Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
Gremium: Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
Datum: Mo, 16.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:35 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Aktionsplan Inklusion; Bericht über die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
BER/18/01928  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Nachbarschafts-Zentrum Kriegshaber Grundsatzbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01929  
Ö 5  
Psycho- und sozialtherapeutische Wohn- und Lebensgemeinschaft Eser 21; Projekt Eser-LEBENSRÄUME/Übernahme Mietausfall für Häuser Am Eser 7 bis 9 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01930  
    16.07.2018 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1. Das Projekt des Diakonievereins Eserwall e.V., Eser-LEBENSRÄUME, wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

2. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Vereinbarung zwischen der Stadt Augsburg und dem Diakonieverein Eserwall e.V. zu erarbeiten, welche die Übernahme eines unabwendbaren Mietausfalls an den Diakonieverein Eserwall e.V. in Höher einer Platzmonatsmiete für max. 17-18 Plätze im Jahr zum Inhalt hat. Im Gegenzug wird der Stadt Augsburg - Fachbereich Wohnen und Unterbringung - ein Belegungsrecht für freie Plätze eingeräumt. Ein Abschluss der Vereinbarung erfolgt vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten zu beantragen. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 6  
Enthält Anlagen
Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Haushalte und anerkannte Flüchtlinge im Rahmen des Wohnungspaktes Bayern (Säule 2, Kommunales Wohnraumförderungsprogramm) in der Äußeren Uferstraße (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
BER/18/01931  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Wohnbaugruppe - Interne Richtlinien zur Vergabe von Wohnungen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BER/18/01932  
Ö 8  
Satzung über die Benutzung der städtischen Unterkünfte für Geflüchtete in Augsburg; Hausordnung für die dezentralen Unterkünfte (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
BER/18/01933  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Barrierefreie Erschließung und Nutzungserweiterung der städtischen Gebäude "Bürgerhaus Pfersee" und "Jugendzentrum Linie3, Pfersee", Stadtberger Str. 17 und 19 Grundsatzbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01934  
Ö 10  
Vorberatungen zum Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020; hier: Eckdaten des Zuschusspaketes zur Förderung der Jugendhilfe und Wohlfahrtspflege (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01935  
Ö 11  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.11.2017        
Ö 12  
Anfragen / Verschiedenes