Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 20.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:16   (öffentlich ab 14:45) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (GeschO) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04091  
Ö 4  
Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019: Integration von Fahrplandaten in Google Maps (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04048  
Ö 5  
Maximilianstraße 59 - Interimsnutzung für die Fraktionen des Augsburger Stadtrates während des Rathausumbaus (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04006  
Ö 6  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 ? für die Beschaffung von Särgen (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/20/04055  
Ö 7  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 400.000 ? für die Erneuerung des Vorplatzes des Hospitalstifts (Beim Rabenbad 5) im Zuge der laufenden Sanierung der Spitalgasse (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/20/04071  
Ö 7.1  
Verordnung zum Schutz der Bäume und Sträucher in Augsburg - Ergänzung: Überleitungsvorschrift für einzelne Bauleitplanverfahren (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04115  
Ö 8  
Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17 Projektbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/20/03987  
    29.01.2020 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

  1. Der Entwurfsplanung "Erweiterung Bürgerhaus Pfersee" (Anlage 2) des beauftragen Architektenbüros Gilg Peer Wolff Architekten, Augsburg wird zugestimmt.

 

  1. Der Entwurfsplanung "Neugestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Pfersee sowie des Jugendzentrums Pfersee" samt Erläuterungsbericht (Anlage 3) des beauftragen Büros Brugger Landschaftsarchitekten, Aichach wird zugestimmt. Die Stellungnahme des AGNF wird zur Kenntnis genommen und in den weiteren Verfahrensablauf einbezogen.

 

  1. Der Kostenberechnung (Anlage 4) wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, alle in Betracht kommenden, auch über das Bund-Länder-Programm "Soziale Integration im Quartier" hinausgehenden Fördermöglichkeiten zu beantragen. Insbesondere soll für den Bauabschnitt 2 eine Förderung aus dem Städtebauförderprogramm beantragt werden.

 

  1. Die erforderlichen zusätzlichen Ausgabemittel sowie die zu erwartenden Einnahmen sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Insoweit steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushaltsplan.

 

Vorbehaltlich der Bereitstellung der zusätzlichen Ausgabemittel i. H. v. 695.404 EUR und Gegenrechnung der voraussichtlichen Einnahmen wird die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen gemäß vorstehender Ziffern 1 und 2 umgehend durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

_________________________________________________________________________

 

 

Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die Parkplätze vor dem Haupteingang des Jugendhauses auf 2 Stellplätze zu beschränken und diesbezüglich nach einer anderen Lösung zu suchen, wird mit 4:7 Stimmen abgelehnt.

   
    06.02.2020 - Hochbauausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

  1. Der Entwurfsplanung "Erweiterung Bürgerhaus Pfersee" (Anlage 2) des beauftragen Architektenbüros Gilg Peer Wolff Architekten, Augsburg wird zugestimmt.

 

  1. Der Entwurfsplanung "Neugestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Pfersee sowie des Jugendzentrums Pfersee" samt Erläuterungsbericht (Anlage 3) des beauftragen Büros Brugger Landschaftsarchitekten, Aichach wird zugestimmt. Die Stellungnahme des AGNF wird zur Kenntnis genommen und in den weiteren Verfahrensablauf einbezogen.

 

  1. Der Kostenberechnung (Anlage 4) wird zugestimmt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, alle in Betracht kommenden, auch über das Bund-Länder-Programm "Soziale Integration im Quartier" hinausgehenden Fördermöglichkeiten zu beantragen. Insbesondere soll für den Bauabschnitt 2 eine Förderung aus dem Städtebauförder-programm beantragt werden.

 

  1. Die erforderlichen zusätzlichen Ausgabemittel sowie die zu erwartenden Einnahmen sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Insoweit steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushaltsplan.

 

Vorbehaltlich der Bereitstellung der zusätzlichen Ausgabemittel i. H. v. 695.404 EUR und Gegenrechnung der voraussichtlichen Einnahmen wird die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen gemäß vorstehender Ziffern 1 und 2 umgehend durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    20.02.2020 - Stadtrat Augsburg
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Entwurfsplanung "Erweiterung Bürgerhaus Pfersee" (Anlage 2) des beauftragen Architektenbüros Gilg Peer Wolff Architekten, Augsburg wird zugestimmt.

