Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.11.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Eintritt von Herrn Stadtrat Alexander Süßmair in die Polit-WG (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03863  
Ö 3  
Fortentwicklung des Prozessmanagements bei der Stadt Augsburg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03750  
Ö 4  
Weitergabe der staatlichen ÖPNV-Zuweisung zum Zwecke des Ausbaus von Bushaltestellen am Knotenpunkt Schillstraße / Hans-Böckler-Straße (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
BSV/19/03759  
Ö 5  
Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (AVV): Neufassung der Gesellschafterbeitragsvereinbarung ab 01.01.2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03676  
Ö 6  
Wo Nachhaltigkeit gemeinsame Sache ist - Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02996  
    07.10.2019 - Sportausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen;

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

9

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019 10 7 Vorstellung Nachhaltigkeitsbericht Sportausschuss (1705 KB)    
   
    15.10.2019 - Kulturausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

 

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und e

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; 

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

 

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

 

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019 10 15 Vorstellung Nachhaltigkeitsbericht Kulturausschuss (1726 KB)    
   
    05.11.2019 - Ausschuss für Bildung und Ausbildung
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es 

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; 

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung und Ausbildung

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis für Organisation, Personal, Migration und Interkultur

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis Jugendhilfeausschuss

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019 11 5 Gemeinsame Sitzung Nachhaltigkeitsbericht (2362 KB)    
   
    05.11.2019 - Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es 

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; 

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung und Ausbildung

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis für Organisation, Personal, Migration und Interkultur

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis Jugendhilfeausschuss

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019 11 5 Gemeinsame Sitzung Nachhaltigkeitsbericht (2362 KB)    
   
    05.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es 

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; 

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis Ausschuss für Bildung und Ausbildung

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis für Organisation, Personal, Migration und Interkultur

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Abstimmungsergebnis Jugendhilfeausschuss

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019 11 5 Gemeinsame Sitzung Nachhaltigkeitsbericht (2362 KB)    
   
    06.11.2019 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es 

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen;

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    13.11.2019 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es 

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; 

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019 11 13 Wirtschaftsausschuss Nachhaltigkeitsbericht (1933 KB)    
   
    18.11.2019 - Umweltausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es 

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; 

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019 11 18 Umweltausschuss (1859 KB)    
   
    21.11.2019 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es 

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; 

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2019 11 21 Bauausschuss Nachhaltigkeitsbericht (1690 KB)    
   
    27.11.2019 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es 

an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen; 

b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige

Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Nachhaltigkeitsbericht (1670 KB)    
   
    28.11.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der Augsburger Nachhaltigkeitsbericht 2018 (Anlage 3) zum Stand der Umsetzung der Zukunftsleitlinien für Augsburg“ wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei den Indikatoren können Kennzahlen, die das Jahr 2018 betreffen, noch bis Drucklegung ergänzt werden.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt,

 a) das Nachhaltigkeitscontrolling samt Indikatoren fortzuschreiben und es an den sechsjährigen Rhythmus der Stadtratsperioden anzupassen, deshalb

  a. bis Frühjahr 2021 die „Zukunftsleitlinien für Augsburg“ unter Beteiligung der Stadtgesellschaft (Stadtrat, Stadtverwaltung, Zivilgesellschaft, Wirtschaft) zu überprüfen und ggf. weiterzuentwickeln und dem Stadtrat abschließend zur Beschlussfassung vorzulegen;

  b. in sechs Jahren (2025) den nächsten Nachhaltigkeitsbericht vorzulegen.

 b) den Nachhaltigkeitsbericht zeitnah in einer öffentliche Bilanz- und Entwicklungskonferenz vorzustellen

 c) das Engagement der Bürgerinnen und Bürger, Institutionen und Unternehmen bei Zielentwicklung, Zielverfolgung, Maßnahmenumsetzung und Nachhaltigkeitscontrolling weiter zu fördern.

 

3. Die Stadt Augsburg unterzeichnet die Resolution „2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ des Deutschen Städtetages.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 7  
Verordnung zum Schutz des Baumbestandes in Augsburg - Änderung - Prüfung der Anregungen und Bedenken (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03715-1  
Ö 7.1  
Verordnung zum Schutz des Baumbestandes in Augsburg - Änderung - Prüfung der Anregungen und Bedenken des Tiefbauamtes der Stadt Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03715-2  
Ö 7.2  
Verordnung zum Schutz des Baumbestandes in Augsburg - Änderung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03715  
Ö 8  
Änderung der Verordnung der Stadt Augsburg über das Leichenwesen und die Bestattung (Leichen- und Bestattungsordnung) vom 26.06.2018 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03624  
Ö 9  
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Augsburg (Abfallwirtschaftssatzung); hier: Änderung der Satzung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03767  
Ö 10  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung); Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03764  
Ö 11  
Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Augsburg 2019 und Erfahrungsbericht zum Mietspiegel 2017; Anfrage WSA vom 23.05.2019 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03690  
Ö 12  
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2016 der 45 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Antje Seubert)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03508  
Ö 13  
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2016 der 45 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Antje Seubert)  
BSV/19/03509  
Ö 14  
Neubau einer Kita an der Schwimmschulstraße - modifizierter Zustimmungsbeschluss zur Erweiterung des Baukostenvolumens und Bewilligung überplanmäßiger Haushaltsmittel nach Art. 66 GO in Höhe von 280.000 Euro (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03724  
Ö 15  
Kulturamt Problematische Straßennamen - Empfehlungen der Kommission Erinnerungskultur (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03745  
Ö 15.1  
Kulturamt Problematische Straßennamen - Empfehlungen der Kommission Erinnerungskultur (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)  
BSV/19/03745-1  
Ö 16  
Bebauungsplan (BP) Nr. 213 "Für das Teilstück der Westumgehungsstraße zwischen der Markgrafenstraße und der alten Ulmer Bahnlinie" (Aufhebungs-, Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03663  
Ö 17  
Bebauungsplan (BP) Nr. 299 "Südlich der Tunnelstraße, westlich des Babenhauser Weges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach §13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03664  
Ö 18  
Bebauungsplan (BP) Nr. 672 "Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03684  
Ö 19  
Dynamisches Verkehrs- und Parkleitsystem (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03705  
Ö 20  
Blindentastmodell von Augsburg - Ersatzstandort (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03748  
Ö 21  
Teilnahme an der Aktion "Stadtradeln 2020" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03677  
Ö 22  
Straßenbenennung im Stadtteil Firnhaberau im Bereich des Bebauungsplans Nr. 672; hier: "Zum Griesle" und "Zum Lechwehr" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03527  
Ö 23  
Vertrag mit dem Tierschutzverein Augsburg und Umgebung e. V. (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03773  
Ö 24  
Änderung der Satzung der Stadt Augsburg über den Frühjahrs- und Herbstplärrer (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03782  
Ö 25  
Genehmigung der Niederschrift vom 19.09.2019  
13.WP 20.Rat  
Ö 26     Anfragen      
Ö 26.1  
Anfrage von Stadträtin Wild bzgl. Sachstand Ledvance-Gelände      
Ö 26.2  
Anfrage von Stadträtin Wild zum 2. Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes über das Curt-Frenzel-Stadion      
Ö 26.3  
Anfrage von Stadtrat Grab zum "versteckten Blitzer"      
Ö 26.4  
Anfrage von Stadtrat Grab zum Liveticker aus den Stadtratssitzungen      
Ö 27  
Verschiedenes