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Tagesordnung - Stadtrat Augsburg, Verabschiedung 2. Nachtrag 2018 und Haushaltseinbringung für Doppelhaushalt 2019/2020  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg, Verabschiedung 2. Nachtrag 2018 und Haushaltseinbringung für Doppelhaushalt 2019/2020
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Mi, 24.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 19:34 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Archäologischer Befund am Theater und Vorstellung von Planungsalternativen (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
BER/18/02306  
Ö 3  
Initiative zur Aufnahme von aus Seenot geretteter Flüchtlinge (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02262  
Ö 4  
Einführung der "Bayerischen Ehrenamtskarte" für den Goldenen Saal (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01818  
Ö 5  
Beteiligungen der Stadt Augsburg: Besetzung des Verwaltungsrats der AVA Abfallverwertung Augsburg Kommunalunternehmen - abgesetzt - (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
BSV/18/02304  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02151  
Ö 7  
Haushaltseinbringung des Doppelhaushalts 2019/2020 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BER/18/02270  
Ö 8  
Augsburg wird "Blue Community" (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02072  
Ö 9  
Grundsatzbeschluss zum Teilprojekt Werkstattneubau AGNF (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02114  
Ö 10  
Masterplan am Verwaltungsstandort Betriebshof AGNF, Dr.-Ziegenspeck-Weg 10 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02203  
Ö 11  
Wirtschaftsplan des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2019 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02267  
Ö 12  
Nachrückerinnen und Nachrücker für ausgeschiedene Mitglieder des Beirats für Integration, Migration, Flucht- und Aussiedlerfragen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02290  
Ö 13  
Änderung in der Besetzung des Jugendhilfeausschusses (JHA) (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
BSV/18/02233  
Ö 14  
Modifizierter Grundsatzbeschluss und Konzeptgenehmigung zur Herstellung eines Schulbaus mit der Zweckbestimmung "Interim Peutinger-Gymnasium" und anschließender Nachnutzung durch umliegende Schulen (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichtersatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02224  
Ö 14.1  
Modifizierter Grundsatzbeschluss und Konzeptgenehmigung zur Herstellung eines Schulbaus mit der Zweckbestimmung "Interim Peutinger-Gymnasium" und anschließender Nachnutzung durch die St.-Georg-Grund- und Mittelschule (Änderung der ursprünglichen Vorlage BSV/18/02224) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
TVO/18/02334  
    24.10.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 14.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Der beigefügten Vorplanung des Hochbauamtes zur Errichtung eines Interims für das

Peutinger-Gymnasium in Form eines Anbaus an den sog. „Mozartturm“ (Jesuitengasse 14) wird zugestimmt.

2. Die förmliche Beantragung einer staatlichen Förderung für dieses Vorhaben nach dem FAG (als „Rumpfantrag“) wird genehmigt.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Umsetzung dieser Maßnahme im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten in die Wege zu leiten.

4. Die Maßnahme soll in Abstimmung mit der Finanzverwaltung zu den jeweiligen Haushalten angemeldet werden.

5. Im Anschluss an die voraussichtliche Interims-Nutzung durch das Peutinger-Gymnasium sollen die geschaffenen Raumkapazitäten von der St.-Georg-Grund- und Mittelschule genutzt werden.

 

Die weiteren Fachplanungen, insbesondere die Frage der Außengestaltungen, werden im Benehmen mit dem Elternbeirat und der Schule weitergeführt.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

50

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 15  
Sonderpädagogisches Förderzentrum II (Martinschule) - Rückverlegung von ausgelagerten Klassenzimmern: Konzeptgenehmigung (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichtersatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02164  
Ö 16  
Erlass einer Satzung für die Großtagespflegen der Stadt Augsburg (Großtagespflegesatzung - GTP-S) sowie einer Gebührensatzung für die Großtagespflegen der Stadt Augsburg (GTP-GebS) mit Gebührenordnungen (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02178  
Ö 17  
Aufhebung der Benchmark für den Anstellungsschlüssel in den Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Augsburg (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild )  
Enthält Anlagen
BSV/18/02183  
Ö 18  
Eigenbetrieb Theater Augsburg Einstellung des Betriebs Erforderliche Abwicklungsmaßnahmen: Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Spielzeit 2018/19 (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichtersatter: Andreas Jäckel)  
BSV/18/02204  
Ö 19  
Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847 B "Auf dem Nol" im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichtersatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02177  
Ö 20  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG); Einführung einer neuen Höchstfrist betreffend die Erhebung von Erschließungsbeiträgen zum 01.04.2021 - abgesetzt - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02236  
Ö 21  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Änderung des ausnahmsweise zugelassenen Verkehrs in der Fußgängerzone in der Innenstadt (Zeitliche Verlängerung der Freigabe für den Radverkehr) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichtersatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02234  
Ö 22  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichtersatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02250  
Ö 23  
Weiterentwicklung der elektronischen Vergabeverfahren bei der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichtersatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02285  
Ö 24  
Wirtschaftsplan der Stadtentwässerung Augsburg für das Wirtschaftsjahr 2019 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichtersatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02222  
Ö 25  
Straßenbahnlinie 5 Weitere Vorgehensweise (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichtersatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02273  
Ö 26  
Neuaufteilung der Sparten auf den Augsburger Plärrerveranstaltungen (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02096  
Ö 27  
Vollzug der Richtlinie zur Förderung der Geburtshilfe in Bayern vom 14. September 2018 gemäß Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung hier: 10 %iger Eigenanteil bei Inanspruchnahme der Fördermittel (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02291  
Ö 27.1  
Modernisierung des Curt-Frenzel-Stadions: a) Zustimmung zur Vorstudie mit dem Ziel der Einhausung der Bahn 2 b) Zustimmung zur Durchführung eines Planungswettbewerbs c) Erneuerung der Umkleidecontainer zur Überbrückung der Planungsphase (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02167  
Ö 28  
Genehmigung der Niederschriften - vom 26.07.2018 Stadtrat - vom 23.08.2018 Ferienausschuss  
13.WP 90.Rat  
Ö 29  
Anfragen      
Ö 29.1  
Anfrage von Stadtrat Göttling wg. Straßenbegleitgrün im Bärenkeller      
Ö 29.2  
Anfrage von Stadtrat Grab wg. BSV/18/02290 - Inhalt der Begründung      
Ö 30  
Verschiedenes