Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Gremium: Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
Datum: Mi, 05.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht zum Elias-Holl-Platz      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Kommunale Prävention; Alternatives Aufenthaltsangebot zur Entspannung des öffentlichen Raumes am Helmut-Haller-Platz (BeTreff) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/02459  
Ö 4  
Abschluss einer Zuwendungsvereinbarung über die Gewährung eines Personal- sowie Sachkostenzuschuss zur Umsetzung von Straßensozialarbeit für Alkoholkranke und Wohnungslose (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02436  
Ö 5  
Üblicher Verwaltungsaufwand bei Eheschließungen im Standesamtsbezirk Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02451  
Ö 6  
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); hier: Änderung der Taxi-Tarifordnung (TTO) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02464  
Ö 7  
Gründungsmitgliedschaft der Stadt Augsburg im "Verein zur Förderung der Bio-Städte e. V." (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02456  
Ö 8  
Aufnahme von Kinderfeuerwehren in die gemeindliche Einrichtung Feuerwehr (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02418  
Ö 9  
Vereinbarung zur Unterstützung des Vereins Augsburger Feuerwehren e. V. (VAF) durch die Stadt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02454  
Ö 10  
Grundsatzbeschluss Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Haunstetten (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02443  
    05.12.2018 - Allgemeiner Ausschuss und Ausschuss für öffentliche Ordnung und Gesundheit
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Die Stadt Augsburg setzt den bereits verabschiedeten Masterplan Freiwillige Feuerwehr (BSV/09/00544) weiter um und wird als nächste Maßnahme den Neubau des Feuerwehrhauses in Haunstetten vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten in die Wege leiten.

2. Die Verwaltung wird dazu beauftragt, einen Realisierungsvorschlag unter Beachtung der notwendigen fachlichen und rechtlichen Aspekte, soweit nötig auch unter Einbeziehung von Fachplanern, auszuarbeiten.

3. Der Realisierungsvorschlag wird nach Erstellung dem Allgemeinen Ausschuss zur Diskussion vorgestellt. Auf dieser Basis wird dem Stadtrat anschließend in 2019 der Projektbeschluss inkl. Kostenrahmen und zeitlichem Ablauf sowie einem Finanzierungskonzept zur Entscheidung vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    20.12.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 32 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die Stadt Augsburg setzt den bereits verabschiedeten Masterplan Freiwillige Feuer­wehr (BSV/09/00544) weiter um und wird als nächste Maßnahme den Neubau des Feuerwehrhauses in Haunstetten vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel zu den jeweiligen Haushalten in die Wege leiten.

2.Die Verwaltung wird dazu beauftragt, einen Realisierungsvorschlag unter Beachtung der notwendigen fachlichen und rechtlichen Aspekte, soweit nötig auch unter Einbe­ziehung von Fachplanern, auszuarbeiten.

3.Der Realisierungsvorschlag wird nach Erstellung dem Allgemeinen Ausschuss zur Diskussion vor­gestellt. Auf dieser Basis wird dem Stadtrat anschließend in 2019 der Projektbeschluss inkl. Kostenrah­men und zeitlichem Ablauf sowie einem Finanzierungskonzept zur Entscheidung vorgelegt.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 11  
Neugestaltung der Bäckergasse (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat)  
BER/18/02458  
Ö 12  
Genehmigung der Niederschriften - vom 09.07.2018 (Allgemeiner Ausschuss) - vom 09.07.2018 (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Ausbildung)  
13.WP 26.ALL  
Ö 13  
Anfragen / Verschiedenes