Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Gremium: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Bericht zum Elias-Holl-Platz    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Kommunale Prävention; Alternatives Aufenthaltsangebot zur Entspannung des öffentlichen Raumes am Helmut-Haller-Platz (BeTreff) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
BER/18/02459  
Ö 4  
Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung über die Gewährung eines Personal- sowie Sachkostenzuschuss zur Umsetzung von Straßensozialarbeit für Alkoholkranke und Wohnungslose (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02436  
Ö 5  
Üblicher Verwaltungsaufwand bei Eheschließungen im Standesamtsbezirk Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02451  
Ö 6  
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); hier: Änderung der Taxi-Tarifordnung (TTO) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02464  
Ö 7  
Gründungsmitgliedschaft der Stadt Augsburg im "Verein zur Förderung der Bio-Städte e. V." (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02456  
    GREMIUM: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit    DATUM: Mi, 05.12.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Stadt Augsburg wird Gründungsmitglied des Vereins zur Förderung der Biostädte e. V.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Vereinsbeitritt zu unterzeichnen und die Stadt Augsburg im Verein zur Förderung der Biostädte e. V. zu vertreten.

3. Die Verwaltung wird hierzu beauftragt, die Bevollmächtigung eines Mitarbeiters / einer Mitarbeiterin zur Vertretung in den Mitgliedsversammlungen durch den Oberbürgermeister zu veranlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

11:1

 

   
    GREMIUM: Stadtrat Augsburg    DATUM: Do, 20.12.2018    TOP: Ö 30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss

 

1.Die Stadt Augsburg wird Gründungsmitglied des Vereins zur Förderung der Biostädte e. V.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, den Vereinsbeitritt zu unterzeichnen und die Stadt Augsburg im Verein zur Förderung der Biostädte e. V. zu vertreten.

3.Die Verwaltung wird hierzu beauftragt, die Bevollmächtigung eines Mitarbeiters / einer Mitarbeiterin zur Vertretung in den Mitgliedsversammlungen durch den Oberbürgermeister zu veranlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

53:1

 

Ö 8  
Aufnahme von Kinderfeuerwehren in die gemeindliche Einrichtung Feuerwehr (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02418  
Ö 9  
Vereinbarung zur Unterstützung des Vereins Augsburger Feuerwehren e. V. (VAF) durch die Stadt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02454  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Haunstetten (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02443  
Ö 11  
Neugestaltung der Bäckergasse (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)
BER/18/02458  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschriften - vom 09.07.2018 (Allgemeiner Ausschuss) - vom 09.07.2018 (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Ausbildung)
13.WP 26.ALL  
Ö 13  
Anfragen / Verschiedenes