Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - WRK des Eigenbetriebes 'Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg'  

 
 
Bezeichnung: WRK des Eigenbetriebes 'Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg'
Gremium: WRK für den Eigenbetrieb Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg
Datum: Mo, 06.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:41 - 18:49 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Sachstandsbericht Themenfeld Abfallvermeidung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
BER/19/03004  
Ö 4  
Vermeidung von Einweggeschirr und Einwegbechern in städtischen Dienststellen, Schulen und Eigenbetrieben (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03039  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Erweiterung der Deponie Augsburg Nord Projektbeschluss und Ausschreibung Planungsleistungen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03000  
    06.05.2019 - WRK für den Eigenbetrieb Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1. alle erforderlichen Maßnahmen zu prüfen und zu ergreifen, um die Deponie Augsburg Nord am bisherigen Standort zu erweitern und dabei zu einer Deponie mit dem Standard DK II auszubauen.

 

2. zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit der Stadt Augsburg über das Jahr 2023 hinaus alle technischen und rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und zu ergreifen, insbesondere:

 

  • Vertragsverhandlungen mit der Stadt Gersthofen aufzunehmen, um den bestehenden Deponievertrag vom 20.12.2013 zu verlängern und im Übrigen soweit erforderlich anzupassen,
  • Die erforderliche Ausführungsplanung zur Veränderung der Oberflächenabdichtung der Deponie mit der Regierung von Schwaben abzustimmen.

 

3. eine vergaberechtlich konforme Ausschreibung der Planungsleistungen zeitnah durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tischvorlage zu BSV_19_03000 (2135 KB)    
   
    29.05.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Verwaltung wird beauftragt,

 

1. alle erforderlichen Maßnahmen zu prüfen und zu ergreifen, um die Deponie Augsburg Nord am bisherigen Standort zu erweitern und dabei zu einer Deponie mit dem Standard DK II auszubauen.

 

2. zur Gewährleistung der Entsorgungssicherheit der Stadt Augsburg über das Jahr 2023 hinaus alle technischen und rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen und zu ergreifen, insbesondere:

 

 Vertragsverhandlungen mit der Stadt Gersthofen aufzunehmen, um den bestehenden Deponievertrag vom 20.12.2013 zu verlängern und im Übrigen soweit erforderlich anzupassen,

 Die erforderliche Ausführungsplanung zur Veränderung der Oberflächenabdichtung der Deponie mit der Regierung von Schwaben abzustimmen.

 

3. eine vergaberechtlich konforme Ausschreibung der Planungsleistungen zeitnah durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TV_TOP 15 (2107 KB)    
Ö 6  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung); Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03040  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Winterdienst 2018/2019 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/03042  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Projektabschluss Aufstellung der Alttextilcontainer (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/19/03043  
Ö 9  
Genehmigung der Niederschriften (öff. und nö.) vom 28.01.2019      
Ö 10  
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