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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:44 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Wo Nachhaltigkeit gemeinsame Sache ist - Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister; Eva Weber, Bürgermeisterin; Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat; Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat; Gerd Merkle, berufsm.)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02996  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 213 "Für das Teilstück der Westumgehungsstraße zwischen der Markgrafenstraße und der alten Ulmer Bahnlinie" (Aufhebungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03663  
Ö 5  
Bebauungsplan (BP) Nr. 299 "Südlich der Tunnelstraße, westlich des Babenhauser Weges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach §13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03664  
    21.11.2019 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.      r den Bereich zwischen der Tunnelstraße (einschließlich) sowie dem Grundstück Fl.Nr. 424/2 Gemarkung Oberhausen (teilweise einschließlich) im Norden, dem Babenhauser Weg (einschließlich) im Osten, der Reutlinger Straße (einschließlich) im Süden und dem Dayton Ring (B 17) sowie dem Grundstück Fl.Nr. 438 Gemarkung Oberhausen im Westen, wird der BP Nr. 299 „dlich der Tunnelstraße, westlich des Babenhauser Weges“ aufgestellt.

 

2.      Dem Vorentwurf des BP Nr. 299 vom 24.10.2019 mit Begründung wird zugestimmt (siehe Anlagen).

 

3.      Der BP Nr. 299 ändert mit Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den seit dem 20.08.1965 rechtskräftigen BP. Nr. 213 „r das Teilstück der Westumgehungs-straße zwischen der Markgrafenstraße und der alten Ulmer Bahnlinie“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Vorschriften des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    28.11.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.   r den Bereich zwischen der Tunnelstraße (einschließlich) sowie dem Grundstück Fl.Nr. 424/2 Gemarkung Oberhausen (teilweise einschließlich) im Norden, dem Babenhauser Weg (einschließlich) im Osten, der Reutlinger Straße (einschließlich) im Süden und dem Dayton Ring (B 17) sowie dem Grundstück Fl.Nr. 438 Gemarkung Oberhausen im Westen, wird der BP Nr. 299 „dlich der Tunnelstraße, westlich des Babenhauser Weges“ aufgestellt.

 

2.   Dem Vorentwurf des BP Nr. 299 vom 24.10.2019 mit Begründung wird zugestimmt (siehe Anlagen).

 

3.   Der BP Nr. 299 ändert mit Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den seit dem 20.08.1965 rechtskräftigen BP. Nr. 213 „r das Teilstück der Westumgehungs-straße zwischen der Markgrafenstraße und der alten Ulmer Bahnlinie“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4.   Die Verwaltung wird beauftragt, das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB nach den Vorschriften des aktuell geltenden BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

52:2

 

Ö 6  
Bebauungsplan (BP) Nr. 672 "Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03684  
Ö 7  
Innovationspark AUGSBURG; Freiraumplanerischer Wettbewerb zur Gestaltung der öffentlichen Freiflächen; Vorstellung der prämierten Entwürfe und weitere Vorgehensweise (schriftlicher Bericht) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/03741  
Ö 8  
Dynamisches Verkehrs- und Parkleitsystem (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03705  
Ö 9  
Mobilitätsdrehscheibe Augsburg-Hauptbahnhof, Baubereich Mitte, Tunnel West (Bauteil 5); Hinterleuchtete Glasfassade im Tunnel West im Bereich des öffentlichen Gehweges (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03678  
Ö 10  
Neugestalltung des Vorbereiches Am Schlössle, Ecke Neuburger Straße / Blücherstraße; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03671  
Ö 11  
Blindentastmodell von Augsburg - Ersatzstandort (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03748  
Ö 12  
Bericht zur Baustellensituation (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03795  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlichen Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03714  
Ö 14  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2019  
13.WP 78.BAU  
Ö 15  
Anfragen / Verschiedenes