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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung der Sitzung |
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Ö 2 |
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Festsetzung der endgültigen Tagesordnung |
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Ö 3 |
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Änderung der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (GeschO) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister
Mitberichterstatter: Bernd Kränzle) |
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BSV/20/04091 |
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Ö 4 |
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Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019:
Integration von Fahrplandaten in Google Maps (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich) |
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BSV/20/04048 |
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Ö 5 |
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Maximilianstraße 59 - Interimsnutzung für die Fraktionen des Augsburger Stadtrates während des Rathausumbaus (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/04006 |
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Ö 6 |
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Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 ? für die Beschaffung von Särgen (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/20/04055 |
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Ö 7 |
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Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 400.000 ? für die Erneuerung des Vorplatzes des Hospitalstifts (Beim Rabenbad 5) im Zuge der laufenden Sanierung der Spitalgasse (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin
Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle) |
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BSV/20/04071 |
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Ö 7.1 |
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Verordnung zum Schutz der Bäume und Sträucher in Augsburg - Ergänzung: Überleitungsvorschrift für einzelne Bauleitplanverfahren (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat) |
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BSV/20/04115 |
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Ö 8 |
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Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17
Projektbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister
Mitberichterstatterin: Ingrid Fink
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03987 |
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29.01.2020 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss |
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Ö 3 - geändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung - Der Entwurfsplanung "Erweiterung Bürgerhaus Pfersee" (Anlage 2) des beauftragen Architektenbüros Gilg Peer Wolff Architekten, Augsburg wird zugestimmt.
- Der Entwurfsplanung "Neugestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Pfersee sowie des Jugendzentrums Pfersee" samt Erläuterungsbericht (Anlage 3) des beauftragen Büros Brugger Landschaftsarchitekten, Aichach wird zugestimmt. Die Stellungnahme des AGNF wird zur Kenntnis genommen und in den weiteren Verfahrensablauf einbezogen.
- Der Kostenberechnung (Anlage 4) wird zugestimmt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, alle in Betracht kommenden, auch über das Bund-Länder-Programm "Soziale Integration im Quartier" hinausgehenden Fördermöglichkeiten zu beantragen. Insbesondere soll für den Bauabschnitt 2 eine Förderung aus dem Städtebauförderprogramm beantragt werden.
- Die erforderlichen zusätzlichen Ausgabemittel sowie die zu erwartenden Einnahmen sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Insoweit steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushaltsplan.
Vorbehaltlich der Bereitstellung der zusätzlichen Ausgabemittel i. H. v. 695.404 EUR und Gegenrechnung der voraussichtlichen Einnahmen wird die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen gemäß vorstehender Ziffern 1 und 2 umgehend durchzuführen.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 12 | Abstimmung: | einstimmig |
_________________________________________________________________________ Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, die Parkplätze vor dem Haupteingang des Jugendhauses auf 2 Stellplätze zu beschränken und diesbezüglich nach einer anderen Lösung zu suchen, wird mit 4:7 Stimmen abgelehnt.
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06.02.2020 - Hochbauausschuss |
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Ö 4 - geändert beschlossen |
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Beschlussempfehlung - Der Entwurfsplanung "Erweiterung Bürgerhaus Pfersee" (Anlage 2) des beauftragen Architektenbüros Gilg Peer Wolff Architekten, Augsburg wird zugestimmt.
- Der Entwurfsplanung "Neugestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Pfersee sowie des Jugendzentrums Pfersee" samt Erläuterungsbericht (Anlage 3) des beauftragen Büros Brugger Landschaftsarchitekten, Aichach wird zugestimmt. Die Stellungnahme des AGNF wird zur Kenntnis genommen und in den weiteren Verfahrensablauf einbezogen.
- Der Kostenberechnung (Anlage 4) wird zugestimmt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, alle in Betracht kommenden, auch über das Bund-Länder-Programm "Soziale Integration im Quartier" hinausgehenden Fördermöglichkeiten zu beantragen. Insbesondere soll für den Bauabschnitt 2 eine Förderung aus dem Städtebauförder-programm beantragt werden.
- Die erforderlichen zusätzlichen Ausgabemittel sowie die zu erwartenden Einnahmen sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Insoweit steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushaltsplan.
