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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:44 - 17:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Wo Nachhaltigkeit gemeinsame Sache ist - Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister; Eva Weber, Bürgermeisterin; Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat; Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat; Gerd Merkle, berufsm.)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02996  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 213 "Für das Teilstück der Westumgehungsstraße zwischen der Markgrafenstraße und der alten Ulmer Bahnlinie" (Aufhebungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03663  
Ö 5  
Bebauungsplan (BP) Nr. 299 "Südlich der Tunnelstraße, westlich des Babenhauser Weges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach §13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03664  
Ö 6  
Bebauungsplan (BP) Nr. 672 "Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03684  
    21.11.2019 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 24.06.2019 mit 26.07.2019 zum Entwurf des BP Nr. 672 „Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schill-straße“ eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Be-schlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 24.10.2019 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der BP Nr. 672 für den Bereich zwischen der Schillstraße im Osten, der bestehen-den Stellplatzanlage der Kleingartenanlage Griesle (einschließlich) im Süden, der Kleingartenanlage Griesle im Westen, sowie bis auf Höhe des Grundstücks Fl.Nr. 537/186, Gemarkung Lechhausen im Norden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 24.10.2019 sowie der Anlage F.2. in der Fassung vom 27.11.2018, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachricht-lichen Übernahmen (Teil E) und die Anlagen F.1., F.3. und F.4., jeweils in der Fas-sung vom 24.10.2019, werden als Bestandteile des BP Nr. 672 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB, alte Fassung) zum BP Nr. 672 vom 24.10.2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

12:1

 

   
    28.11.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange in der Zeit vom 24.06.2019 mit 26.07.2019 zum Entwurf des BP Nr. 672 „Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße“ eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 24.10.2019 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der BP Nr. 672 für den Bereich zwischen der Schillstraße im Osten, der bestehen-den Stellplatzanlage der Kleingartenanlage Griesle (einschließlich) im Süden, der Kleingartenanlage Griesle im Westen, sowie bis aufhe des Grundstücks Fl.Nr. 537/186, Gemarkung Lechhausen im Norden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 24.10.2019 sowie der Anlage F.2. in der Fassung vom 27.11.2018, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachricht-lichen Übernahmen (Teil E) und die Anlagen F.1., F.3. und F.4., jeweils in der Fassung vom 24.10.2019, werden als Bestandteile des BP Nr. 672 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB, alte Fassung) zum BP Nr. 672 vom 24.10.2019 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

4. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

50:5

 

Ö 7  
Innovationspark AUGSBURG; Freiraumplanerischer Wettbewerb zur Gestaltung der öffentlichen Freiflächen; Vorstellung der prämierten Entwürfe und weitere Vorgehensweise (schriftlicher Bericht) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/03741  
Ö 8  
Dynamisches Verkehrs- und Parkleitsystem (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03705  
Ö 9  
Mobilitätsdrehscheibe Augsburg-Hauptbahnhof, Baubereich Mitte, Tunnel West (Bauteil 5); Hinterleuchtete Glasfassade im Tunnel West im Bereich des öffentlichen Gehweges (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03678  
Ö 10  
Neugestalltung des Vorbereiches Am Schlössle, Ecke Neuburger Straße / Blücherstraße; Projektbeschluss (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03671  
Ö 11  
Blindentastmodell von Augsburg - Ersatzstandort (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03748  
Ö 12  
Bericht zur Baustellensituation (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03795  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlichen Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03714  
Ö 14  
Genehmigung der Niederschrift vom 26.09.2019  
13.WP 78.BAU  
Ö 15  
Anfragen / Verschiedenes