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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 11.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:16 - 18:13   (öffentlich ab 14:42) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Übergangsweise Festlegung einer Quote für den einkommensorientiert geförderten Wohnungsbau (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/19/03342  
Ö 4     Bebauungspläne    
Ö 4.1  
Bebauungsplan (BP) Nr. 253 B "Östlich der Nordfriedhofstraße, südlich des Werner-Egk-Weges" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03235  
    11.07.2019 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.   Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 253 B „Östlich der Nordfriedhofstraße, südlich des Werner-Egk-Weges" in der Zeit vom 04.06.2018 mit 06.07.2018 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 12.06.2019 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.   Der Entwurf des BP Nr. 253 B für den geringfügig an seinerdseite reduzierten Bereich zwischen der Nordfriedhofstraße (einschließlich) im Westen, dem Werner-Egk-Weg (einschließlich) im Norden, dem Spielplatz entlang der Thomas-Breit-Straße im Osten sowie der Werner-Egk-Grundschule im Süden, in der Fassung vom 12.06.2019, wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

3.   Der BP Nr. 253 B ändert mit Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit 04.03.1994 rechtsverbindlichen BP Nr. 253 A „Östlich der Nordfriedhofstraße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4.   Die Verwaltung wird beauftragt, weiterhin das beschleunigte Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    25.07.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.   Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 253 B „Östlich der Nordfriedhofstraße, südlich des Werner-Egk-Weges" in der Zeit vom 04.06.2018 mit 06.07.2018 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 12.06.2019 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.   Der Entwurf des BP Nr. 253 B für den geringfügig an seinerdseite reduzierten Bereich zwischen der Nordfriedhofstraße (einschließlich) im Westen, dem Werner-Egk-Weg (einschließlich) im Norden, dem Spielplatz entlang der Thomas-Breit-Straße im Osten sowie der Werner-Egk-Grundschule im Süden, in der Fassung vom 12.06.2019, wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

3.   Der BP Nr. 253 B ändert mit Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit 04.03.1994 rechtsverbindlichen BP Nr. 253 A „Östlich der Nordfriedhofstraße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4.   Die Verwaltung wird beauftragt, weiterhin das beschleunigte Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan (BP) Nr. 893 "Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03244  
Ö 4.3  
Bebauungsplan (BP) Nr. 296 "Westlich der Gutermannstraße" (Zwischenbericht vor freiwilliger frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03252  
Ö 4.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 480 "Westlich der Langenmantelstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB; Einleitung straßenrechtliche Verfahren) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03243  
Ö 5     Planungsvorhaben    
Ö 5.1  
"Baulandentwicklung im Bereich Hammerschmiede-Süd" - Weiteres Vorgehen und Beauftragung einer Feinuntersuchung mit Rahmenkonzept (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03254  
Ö 5.2  
"Wohnbauentwicklung nördlich des Holzweges, an der Stadtgrenze zu Neusäß" (ehemalige Gärtnerei Wohanka) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03264  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ledvance-Areal - mündlicher Bericht zum Verfahrensstand (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/19/03318  
Ö 7  
Projekt Fahrradstadt, Automatisches Fahrradparkhaus Bahnhof Haunstetter Straße, Standort Hochfeldstr. (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03265  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erneuerung des Parkleitsystems (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03250  
Ö 9  
Neubau Holzbachbrücke, Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/02981-1  
Ö 10  
Entfernen von Bewuchs an Lärmschutz- und Stützwänden im Stadtgebiet (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03266  
Ö 10.1  
Erneuerung der beleuchtungstechnischen Ausstattung Einhausung B17, Hooverstraße; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03354  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sanierung der Eichleitnerstraße, Radverkehrsführung Eichleitnerstraße Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2019 Ergänzungsantrag zur BSV/19/02633 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03190  
Ö 12  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Wegerechtliche Verfahren im Bereich Alfred-Nobel-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/19/03246  
Ö 13  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung des selbstständigen Gehwegs "Fußgängerüberführung Friedberger Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02108-1  
Ö 14  
Blindentastmodell von Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/19/03303  
Ö 15  
Bericht zur Baustellensituation (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/19/03312  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen -mündlicher Bericht- (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/19/03313  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2019
13.WP 70.BAU  
Ö 18  
Anfragen / Verschiedenes