Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 31.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Änderung der Geschäftsordnung (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
BSV/19/02688  
Ö 4  
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrates (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/19/02696  
Ö 5  
Nachbesetzung von Mandaten in städtischen Beteiligungen (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
BSV/19/02686  
Ö 6  
Briefpapier für die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BER/19/02697  
Ö 7  
Sanierung und Erweiterung der Staats- und Stadtbibliothek Augsburg und des Maria-Theresia-Gymnasiums (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Referent: Gerd Merkle Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/19/02689  
Ö 8  
14. Änderung der Satzung über die Gebühren und Kosten für die Benutzung von Friedhöfen und Einrichtungen der Bestattung (Friedhofsgebühren- und Kostensatzung) und der Anlage zur Friedhofsgebühren- und-Kostensatzung der Stadt Augsburg (Gebühren- und Kostenverzeichnis) (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/18/02323  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Investitionspakt Soziale Integration im Quartier; Erweiterung und Neukonzeption des Bürgerhauses Pfersee, Stadtberger Str. 17 (fortgeschriebener Grundsatzbeschluss) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BSV/19/02698  
Ö 11  
Vorläufige Haushaltsführung nach Art. 69 der Bayerischen Gemeindeordnung (GO) - Feststellung finanzieller Leistungen, die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind (Brechtfestival, Deutsches Mozartfest, Lange Kunstnacht, Festival der Kulturen, Augsburger Hohes Friedensfest, Jazzsommer) (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
Enthält Anlagen
BSV/18/02622  
Ö 12  
Bebauungsplan (BP) Nr. 654 "Beidseits der Zusamstraße" (Satzungsbeschluss, vereinfachtes Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02602  
    17.01.2019 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 654 „Beidseits der Zusamstraße“ in der Zeit vom 16.04.2018 mit 18.05.2018 eingegangenen Stellung-nahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 10.12.2018 behandelt (siehe Anlage 1)

 

2. Der BP Nr. 654 für den Bereich zwischen der Stätzlinger Straße im Norden, der Trasse der Augsburger Localbahn sowie den Grundstücken Fl.Nrn.1315/1, 1316 und 1247/4, jeweils Gemarkung Lechhausen im Westen, der Blücherstraße im Südwes-ten, den Grundstücken Fl.Nrn. 1293/3 und 1293/2, jeweils Gemarkung Lechhausen im Südosten sowie den Grundstücken Fl.Nrn. 1294, 1295, 1296, 1297, 1343, 1343/1, jeweils Gemarkung Lechhausen und dem Neufnachweg im Osten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzun-gen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 10.12.2018 wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die Anlagen (Teil F), jeweils in der Fassung vom 10.12.2018, werden als Bestandteile des BP Nr. 654 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das vereinfachte Aufstellungsverfahren nach § 13 BauGB abzuschließen und den BP Nr. 654 in Kraft zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    31.01.2019 - Stadtrat Augsburg
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 654 „Beidseits der Zusamstraße“ in der Zeit vom 16.04.2018 mit 18.05.2018 eingegangenen Stellung-nahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 10.12.2018 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2. Der BP Nr. 654 für den Bereich zwischen der Stätzlinger Straße im Norden, der Trasse der Augsburger Localbahn sowie den Grundstücken Fl.Nrn.1315/1, 1316 und 1247/4, jeweils Gemarkung Lechhausen im Westen, der Blücherstraße im Südwes-ten, den Grundstücken Fl.Nrn. 1293/3 und 1293/2, jeweils Gemarkung Lechhausen im Südosten sowie den Grundstücken Fl.Nrn. 1294, 1295, 1296, 1297, 1343, 1343/1, jeweils Gemarkung Lechhausen und dem Neufnachweg im Osten, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzun-gen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 10.12.2018 wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die Anlagen (Teil F), jeweils in der Fassung vom 10.12.2018, werden als Bestandteile des BP Nr. 654 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, das vereinfachte Aufstellungsverfahren nach § 13 BauGB abzuschließen und den BP Nr. 654 in Kraft zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

48

Abstimmung:

47:1

 

Ö 13  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Südlich der Ahornerstraße, westlich der Äußeren Uferstraße" im Planungsraum Oberhausen (1995-121) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02576  
Ö 14  
Bebauungsplan (BP) Nr. 298 "Südlich Ahornerstraße, westlich der Äußeren Uferstraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02577  
Ö 15  
Vorhaben- und Erschließungsplan "Wohnen am Wittelsbacher Park und Tiefgarage" (Einleitungsbeschluss Satzungsverfahren) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02581  
Ö 16  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02598  
Ö 17  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung der Ortsstraße "Zur Inninger Mühle" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02599  
Ö 18  
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 219 D; hier: "Gundelfinger Weg", "Lauinger Weg" und "Galgentalweg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02558  
Ö 18.1  
Sachstandsbericht zum Sporttreff Oberhausen am Meierweg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)
Enthält Anlagen
BER/19/02728  
Ö 19  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.11.2018
13.WP 97.Rat  
Ö 20  
Anfragen    
Ö 21  
Verschiedenes