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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 09.05.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:22 - 17:56   (öffentlich ab 14:47) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bebauungsplan (BP) Nr. 297 "Sportanlage westlich des Meierweges" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02995  
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 672 "Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02808  
    09.05.2019 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.   Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 672 „Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße“ in der Zeit vom 13.02.2017 bis 17.03.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdi-gung vom 10.04.2019 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der Entwurf des BP Nr. 672 für den Bereich zwischen der Schillstraße im Osten, der bestehenden Stellplatzanlage der Kleingartenanlage Griesle (einschließlich) im Süden, der Kleingartenanlage Griesle im Westen, sowie bis auf Höhe des Grundstücks Fl.Nr. 537/186, Gemarkung Lechhausen im Norden, in der Fassung vom 10.04.2019 wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    29.05.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.      Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 672 „Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße“ in der Zeit vom 13.02.2017 bis 17.03.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 10.04.2019 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.      Der Entwurf des BP Nr. 672 für den Bereich zwischen der Schillstraße im Osten, der bestehenden Stellplatzanlage der Kleingartenanlage Griesle (einschließlich) im Süden, der Kleingartenanlage Griesle im Westen, sowie bis auf Höhe des Grundstücks Fl.Nr. 537/186, Gemarkung Lechhausen im Norden, in der Fassung vom 10.04.2019 wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
Bebauungsplan (BP) Nr. 867 A "Südöstlich des Kreisverkehrs Bürgermeister-Ulrich-Straße / Am Technologiezentrum / Hugo-Eckener-Straße" (Änderungs-, Aufstellungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03031  
Ö 6  
Einstellung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VEP) "Bau- und Gartenfachmarkt zwischen Rumpler- und Werner-von-Siemens-Straße" sowie zur Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) im Vorhabenbereich (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03012  
Ö 7  
Regionalbus-Terminal auf dem inneren Ladehof Ergebnis der Mehrfachbeauftragung Plangutachten Überdachung Regionalbus-Terminal (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02935  
Ö 8  
Umsetzung des Bund-Länder-Programmes "Stadt- und Ortsteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die Soziale Stadt"; Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen mit Integriertem Handlungskonzept für das Gebiet "Jakobervorstadt Nord" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02977  
Ö 9  
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Altstadt Nr. 15 "Jakobervorstadt Nord" gemäß § 142 Baugesetzbuch (BauGB) (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02978  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Projekt Fahrradstadt, Umsetzung der Entwicklungsachse VII Innenstadtring, Fahrradstraße Konrad-Adenauer-Allee (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02949  
Ö 11  
Erneuerung Holzbachbrücke Bgm.-Ackermann-Straße/Rosenaustr. (Grundsatzbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02981  
Ö 12  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Einziehung des selbstständigen Gehwegs "Gehweg von der Hochfeldstraße zum Gehweg von der Hochfeldstraße zur Haunstetter Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03016  
Ö 13  
Bericht zur Baustellensituation (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03049  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03041  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 14.03.2019  
13.WP 68.BAU  
Ö 16  
Anfragen / Verschiedenes