Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Gremium: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Datum: Mi, 10.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 13:38 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Kommunale Prävention; Konzept zur Unterstützung von Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern bei Schäden durch Graffiti (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03253  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Kommunale Prävention - Umsetzung der Istanbul-Konvention in Augsburg; Handlungsempfehlungen zur Prävention von Gewalt gegen Frauen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03245  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Urbane Konfliktprävention: Evaluation "beTreff" und Gesamtkonzept Helmut-Haller-Platz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03258  
    10.07.2019 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. das Projekt „beTreff“ bereits vor Ablauf der Pilotphase vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten um zwei Jahre (ab Juni 2020) bis Juni 2022 verlängert wird. Grund hierfür ist, dass die Evaluation der Arbeit des „beTreffs“, ein Jahr nach Inbetriebnahme der Einrichtung, ausgesprochen positive Effekte hinsichtlich der formulierten Ziele zur Verbesserung der Situation auf dem Platz und für die Menschen mit Suchterkrankungen vor Ort zeigt.

 

2. das Gesamtkonzept im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten fortgeführt und weiterentwickelt werden soll. Da es bereits eine Reihe von Effekten erzielt hat, die die Situation auf dem Helmut-Haller-Platz ganzheitlich verbessern.

 

3. zusätzlich 20 Wochenstunden für eine pädagogische Fachkraft (TVöD-S 12) vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten für den beTreff eingesetzt werden. Um die Öffnungszeiten zu erweitern und insbesondere dem Umfeldmanagement noch besser nachkommen zu können.

 

4. eine Erhöhung der Sachmittelkosten auf 600 Euro beantragt wird.

 

5. die Verwaltung beauftragt wird die Eignung der angemieteten Immobilie für eine längerfristige Nutzung durch den beTreff zu prüfen. Bei fehlender Eignung sind andere infrage kommende Immobilien in Betracht zu ziehen.

 

6. die Verwaltung beauftragt wird, die notwendigen Haushaltsmittel im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zu BSV.19.03258 neu11-07-2019-092417 (706 KB)    
Anlage 2 2 20190709_beTreff_Gesamtkonzept_AllgemeinerAusschuss (7035 KB)    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bürgerbüro Hochzoll (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
BER/19/03284  
Ö 7  
Neubau Plärrerwache (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
BER/19/03287  
Ö 8  
Historische Bürgerfeste in Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/19/03285  
Ö 9  
Intensivierung der Überwachungsdichte durch den Ordnungsdienst (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
BER/19/03315  
Ö 10  
Organisiertes Betteln in der Innenstadt Antrag der Stadtratsfraktion Pro Augsburg vom 23.04.2019 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/19/03283  
Ö 11  
Anerkennung des Vereins "Freiwillige Feuerwehr Lechhausen e.V." als städtische "Freiwillige Feuerwehr Lechhausen Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03201  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.02.2019
13.WP 30.ALL  
Ö 13  
Anfragen / Verschiedenes