Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:35 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Anzeige nach § 17 KommHV i.H.v. 400.000 € für Planungskosten im Zusammenhang mit der Errichtung des Interimscontainerbaus an der Johann-Strauß-Grundschule (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/19/02889  
Ö 2.2  
Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 970.000 € zur sofortigen Bewirtschaftung für die Errichtung eines Verkehrsübungsplatzes (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02883  
Ö 2.3  
Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 380.000 € zur sofortigen Bewirtschaftung für Mehrkosten des Bauvorhabens "Sport- und Stadtgarten OASE" (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
BSV/19/02874  
Ö 2.4  
Nachbesetzung von Mandaten in städtischen Beteiligungen: Planungsausschuss des Regionalen Planungsverbandes Augsburg und andere (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02956  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Abschlusstechnische Entscheidungen für den Haushalt 2018 und korrespondierende finanzwirtschaftliche Entscheidungen für den Haushalt 2019 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02876  
Ö 4  
Referat 5 Regiebetrieb Gaswerk (Unterabschnitt 34070) Bewirtschaftungsbefugnis (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/19/02885  
Ö 5  
Erlass einer Verordnung über den Schutz vor Lärm in der Stadt Augsburg - Lärmschutzverordnung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02774  
Ö 6  
Änderung der Friedhofssatzung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02309  
Ö 7  
Enthält Anlagen
UN-Behindertenrechtskonvention Aktionsplan Inklusion für die Stadt Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink )
Enthält Anlagen
BSV/19/02839  
Ö 8  
Neufassung der Obdachlosenunterbringungssatzung (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02841  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Neufassung der Obdachlosengebührensatzung (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BSV/19/02843  
Ö 10  
Änderungen in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
BSV/19/02849  
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Paritätische St. Jakobsstiftung: Sanierung Oberer Graben 8; Projektbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Antje Seubert)      
Ö 11  
Neubau einer Kita an der Schwimmschulstraße - modifizierter Zustimmungsbeschluss zur Erweiterung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02855  
Ö 12  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung des Rudolf-Diesel-Gymnasiums - Zustimmung zum Baubeginn 2. Bauabschnitt (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02832  
Ö 13  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Sanierung der Luitpold-Grundschule - Erhöhung des Baukostenvolumens (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02693  
Ö 14  
Bildungsförderprogramm Augsburg Gesamtsanierung der Werner-Egk-Grundschule Augsburg-Oberhausen (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02852  
Ö 15  
Gründung einer kommunalen Fachakademie für Sozialpädagogik am Berufsbildungszentrum für soziale Berufe Augsburg (Berufsschule III) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01585  
    04.02.2019 - Ausschuss für Bildung und Ausbildung
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten, die erforderlichen Schritte zur Neugründung einer kommunalen Fachakademie für Sozialpädagogik zum nächstmöglichen Schuljahresbeginn in die Wege zu leiten.

2. Die Verwaltung wird hierzu beauftragt, zunächst eine tragfähige Finanzierung zu erarbeiten und die Bereitstellung der notwendigen Ausgabemittel sowie die Einnahmen zu den jeweiligen Haushalten zu beantragen. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    21.02.2019 - Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten, die erforderlichen Schritte zur Neugründung einer kommunalen Fachakademie für Sozialpädagogik zum nächstmöglichen Schuljahresbeginn in die Wege zu leiten.

2. Die Verwaltung wird hierzu beauftragt, zunächst eine tragfähige Finanzierung zu erarbeiten und die Bereitstellung der notwendigen Ausgabemittel sowie die Einnahmen zu den jeweiligen Haushalten zu beantragen. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    28.02.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 18 - zurückgezogen/abgesetzt
   

Beschluss

 

abgesetzt

 

 

   
    28.03.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, vorbehaltlich der Bereitstellung der nötigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten, die erforderlichen Schritte zur Neugründung einer kommunalen Fachakademie für Sozialpädagogik zum nächstmöglichen Schuljahresbeginn in die Wege zu leiten.

2. Die Verwaltung wird hierzu beauftragt, zunächst eine tragfähige Finanzierung zu erarbeiten und die Bereitstellung der notwendigen Ausgabemittel sowie die Einnahmen zu den jeweiligen Haushalten zu beantragen. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 16  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördliche der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" im Planungsraum Kriegshaber (1995-116) (Feststellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02801  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 678 "Beidseits der Blücherstraße (KUKA-Areal)" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02732  
Ö 18  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 662 B "Westlich der Ammannstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02787  
Ö 19  
Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847 "Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg )  
Enthält Anlagen
BSV/19/02722  
Ö 20  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufhebung der Satzungen zur förmlichen Festlegung der Sanierungsgebiete Kriegshaber Nr. 1 "Zentrum" und Kriegshaber Nr. 2 "Markgrafenpark" gemäß § 162 BauGB (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02820  
Ö 21  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Oberhausen Nr. 5 "Gumpelzhaimerstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02821  
Ö 22  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufhebung der Satzung zur förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes Textilviertel Nr. 2 "Neues Proviantbachquartier" gemäß § 162 BauGB (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02812  
Ö 23  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung des öffentlichen Feldwegs "Feldweg vom Siebenbrunnenbach nördlich der Steinernen Furt zum Feldweg östlich der Mühlhauser Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02251-1  
Ö 24  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Neuordnung der Wege im Stadtwald (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01942-2  
Ö 24.1  
Fahrbahnsanierung der Eichleitnerstraße sowie Errichtung von Lichtsignalanlagen an den Einmündungen Unterfeldstraße und Memminger Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
BER/19/02963  
Ö 24.2  
Vergünstigung der Sportcard in den städtischen Bädern und Eissportstätten für Nutzer der swa City App bzw. swa City Card (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
BSV/19/02955  
Ö 25  
Genehmigung der Niederschrift vom 31.01.2019  
13.WP 03.Rat  
Ö 26  
Anfragen      
Ö 26.1  
Anfrage von Stadtrat Grab zur Schönbachstraße      
Ö 26.2  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zum Thema Masernimpfung      
Ö 26.3  
Anfrage von Stadträtin Schabert-Zeidler zur EOF-Quote      
Ö 26.4  
Anfrage von Stadtat Lis zum Bahnhofstunnel      
Ö 26.5  
Anfrage von Stadtrat Nowak zur Friedensresolution      
Ö 27  
Verschiedenes