Vorbehaltlich der Bereitstellung der zusätzlichen Ausgabemittel i. H. v. 695.404 EUR und Gegenrechnung der voraussichtlichen Einnahmen wird die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen gemäß vorstehender Ziffern 1 und 2 umgehend durchzuführen.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 12 | Abstimmung: | einstimmig |
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20.02.2020 - Stadtrat Augsburg |
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Ö 8 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss 1. Der Entwurfsplanung "Erweiterung Bürgerhaus Pfersee" (Anlage 2) des beauftragen Architektenbüros Gilg Peer Wolff Architekten, Augsburg wird zugestimmt. 2. Der Entwurfsplanung "Neugestaltung der Außenanlagen des Bürgerhauses Pfersee sowie des Jugendzentrums Pfersee" samt Erläuterungsbericht (Anlage 3) des beauftragen Büros Brugger Landschaftsarchitekten, Aichach wird zugestimmt. Die Stellungnahme des AGNF wird zur Kenntnis genommen und in den weiteren Verfahrensablauf einbezogen. 3. Der Kostenberechnung (Anlage 4) wird zugestimmt. 4. Die Verwaltung wird beauftragt, alle in Betracht kommenden, auch über das Bund-Länder-Programm "Soziale Integration im Quartier" hinausgehenden Fördermöglichkeiten zu beantragen. Insbesondere soll für den Bauabschnitt 2 eine Förderung aus dem Städtebauförderprogramm beantragt werden. 5. Die erforderlichen zusätzlichen Ausgabemittel sowie die zu erwartenden Einnahmen sind zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Insoweit steht die Maßnahme unter dem Vorbehalt der Aufnahme in den Haushaltsplan. Vorbehaltlich der Bereitstellung der zusätzlichen Ausgabemittel i. H. v. 695.404 EUR und Gegenrechnung der voraussichtlichen Einnahmen wird die Verwaltung beauftragt, die Umsetzung der Maßnahmen gemäß vorstehender Ziffern 1 und 2 umgehend durchzuführen.
Abstimmungsergebnis Stimmberechtigt: | 53 | Abstimmung: | einstimmig |
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Ö 9 |
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Bedarfsprüfung für die Neuerrichtung einer staatlichen Realschule im Augsburger Osten (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/20/03976 |
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Ö 10 |
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Neufassung der Satzung der Stadt Augsburg für die städtischen Schulen (Schulsatzung) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/20/03960 |
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Ö 11 |
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Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V.
hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2020 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild) |
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BSV/19/03926 |
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Ö 12 |
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St.-Anna-Grundschule
Modifizierter Grundsatzbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03966 |
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Ö 13 |
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Bildungsförderprogramm Augsburg
- Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums -
Projektauftrag für den 3. bis 5. Bauabschnitt, die Turnhalle und die Energiezentrale (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03998 |
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Ö 14 |
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Peutinger-Gymnasium - Brandschutzsanierung -
Mehrkosten und Projektbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatterin: Martina Wild
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03997 |
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Ö 15 |
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Bildungsförderprogramm Augsburg
- Sanierung der Luitpold-Grundschule -
Erhöhung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03980 |
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Ö 15.1 |
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IT-Förderprogramm des Freistaats Bayern - Digitale Bildungsinfrastruktur an bayerischen Schulen (Digitalpakt);
hier: Beauftragung des Hochbauamtes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat) |
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BSV/20/04117 |
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Ö 16 |
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Bebauungsplan (BP) Nr. 893
"Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße"
(Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03937 |
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Ö 17 |
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Sperrung der Maximilianstrasse für den Verkehr (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03981 |
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Ö 18 |
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Kostenloses 30-Minuten-Parken im Stadtgebiet in Bereichen mit Parkscheinautomaten bewirtschafteter Stellplätze ("Semmeltaste");
Empfehlung der Bürgerversammlung vom 11.12.2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03985 |
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Ö 19 |
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Ausbau des Radwegenetzes im Bereich MAN-Lechbrücke und Berliner Allee mit Vollausbau im Bereich der Stadtbachstraße;
Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/19/03917 |
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Ö 20 |
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Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 278 A ("Zwischen Meierweg und Zirbelstraße"); hier: "Uli-Biesinger-Weg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Stefan Quarg) |
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BSV/20/03959 |
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Ö 21 |
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Augsburger Plärrer;
Verzicht auf ein drittes Festzelt
Antrag der Freien Wähler vom 03. September 2019 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BSV/20/03962 |
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Ö 22 |
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Sondernutzungserlaubnis für die Veranstaltung "Hoops & Dreams" am 05. und 06. Juni 2020 auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat
Mitberichterstatter: Günter Göttling) |
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BSV/20/04001 |
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Ö 23 |
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Genehmigung der Niederschrift vom 12.12.2019 |
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13.WP 26.Rat |
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Ö 24 |
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Anfragen |
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Ö 24.1 |
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Anfrage von Stadtrat Grab zur Zwischenlagerfläche in der Schönbachstraße (Baumfällungen und Ersatzpflanzungen) |
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Ö 24.2 |
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Anfrage von Stadträtin Eberle zum Versand von Briefwahlunterlagen |
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Ö 24.3 |
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Anfragen von Stadträtin Wisniewski zum Lechhauser Schlößle (Gehweggestaltung und Ersatzpflanzungen) |
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Ö 24.4 |
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Anfrage von Stadträtin von Mutius-Bartholy zur Vergabe von Standorten für Infostände |
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Ö 24.5 |
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Anfrage von Stadträtin Heinrich zur Dauer der Antragsbearbeitung in der Verwaltung |
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Ö 25 |
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Verschiedenes |
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