Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
Gremium: Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:32 - 16:13 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
erdgas schwaben gmbh: Vorstellung des Sprechers der Geschäftsführung Herrn Last (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)
BER/18/02226  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Augsburg Innovationspark - Vorstellung des beabsichtigten Nutzungs- und baulichen Konzeptes auf dem sog. Baufeld 29 (Fl.Nr. 999/14 Gem. Göggingen) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
BER/18/02300  
Ö 5  
Jahresabo bei Führerscheinabgabe Antrag der Stadtratsfraktion Pro Augsburg vom 05.02.2018 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
Enthält Anlagen
BSV/18/02191  
    23.10.2018 - Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Personen mit Wohnsitz in Augsburg und einem Mindestalter von 65 Jahren, die freiwillig und endgültig ihre Fahrerlaubnis bei der Fahrerlaubnisbehörde zurückgeben, erhalten beim Abschluss eines Jahresabos „Mobil-Abo 9-Uhr“r den Innenraum (aktueller Wert 360 €) das erste Jahr kostenfrei.

Falls das Abo nicht fristgerecht gekündigt wird, verlängert es sich kostenpflichtig gemäß den Allgemeinen Beförderungsbedingungen im AVV automatisch.

 

2. Das Angebot gilt ab dem Jahr 2019 und ist jeweils begrenzt auf eine Führerscheinrückgabe in den Monaten Oktober und November. Im Einführungsjahr 2019 gilt das Angebot zusätzlich in den Monaten April und Mai.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit der Augsburger Verkehrsgesellschaft mbH (AVG) ein geeignetes Verfahren zu entwickeln, die zur Umsetzung erforderlichen Schritte in die Wege zu leiten und eine entsprechende Vereinbarung mit der AVG abzuschließen.

 

4. Die Kosten werden zu gleichen Teilen von der Stadt Augsburg und der AVG getragen.

 

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die geschätzten Mittel in Höhe von 36.000 €r den Anteil der Stadt Augsburg ab 2019 im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den jeweiligen Haushalten anzumelden.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 6  
Augsburg Innovationspark GmbH - Bericht der Geschäftsführung (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin)
BER/18/02287  
Ö 7  
Genehmigung der Niederschriften - vom 16.05.2018 - vom 18.04.2018 (gemeinsame Sitzung Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss, Umweltausschuss und den Werkausschüssen der Landkreise Augsburg und Aichach-Friedberg
13.WP 56.WBL  
Ö 8  
Anfragen / Verschiedenes