 

2. Der Entwurfsplanung "Neugestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Pfersee sowie des Jugendzentrums Pfersee" samt Erläuterungsbericht (Anlage 3) des beauftragen Büros Brugger Landschaftsarchitekten, Aichach wird zugestimmt. Die Stellungnahme des AGNF wird zur Kenntnis genommen und in den weiteren Verfahrensablauf einbezogen.

 

3. Der Kostenberechnung (Anlage 4) wird zugestimmt.

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, alle in Betracht kommenden, auch über das Bund-Länder-Programm "Soziale Integration im Quartier" hinausgehenden Fördermöglichkeiten zu beantragen. Insbesondere soll für den Bauabschnitt 2 eine Förderung aus dem Städtebauförderprogramm beantragt werden.

 

5. Die erforderlichen zusätzlichen Ausgabemittel sowie die zu erwartenden Einnahmen sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Insoweit steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushaltsplan.

 

Vorbehaltlich der Bereitstellung der zusätzlichen Ausgabemittel i. H. v. 695.404 EUR und Gegenrechnung der voraussichtlichen Einnahmen wird die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen gemäß vorstehender Ziffern 1 und 2 umgehend durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 9  
Bedarfsprüfung für die Neuerrichtung einer staatlichen Realschule im Augsburger Osten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03976  
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Stadt Augsburg für die städtischen Schulen (Schulsatzung) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03960  
Ö 11  
Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V. hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2020 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03926  
Ö 12  
St.-Anna-Grundschule Modifizierter Grundsatzbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03966  
Ö 13  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Projektauftrag für den 3. bis 5. Bauabschnitt, die Turnhalle und die Energiezentrale (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03998  
Ö 14  
Peutinger-Gymnasium - Brandschutzsanierung - Mehrkosten und Projektbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03997  
Ö 15  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung der Luitpold-Grundschule - Erhöhung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03980  
Ö 15.1  
IT-Förderprogramm des Freistaats Bayern - Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (Digitalpakt); hier: Beauftragung des Hochbauamtes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/20/04117  
Ö 16  
Bebauungsplan (BP) Nr. 893 "Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03937  
Ö 17  
Sperrung der Maximilianstrasse für den Verkehr (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03981  
Ö 18  
Kostenloses 30-Minuten-Parken im Stadtgebiet in Bereichen mit Parkscheinautomaten bewirtschafteter Stellplätze ("Semmeltaste"); Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03985  
Ö 19  
Ausbau des Radwegenetzes im Bereich MAN-Lechbrücke und Berliner Allee mit Vollausbau im Bereich der Stadtbachstraße; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/19/03917  
Ö 20  
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 278 A ("Zwischen Meierweg und Zirbelstraße"); hier: "Uli-Biesinger-Weg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03959  
Ö 21  
Augsburger Plärrer; Verzicht auf ein drittes Festzelt Antrag der Freien Wähler vom 03. September 2019 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/20/03962  
Ö 22  
Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Hoops & Dreams" am 05. und 06. Juni 2020 auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/20/04001  
Ö 23  
Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2019  
13.WP 26.Rat  
Ö 24     Anfragen      
Ö 24.1  
Anfrage von Stadtrat Grab zur Zwischenlagerfläche in der Schönbachstraße (Baumfällungen und Ersatzpflanzungen)      
Ö 24.2  
Anfrage von Stadträtin Eberle zum Versand von Briefwahlunterlagen      
Ö 24.3  
Anfragen von Stadträtin Wisniewski zum Lechhauser Schlößle (Gehweggestaltung und Ersatzpflanzungen)      
Ö 24.4  
Anfrage von Stadträtin von Mutius-Bartholy zur Vergabe von Standorten für Infostände      
Ö 24.5  
Anfrage von Stadträtin Heinrich zur Dauer der Antragsbearbeitung in der Verwaltung      
Ö 25     Verschiedenes