Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Umweltausschuss  

 
 
Bezeichnung: Umweltausschuss
Gremium: Umweltausschuss
Datum: Mo, 21.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:39 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Fridays for Future Augsburg - Vorstellung und Erklärung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03474  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Intensivierung der Klimaschutzmaßnahmen bei der Stadt Augsburg - Trends bei den Augsburger CO2-e-Emissionen und Empfehlungen des Nachhaltigkeitsbeirates (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03424  
    21.10.2019 - Umweltausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Stadt Augsburg intensiviert ihre Klimaschutzmaßnahmen in allen Sektoren; hierzu wird das Klimaschutzprogramm 2020 fortgeschrieben. Unterstützt wird sie dabei von der Fachkommission CO2-Minderung, die hierzu mit neuer Besetzung als Klimaschutzkommission fortgeführt wird.

2. Die Verwaltung wird beauftragt - mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Nachhaltigkeitsbeirat - einen Vorschlag für die personelle Zusammensetzung, alle Tätigkeiten und die Geschäftsordnung der Klimaschutzkommission unter Federführung des Umweltamtes, Abteilung Klimaschutz zu erarbeiten und dem Umweltausschuss/Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

3. Die beiliegende „Neuberechnung der Basisbilanz (2019) nach Klimaschutz-Planer“ und die laufenden Aktivitäten der Stadtverwaltung zum Klimaschutz werden zur Kenntnis genommen.

4. Die beiliegende Information zu den „Trends der Entwicklung der energiebezogenen CO2-Emissionen in Augsburg (2017 und 2018)“ wird zur Kenntnis genommen.

5. Die bestehenden CO2-Reduktionsziele der Stadt Augsburg (durch die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis) „CO2-Ausstoß alle fünf Jahre um zehn Prozent reduzieren“ und „Halbierung der Pro-Kopf-Emissionen (Basisjahr 1990) bis spätestens 2030“ werden bekräftigt. Die Zielerreichung würde ca. 4,75 Tonnen CO2-e pro Einwohnerin/Einwohner und Jahr in 2030 bedeuten.

6. Die Stadt Augsburg macht sich weiterhin über die Gremien Bayerischer Städtetag und Deutscher Städtetag dafür stark, dass die Rahmenbedingungen in Bund und Freistaat so angepasst werden, dass die Kommunen in ihren Klimaschutzzielen unterstützt werden.

7. Im Übrigen ist folgende Empfehlung geschäftsordnungsmäßig behandelt:

Nachhaltigkeitsbeirat vom 16. Mai 2019: „Die Stadt Augsburg beschließt, die Treibhausgas-Emissionen bis 2025 auf 5 t pro Einwohner und Jahr zu reduzieren, um bis 2050 netto Null zu erreichen.“

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 4_Klimaschutz Intensivierung (794 KB)    
   
    23.10.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Stadt Augsburg intensiviert ihre Klimaschutzmaßnahmen in allen Sektoren; hierzu wird das Klimaschutzprogramm 2020 fortgeschrieben. Unterstützt wird sie dabei von der Fachkommission CO2-Minderung, die hierzu mit neuer Besetzung als Klimaschutzkommission fortgeführt wird.

2. Die Verwaltung wird beauftragt - mit Vertreterinnen und Vertretern aus dem Nachhaltigkeitsbeirat - einen Vorschlag für die personelle Zusammensetzung, alle Tätigkeiten und die Geschäftsordnung der Klimaschutzkommission unter Federführung des Umweltamtes, Abteilung Klimaschutz zu erarbeiten und dem Umweltausschuss/Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

3. Die beiliegende „Neuberechnung der Basisbilanz (2019) nach Klimaschutz-Planer“ und die laufenden Aktivitäten der Stadtverwaltung zum Klimaschutz werden zur Kenntnis genommen.

4. Die beiliegende Information zu den „Trends der Entwicklung der energiebezogenen CO2-Emissionen in Augsburg (2017 und 2018)“ wird zur Kenntnis genommen.

5. Die bestehenden CO2-Reduktionsziele der Stadt Augsburg (durch die Mitgliedschaft im Klima-Bündnis) „CO2-Ausstoß alle fünf Jahre um zehn Prozent reduzieren“ und „Halbierung der Pro-Kopf-Emissionen (Basisjahr 1990) bis spätestens 2030“ werden bekräftigt. Die Zielerreichung würde ca. 4,75 Tonnen CO2-e pro Einwohnerin/Einwohner und Jahr in 2030 bedeuten.

6. Die Stadt Augsburg macht sich weiterhin über die Gremien Bayerischer Städtetag und Deutscher Städtetag dafür stark, dass die Rahmenbedingungen in Bund und Freistaat so angepasst werden, dass die Kommunen in ihren Klimaschutzzielen unterstützt werden.

7. Im Übrigen ist folgende Empfehlung geschäftsordnungsmäßig behandelt:

Nachhaltigkeitsbeirat vom 16. Mai 2019: „Die Stadt Augsburg beschließt, die Treibhausgas-Emissionen bis 2025 auf 5 t pro Einwohner und Jahr zu reduzieren, um bis 2050 netto Null zu erreichen.“

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

51

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 5  
Enthält Anlagen
Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen - Entscheidung über Fortführung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03634  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Tätigkeitsbericht Regionales Klimaschutzmanagement (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03613  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Lärmschutz an Bahnstrecken des Bundes in Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03622  
Ö 8  
Beteiligung der Stadt Augsburg am Projekt "Stadtgrün naturnah konkret" als Pilotkommune (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03457  
Ö 9  
Sanierung der historischen Friedhofsmauer am Gögginger Friedhof (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03528  
Ö 10  
Kosten-Leistungs-Rechnung- Bericht 2018 für den Bereich Friedhofswesen mit Krematorium im Amt für Grünordnung, Naturschutz und Friedhofswesen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/03557  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.07.2019  
13.WP 43.UMW  
Ö 12  
Anfragen / Verschiedenes