Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg, Haushaltsverabschiedung Doppelhaushalt 2019/2020  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg, Haushaltsverabschiedung Doppelhaushalt 2019/2020
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:36   (öffentlich ab 14:37) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Besetzung von freiwerdenden Gremienmandaten in städtischen Beteiligungsunternehmen (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02437  
Ö 4  
Feststellung des Amtsverlusts des ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedes Stephanie Schuhknecht und Entscheidung über das Nachrücken des entsprechenden Listennachfolgers (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02441  
Ö 5  
Feststellung des Amtsverlusts des ehrenamtlichen Stadtratsmitgliedes Cemal Bozoglu und Entscheidung über das Nachrücken des entsprechenden Listennachfolgers (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02412  
Ö 6  
Vereidigung von Frau Stadträtin Eva Leipprand gem. Art. 31 Abs. 4 GO      
Ö 7  
Vereidigung von Herrn Stadtrat Matthias Lorentzen gem. Art. 31 Abs. 4 GO      
Ö 7.1  
Sitzordnung des Augsburger Stadtrates (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)  
Enthält Anlagen
TVO/18/02503  
Ö 7.2  
RWS / FOS / BOS Augsburg, Gesamtsanierung unter besonderer Berücksichtigung des Brandschutzes - Konzeptgenehmigung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02165  
Ö 8  
Änderung bei der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrates sowie des Jugendhilfeausschusses Entsendung von Vertretern in Beiräte Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2018 (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02447  
Ö 9  
Verzeichnis der Mitberichterstatter - Änderung bei der Benennung der Stellvertreter Änderung bei der Bestellung der Pflegerinnen und Pfleger Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 13.11.2018 (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02449  
Ö 9.1  
Erneute Ausschreibung der Stelle "Amtsleiterin/Amtsleiter" im Amt für Kinder, Jugend und Familie (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)      
Ö 10  
Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Stadt Augsburg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)      
Ö 11  
Enthält Anlagen
Bündnis für Augsburg - Vielfältige Freiwilligenprojekte für mehr Lebensqualität in Augsburg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BER/18/02431  
Ö 12  
Beteiligung der Stadt Augsburg: Besetzung des Verwaltungsrats der AVA Abfallverwertung Augsburg Kommunalunternehmen (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)  
BSV/18/02425  
Ö 13  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Zoologischer Garten Augsburg GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02440  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2019 und 2020 (Doppelhaushalt 2019/2020) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/18/02153  
Ö 15  
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Besondere Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 682.500 ? bei HSt. 2.47990.9882.00 VHK 005 für die freiwillige Förderung zur Schaffung und zum Ausbau neuer Kinderbetreuungsplätze (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin )  
Enthält Anlagen
DRI/18/02339  
Ö 16  
Ergänzungsbeschluss zum Grundsatz- und Projektbeschluss Neukonzeption für eine barrierefreie Erschließung des Verwaltungsgebäudes "Maximilianstr. 69" (Standesamt) - Asbestsanierung (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02398  
Ö 17  
Fortführung Nachhaltigkeitsbeirat 2019-2021, Änderung der Geschäftsordnung, Berufung der Mitglieder (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02393  
Ö 18  
Klimaschutzberichterstattung 2018/2019 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02311  
    19.11.2018 - Umweltausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der beiliegende Klimaschutzbericht 2018 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2. Die Verwaltung wird beauftragt weiterhin Maßnahmen vorzuschlagen und umzusetzen, die dazu beitragen, die international vereinbarten Klimaschutzziele zu erreichen.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, turnusmäßig wieder in fünf Jahren eine CO2-Bilanz für die Stadt Augsburg zu erstellen und in einem Klimaschutzbericht vorzulegen.

4. Bei Bedarf sollen die Gremien auch in kürzeren Abständen über Trends der CO2-Entwicklung sowie Trends bei der Indikatoren-Entwicklung und bei den Klimadaten informiert werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 UA_TOP 4_Klimaschutzbericht_BSV-18-02311 (2554 KB)    
   
    27.11.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Der beiliegende Klimaschutzbericht 2018 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

2.Die Verwaltung wird beauftragt weiterhin Maßnahmen vorzuschlagen und umzusetzen, die dazu beitragen, die international vereinbarten Klimaschutzziele zu erreichen.

