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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Festsetzung der endgültigen Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (GeschO) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Bernd Kränzle) |
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BSV/20/04091 |
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Ö 4 |
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Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019:
Integration von Fahrplandaten in Google Maps (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich) |
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BSV/20/04048 |
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Ö 5 |
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Maximilianstraße 59 - Interimsnutzung für die Fraktionen des Augsburger Stadtrates während des Rathausumbaus (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/04006 |
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Ö 6 |
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Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 ? für die Beschaffung von Särgen (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/20/04055 |
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Ö 7 |
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Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 400.000 ? für die Erneuerung des Vorplatzes des Hospitalstifts (Beim Rabenbad 5) im Zuge der laufenden Sanierung der Spitalgasse (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/20/04071 |
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Ö 7.1 |
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Verordnung zum Schutz der Bäume und Sträucher in Augsburg - Ergänzung: Überleitungsvorschrift für einzelne Bauleitplanverfahren (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat) |
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BSV/20/04115 |
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Ö 8 |
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Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17
Projektbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatterin: Ingrid Fink
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03987 |
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Ö 9 |
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Bedarfsprüfung für die Neuerrichtung einer staatlichen Realschule im Augsburger Osten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/20/03976 |
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Ö 10 |
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Neufassung der Satzung der Stadt Augsburg für die städtischen Schulen (Schulsatzung) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/20/03960 |
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Ö 11 |
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Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V.
hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2020 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/19/03926 |
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Ö 12 |
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St.-Anna-Grundschule
Modifizierter Grundsatzbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03966 |
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Ö 13 |
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Bildungsförderprogramm Augsburg
- Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums -
Projektauftrag für den 3. bis 5. Bauabschnitt, die Turnhalle und die Energiezentrale (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03998 |
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03.02.2020 - Ausschuss für Bildung und Ausbildung |
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Ö 9 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums“ wird Kenntnis genommen; die fortgeschriebene Kostenprognose in Höhe von 44.378.000 Euro für die Gesamtmaßnahme wird genehmigt. 2. Die Bauabschnitte 3 bis 5 (Sanierung restliches Schulgebäude) und die Turnhalle sollen nunmehr zu einem Bauantrag und einem Förderantrag zusammengefasst und ein FAG-Antrag bei der Regierung von Schwaben zum Stichtag 30.09.2022 eingereicht werden. 3. Der Förderantrag und der Bauantrag für die Energiezentrale soll nachlaufend eingereicht werden. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Realisierung dieser Bauabschnitte (Beauftragung Leistungsphase 3, Vorbereitung Förderanträge und Bauanträge jeweils zu den genannten Stichtagen) in die Wege zu leiten. 5. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 1.700.000 Euro für die Umsetzung der Leistungsphasen 3 und 4 für die Bauabschnitte 3-5 und die Turnhalle möglicherweise schon vorgezogen in den Haushalten 2020 und 2021 bereitgestellt werden können (statt 2022), um die Förderantragstellung für diese Bauabschnitte auf den Stichtag 30.09.2021 vorverlegen zu können. 6. Vorbehaltlich der möglicherweise vorgezogenen Bereitstellung der Planungsmittel soll die Förderantragstellung schon zum Stichtag am 30.09.2021 erfolgen. 7. Die Verwaltung wird deshalb beauftragt, die Planungsmittel in Höhe von 1.700.000 Euro zum 2. Nachtragshaushalt 2020 bzw. zum Doppelhaushalt 2021/22 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten anzumelden. 8. Von den Auswirkungen der aktuellen Haushaltsplanung auf den Sanierungsablauf des Rudolf-Diesel-Gymnasiums wird Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 9 | Abstimmung: | einstimmig |
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06.02.2020 - Hochbauausschuss |
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Ö 7 - ungeändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung 1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums“ wird Kenntnis genommen; die fortgeschriebene Kostenprognose in Höhe von 44.378.000 Euro für die Gesamtmaßnahme wird genehmigt. 2. Die Bauabschnitte 3 bis 5 (Sanierung restliches Schulgebäude) und die Turnhalle sollen nunmehr zu einem Bauantrag und einem Förderantrag zusammengefasst und ein FAG-Antrag bei der Regierung von Schwaben zum Stichtag 30.09.2022 eingereicht werden. 3. Der Förderantrag und der Bauantrag für die Energiezentrale soll nachlaufend eingereicht werden. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Realisierung dieser Bauabschnitte (Beauftragung Leistungsphase 3, Vorbereitung Förderanträge und Bauanträge jeweils zu den genannten Stichtagen) in die Wege zu leiten. 5. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 1.700.000 Euro für die Umsetzung der Leistungsphasen 3 und 4 für die Bauabschnitte 3-5 und die Turnhalle möglicherweise schon vorgezogen in den Haushalten 2020 und 2021 bereitgestellt werden können (statt 2022), um die Förderantragstellung für diese Bauabschnitte auf den Stichtag 30.09.2021 vorverlegen zu können. 6. Vorbehaltlich der möglicherweise vorgezogenen Bereitstellung der Planungsmittel soll die Förderantragstellung schon zum Stichtag am 30.09.2021 erfolgen. 7. Die Verwaltung wird deshalb beauftragt, die Planungsmittel in Höhe von 1.700.000 Euro zum 2. Nachtragshaushalt 2020 bzw. zum Doppelhaushalt 2021/22 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten anzumelden. 8. Von den Auswirkungen der aktuellen Haushaltsplanung auf den Sanierungsablauf des Rudolf-Diesel-Gymnasiums wird Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 11 | Abstimmung: | einstimmig |
