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Tagesordnung - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss (Sondersitzung)  

 
 
Bezeichnung: Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss (Sondersitzung)
Gremium: Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:10 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Investitionspakt Soziale Integration im Quartier; Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17 (fortgeschriebener Grundsatzbeschluss nach Bürgerwerkstatt) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
 BSV/19/03128  
Ö 4  
Neubebauung Westendorfer Weg (ehem. Äußere Uferstraße); Abriss der Bestandsgebäude (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
 BSV/19/03129  
    28.05.2019 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Das Referat 3 wird beauftragt, die zum Abbruch der ehem. Obdachlosenwohnungen in der Äußeren Uferstraße Nr. 201 bis 209 erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.

 

2. Der Bewirtschaftung der Maßnahme wird zugestimmt.

 

3. Zur Finanzierung der erforderlichen Maßnahmen werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 180.000 € bei HSt. 2.88120.9401.00 VHK 801 - Wohnprojekt "Äußere Uferstraße", Hochbauherstellung bewilligt. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Wenigerausgaben in gleicher Höhe bei HSt. 2.62210.9282.00 VHK 001 - Förderung des Sozialen Wohnungsbaues, Darlehen an übrige Bereiche.

 

4. Die Nachveranschlagung der Besonderen Bewilligung wird für den 1. Nachtragshaushalt 2019 vorgesehen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 
   
    29.05.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Das Referat 3 wird beauftragt, die zum Abbruch der ehem. Obdachlosenwohnungen in der Äußeren Uferstraße Nr. 201 bis 209 erforderlichen Maßnahmen durchzuführen.

2. Der Bewirtschaftung der Maßnahme wird zugestimmt.

3. Zur Finanzierung der erforderlichen Maßnahmen werden überplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 180.000 € bei HSt. 2.88120.9401.00 VHK 801 - Wohnprojekt "Äußere Uferstraße", Hochbauherstellung bewilligt. Die Deckung dieser Mehrausgaben erfolgt durch Wenigerausgaben in gleicher Höhe bei HSt. 2.62210.9282.00 VHK 001 - Förderung des Sozialen Wohnungsbaues, Darlehen an übrige Bereiche.

4. Die Nachveranschlagung der Besonderen Bewilligung wird für den 1. Nachtragshaushalt 2019 vorgesehen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 
Ö 5  
Barrierefreier Zugang vom Fischmarkt zur Altstadt; Überwindung der Hangkante Antrag der SPD-Fraktion vom 13.03.2019 Gemeinsamer Antrag der CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 19.03.2019 Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 27.03.2019 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
 BSV/19/03130  
Ö 6  
Vorberatungen zum Entwurf des 1. Nachtragshaushalts 2020; hier: Eckdaten des Zuschusspaketes zur Förderung der Jugendhilfe und Wohlfahrtspflege (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
 BSV/19/03141  
Ö 7  
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