3.Die Verwaltung wird beauftragt, turnusmäßig wieder in fünf Jahren eine CO2-Bilanz für die Stadt Augsburg zu erstellen und in einem Klimaschutzbericht vorzulegen.

4.Bei Bedarf sollen die Gremien auch in kürzeren Abständen über Trends der CO2-Entwicklung sowie Trends bei der Indikatoren-Entwicklung und bei den Klimadaten informiert werden.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

44

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 19  
Neubau Umweltbildungszentrum, Dr.-Ziegenspeck-Weg 10; Einreichung der Genehmigungsplanung; Projektbeschluss (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02320  
Ö 20  
Grundsatzbeschluss zur Neuordnung der Erfassung von Verpackungsabfällen im Stadtgebiet Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02374  
Ö 21  
Freiwillige Investitionskostenförderung der Stadt Augsburg zur Schaffung und zum Ausbau neuer Betreuungsplätze in der Großtagespflege, in Kinderkrippen, Kindergärten und Horten für die Jahre 2018 - 2021 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02345  
Ö 22  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; Ersatzneubau mit Erweiterung einer Kindertagesstätte mit vier Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Sigmund-Schuckert-Str. 3, 86169 Augsburg (Sozialregion Süd) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02346  
Ö 23  
Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
Enthält Anlagen
BER/18/02442  
Ö 24  
Sanierung der Schiller-Grund- und Mittelschule: Projektbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02410  
Ö 25  
Sonderpädagogisches Förderzentrum II (Martinschule) - Rückverlegung von ausgelagerten Klassenzimmern: Projektbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02395  
Ö 25.1  
Besondere Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 250.000 € bei HSt. 2.21110.9401.00 VHK 418 für den ganztagschulischen Ausbau der Werner-Egk-Grundschule (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/18/02482  
Ö 26  
Stiftung - Staatstheater Augsburg Betreuung durch das Kulturreferat (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
BSV/18/02426  
Ö 27  
Generalsanierung Staatstheater, Bauteil I Großes Haus - Grundsatzbeschluss Erhalt archäologischer Funde Technikkeller West - Planungsvariante 4 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02434  
Ö 28  
Städtebauliche Entwicklung im Bereich Haunstetten Südwest Eckpunkte für den städtebaulichen und freiraumplanerischen Wettbewerb (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02313  
Ö 29  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Sportanlage westlich des Meierweges" im Planungsraum Oberhausen (1995-120) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02335  
Ö 30  
Bebauungsplan (BP) Nr. 297 "Sportanlage westlich des Meierweges" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02336  
Ö 31  
Entwicklungsmaßnahme Sheridan-Kaserne Bebauungsplan Nr. 288 B "Sheridan-Kaserne, Teilbereich östlich des Nestackerweges" Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antrag der Fraktionsgemeinschaft Freie Wähler, Die Linke, ÖDP, PolitWG Beschluss des Kulturbeirats vom 09.07.2018 und 22.10.2018 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
BSV/18/02401  
Ö 32  
Erneuerung der Von-Parseval-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02275  
Ö 33  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Einführung einer neuen Höchstfrist betreffend die Erhebung von Erschließungsbeiträgen zum 01.04.2021 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02383  
Ö 34  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02382  
Ö 35  
Teilnahme an der Aktion "STADTRADELN 2019" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02359  
Ö 36  
Neufassung der Satzung für die Entwässerung der Stadt Augsburg (EWS) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02317  
Ö 37  
Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGSE) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02227  
Ö 38  
Sondernutzungserlaubnis für das "Fest zur Ehre Gottes" (öffentliche Gottesdienstveranstaltung konfessionsübergreifend mit katholischen, evangelischen und freikirchlichen Leitern) am 14.07.2019 auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02430  
Ö 39  
Genehmigung der Niederschrift vom 20.09.2018  
13.WP 90.Rat  
Ö 40     Anfragen      
Ö 40.1  
Anfrage von Stadtrat Nowak zum Bebauungsplan RWS/FOS/BOS      
Ö 40.2  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zur Besetzung des Kuratoriums des Staatstheaters      
Ö 40.3  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zum Kartenkontingent für Stadträte im Staatstheater      
Ö 41  
Verschiedenes