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20.02.2020 - Stadtrat Augsburg |
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Ö 13 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1. Vom aktuellen Stand und der Entwicklung der Baumaßnahme „Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums“ wird Kenntnis genommen; die fortgeschriebene Kostenprognose in Höhe von 44.378.000 Euro für die Gesamtmaßnahme wird genehmigt. 2. Die Bauabschnitte 3 bis 5 (Sanierung restliches Schulgebäude) und die Turnhalle sollen nunmehr zu einem Bauantrag und einem Förderantrag zusammengefasst und ein FAG-Antrag bei der Regierung von Schwaben zum Stichtag 30.09.2022 eingereicht werden. 3. Der Förderantrag und der Bauantrag für die Energiezentrale soll nachlaufend eingereicht werden. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Realisierung dieser Bauabschnitte (Beauftragung Leistungsphase 3, Vorbereitung Förderanträge und Bauanträge jeweils zu den genannten Stichtagen) in die Wege zu leiten. 5. Die Verwaltung wird beauftragt, zu prüfen, ob die erforderlichen Planungsmittel in Höhe von 1.700.000 Euro für die Umsetzung der Leistungsphasen 3 und 4 für die Bauabschnitte 3-5 und die Turnhalle möglicherweise schon vorgezogen in den Haushalten 2020 und 2021 bereitgestellt werden können (statt 2022), um die Förderantragstellung für diese Bauabschnitte auf den Stichtag 30.09.2021 vorverlegen zu können. 6. Vorbehaltlich der möglicherweise vorgezogenen Bereitstellung der Planungsmittel soll die Förderantragstellung schon zum Stichtag am 30.09.2021 erfolgen. 7. Die Verwaltung wird deshalb beauftragt, die Planungsmittel in Höhe von 1.700.000 Euro zum 2. Nachtragshaushalt 2020 bzw. zum Doppelhaushalt 2021/22 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten anzumelden. 8. Von den Auswirkungen der aktuellen Haushaltsplanung auf den Sanierungsablauf des Rudolf-Diesel-Gymnasiums wird Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 52 | Abstimmung: | einstimmig |
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Ö 14 |
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Peutinger-Gymnasium - Brandschutzsanierung -
Mehrkosten und Projektbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03997 |
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Ö 15 |
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Bildungsförderprogramm Augsburg
- Sanierung der Luitpold-Grundschule -
Erhöhung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03980 |
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Ö 15.1 |
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IT-Förderprogramm des Freistaats Bayern - Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (Digitalpakt);
hier: Beauftragung des Hochbauamtes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat) |
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BSV/20/04117 |
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Ö 16 |
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Bebauungsplan (BP) Nr. 893
"Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße"
(Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03937 |
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Ö 17 |
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Sperrung der Maximilianstrasse für den Verkehr (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03981 |
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Ö 18 |
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Kostenloses 30-Minuten-Parken im Stadtgebiet in Bereichen mit Parkscheinautomaten bewirtschafteter Stellplätze ("Semmeltaste");
Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03985 |
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Ö 19 |
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Ausbau des Radwegenetzes im Bereich MAN-Lechbrücke und Berliner Allee mit Vollausbau im Bereich der Stadtbachstraße;
Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/19/03917 |
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Ö 20 |
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Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 278 A ("Zwischen Meierweg und Zirbelstraße"); hier: "Uli-Biesinger-Weg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03959 |
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Ö 21 |
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Augsburger Plärrer;
Verzicht auf ein drittes Festzelt
Antrag der Freien Wähler vom 03. September 2019 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BSV/20/03962 |
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Ö 22 |
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Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Hoops & Dreams" am 05. und 06. Juni 2020 auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BSV/20/04001 |
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Ö 23 |
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Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2019 |
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13.WP 26.Rat |
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Ö 24 |
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Anfragen |
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Ö 24.1 |
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Anfrage von Stadtrat Grab zur Zwischenlagerfläche in der Schönbachstraße (Baumfällungen und Ersatzpflanzungen) |
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Ö 24.2 |
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Anfrage von Stadträtin Eberle zum Versand von Briefwahlunterlagen |
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Ö 24.3 |
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Anfragen von Stadträtin Wisniewski zum Lechhauser Schlößle (Gehweggestaltung und Ersatzpflanzungen) |
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Ö 24.4 |
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Anfrage von Stadträtin von Mutius-Bartholy zur Vergabe von Standorten für Infostände |
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Ö 24.5 |
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Anfrage von Stadträtin Heinrich zur Dauer der Antragsbearbeitung in der Verwaltung |
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Ö 25 |
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Verschiedenes |
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