  
Ö 36  
Realisierung des Projektes "Generalsanierung des Olympiaparks am Kanu-Eiskanal", hier: Zustimmung zum Baubeginn (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/20/04288  
Ö 36.1  
Bekanntgabe bereits erfolgter Dringlichkeitsentscheidungen (Materialbeschaffungen)    
Ö 36.2  
Enthält Anlagen
Bericht - Corona Antrag der PoitWG v. 09.04.2020    
Ö 37  
Genehmigung der Niederschriften vom 30.01., 20.02. und 01.04.2020
13.WP 29.Rat  
Ö 38  
Enthält Anlagen
Genehmigung der Niederschriften lt. Anlage
13.WP 31.Rat  
Ö 39  
Enthält Anlagen
Anfragen    
Ö 39.1  
Anfrage von Stadtrat Weinkamm zu den Plakatierungen vor Wahlen    
Ö 39.2  
Anfrage von Stadträtin Schabert-Zeidler zum Thema Sperrmüll und gelbe Mülltonne    
Ö 39.3  
Anfrage von Stadträtin Rasehorn zu antisemitischen Vorfällen im Stadtgebiet    
Ö 39.4  
Anfrage von Stadtrat Bayerbach zur Hygiene an Schulen    
Ö 39.5  
Anfrage von Stadtrat Hintersberger bezüglich der Plakatierungen    
Ö 39.6  
Anfrage von Stadtrat Pettinger zu den Anträgen minderjähriger Flüchtlinge    
Ö 39.7  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zur Telemedizin    
Ö 40  
Enthält Anlagen
Verschiedenes