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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 11.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:16 - 18:13   (öffentlich ab 14:42) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Übergangsweise Festlegung einer Quote für den einkommensorientiert geförderten Wohnungsbau (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BSV/19/03342  
Ö 4     Bebauungspläne      
Ö 4.1  
Bebauungsplan (BP) Nr. 253 B "Östlich der Nordfriedhofstraße, südlich des Werner-Egk-Weges" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03235  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan (BP) Nr. 893 "Nördlich der Fritz-Hintermayr-Straße, westlich der Windprechtstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03244  
Ö 4.3  
Bebauungsplan (BP) Nr. 296 "Westlich der Gutermannstraße" (Zwischenbericht vor freiwilliger frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03252  
    11.07.2019 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Dem im beigefügten Bericht enthaltenen Planungskonzept für den Bereich zwischen den Grundstücken Fl.Nrn. 68 und 68/1 im Norden, der Gutermannstraße (teilweise einschließlich) und dem Grundstück Fl.Nr. 57 im Osten, den Grundstücken Fl.Nrn. 57/4 und /5 sowie 58 im Süden und der Stichstraße zur Hirblinger Straße mit den Fl.Nrn. 309/2 und 309/9 (einschließlich) im Westen, jeweils Gemarkung Oberhausen, wird zugestimmt (siehe Anlage). Auf der Grundlage dieses Planungskonzeptes ist der Vorentwurf des BP Nr. 296 „Westlich der Gutermannstraße“ auszuarbeiten.

 

2. Der Geltungsbereich des BP Nr. 296 „Westlich der Gutermannstraße“ wird entsprechend dem im Planungskonzept dargestellten Umgriff angepasst (siehe Anlage).

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Bebauungsplanverfahren weiterhin beschleunigt gemäß § 13 a BauGB fortzuführen und nach Fertigstellung des BP-Vorentwurfs und Abstimmung mit den wichtigsten Fachdienststellen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    25.07.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Dem im beigefügten Bericht enthaltenen Planungskonzept für den Bereich zwischen den Grundstücken Fl.Nrn. 68 und 68/1 im Norden, der Gutermannstraße (teilweise einschließlich) und dem Grundstück Fl.Nr. 57 im Osten, den Grundstücken Fl.Nrn. 57/4 und /5 sowie 58 im Süden und der Stichstraße zur Hirblinger Straße mit den Fl.Nrn. 309/2 und 309/9 (einschließlich) im Westen, jeweils Gemarkung Oberhausen, wird zugestimmt (siehe Anlage). Auf der Grundlage dieses Planungskonzeptes ist der Vorentwurf des BP Nr. 296 „Westlich der Gutermannstraße“ auszuarbeiten.

 

2. Der Geltungsbereich des BP Nr. 296 „Westlich der Gutermannstraße“ wird entsprechend dem im Planungskonzept dargestellten Umgriff angepasst (siehe Anlage).

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das Bebauungsplanverfahren weiterhin beschleunigt gemäß § 13 a BauGB fortzuführen und nach Fertigstellung des BP-Vorentwurfs und Abstimmung mit den wichtigsten Fachdienststellen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4.4  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 480 "Westlich der Langenmantelstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB; Einleitung straßenrechtliche Verfahren) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03243  
Ö 5     Planungsvorhaben      
Ö 5.1  
"Baulandentwicklung im Bereich Hammerschmiede-Süd" - Weiteres Vorgehen und Beauftragung einer Feinuntersuchung mit Rahmenkonzept (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03254  
Ö 5.2  
"Wohnbauentwicklung nördlich des Holzweges, an der Stadtgrenze zu Neusäß" (ehemalige Gärtnerei Wohanka) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03264  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Ledvance-Areal - mündlicher Bericht zum Verfahrensstand (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03318  
Ö 7  
Projekt Fahrradstadt, Automatisches Fahrradparkhaus Bahnhof Haunstetter Straße, Standort Hochfeldstr. (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03265  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Erneuerung des Parkleitsystems (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03250  
Ö 9  
Neubau Holzbachbrücke, Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02981-1  
Ö 10  
Entfernen von Bewuchs an Lärmschutz- und Stützwänden im Stadtgebiet (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03266  
Ö 10.1  
Erneuerung der beleuchtungstechnischen Ausstattung Einhausung B17, Hooverstraße; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03354  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Sanierung der Eichleitnerstraße, Radverkehrsführung Eichleitnerstraße Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen CSU und Bündnis 90/Die Grünen vom 28.02.2019 Ergänzungsantrag zur BSV/19/02633 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03190  
Ö 12  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Wegerechtliche Verfahren im Bereich Alfred-Nobel-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03246  
Ö 13  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung des selbstständigen Gehwegs "Fußgängerüberführung Friedberger Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02108-1  
Ö 14  
Blindentastmodell von Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03303  
Ö 15  
Bericht zur Baustellensituation (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03312  
Ö 16  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen -mündlicher Bericht- (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03313  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2019  
13.WP 70.BAU  
Ö 18  
Anfragen / Verschiedenes