Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg (vorher Stadtratgottesdienst 14.00 Uhr)  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg (vorher Stadtratgottesdienst 14.00 Uhr)
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2019 gemäß Art. 67 Abs. 5 GO in Höhe von 600.000 ? zugunsten der HSt. 2.23510.9401.00 VHK 511 für die Ertüchtigung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/19/03560  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung gem. Art. 66 GO in Höhe von 290.000 ? zugunsten der HSt. 1.49810.7881.15 (Sonstige soziale Angelegenheiten - örtlicher Träger - Sozialticket) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/19/03502  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 175.933 ? bei HSt. 2.29550.9811.00 VHK 901 für die Rückzahlung von staatlichen Fördermitteln aufgrund der Schließung / desVerkaufs des Schullandheims Thannhausen (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/19/03503  
Ö 5  
Anzeige nach § 17 KommHV in Höhe von 170.000 Euro für die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Bebauungsplan Nr. 464 B "Schleifenstraße / Textilviertel" (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/19/03526  
Ö 6  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
BSV/19/03247  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Staatstheater Augsburg; Ergebnis der Prüfung über das Drehen des kleinen Hauses, BA, 2 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
BER/19/03519  
Ö 8  
Feuerwehrbedarfsplan 202x Stadt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03146  
Ö 9  
Bestellung des Gemeindewahlleiters und des stellvertretenden Gemeindewahlleiters für die Oberbürgermeister- und Stadtratswahl am 15. März 2020 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
BSV/19/03458  
Ö 9.1  
Vergabe von Sondernutzungsrechten für die Veranstaltung "Festival of Lights Augsburg" auf dem Rathausplatz und in der Philippine-Welser-Straße (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/19/03551  
    19.09.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die Stadt Augsburg befürwortet die Durchführung der Veranstaltung „Festival of Lights Augsburg“ auf dem Rathausplatz und in der Philippine-Welser-Straße als Ausnahme zu den geltenden Richtlinien für die Nutzung des öffentlichen Verkehrsgrundes in der Stadt Augsburg durch Straßensondernutzungen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Veranstalter (Regio Augsburg Wirtschaft GmbH) für den Zeitraum 23.10.2019 bis 28.10.2019 (inklusive Auf- und Abbau) die für die Durchführung der Veranstaltung notwendigen Sondernutzungsrechte für den Rathausplatz sowie die Philippine-Welser-Straße zu gewähren.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, sicherheitsrechtliche Auflagen für den Betrieb der Veranstaltung festzusetzen, welche die berechtigten rechtlichen Belange der Anrainer umfassend berücksichtigt.

 

  1. Das öffentliche Interesse an der Durchführung der Veranstaltung wird anerkannt.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

47:6

 

Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.06.2019  
13.WP 12.Rat  
Ö 11     Anfragen      
Ö 11.1  
Anfragen von Stadträtin Eberle bezüglich der Demonstration am 20.09.2019 und der Werbung hierzu      
Ö 11.2  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zur Verkehrsführung und Beschilderung bzgl. des UNESCO-Weltkulturerbes      
Ö 11.3  
Anfrage von Stadträtin Stuber-Schneider zur Linksabbiegespur am Unteren Talweg in den Wertstoffhof      
Ö 11.4  
Anfrage von Stadtrat Uhl bezüglich der Gewässerverschmutzung an der Berliner Allee      
Ö 11.5  
Anfrage von Stadträtin Schabert-Zeidler zu Klavieren im öffentlichen Raum in den Stadtteilen      
Ö 11.6  
Anfrage von Stadtrat Grab zu den beabsichtigten Anträgen im Hinblick auf das neue Finanzpaket bezüglich der Schwimmbäder      
Ö 11.7  
Anfrage von Stadtrat Schaal zum 500. Todesjahr von Kunz von der Rosen      
Ö 12  
Enthält Anlagen
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