Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 19.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 19:33   (öffentlich ab 15:40) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Neubau Brücken Ackermannstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/18/01902  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stadtentwicklungskonzept (STEK) der Stadt Augsburg; Stellungnahmen der städtischen Dienststellen zu Maßnahmen aus dem Vorentwurf STEK: - Ausweisung eines Fahrradschnellweges nach Kissing mit Querung des Lechs - Ausbau der Großen Ostumfahrung undNeubau einer Augsburger Osttangente von Friedberg in Richtung Königsbrunn / B 17 (Fraktionsanträge Bündnis 90 Die Grünen vom 06.06.2018 und 11.06.2018) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01729  
Ö 5     Flächennutzungspläne    
Ö 5.1  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" im Planungsraum Spickel / Herrenbach (1995-118) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01734  
Ö 5.2  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" im Planungsraum Kriegshaber (1995-116) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01829  
Ö 6     Bebauungspläne    
Ö 6.1  
Bebauungsplan (BP) Nr. 219 D "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01830  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 677 "Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch - BauGB - Antrag der Stadtratsfraktion CSU vom 17.05.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01834  
Ö 6.3  
1. Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest, 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847: Umstellung vom vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - (BauGB) auf das Regelverfahren und Präzisierung der Planungsziele 2. Erlass einer Veränderungssperre (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01785  
Ö 6.4  
Ortsentwicklungskonzept Bergheim Ergebnis der Bürgerbeteiligung vom 11.06.2018, Gestaltung des öffentlichen Raums, Flächenpotenziale und weiteres Vorgehen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01877  
Ö 7  
Neugestaltung Spitalgasse (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01776  
Ö 8  
Innovationspark AUGSBURG; Auslobung eines Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil zur Gestaltung der öffentlichen Freiflächen (Grundsatzbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01958  
Ö 9  
Wohnen an der Spicherer Straße; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/18/01925  
Ö 10  
Entwicklungsmaßnahme Reese Kaserne Bebauungsplan Nr. 228 A "Reese Kaserne, Teilbereich zwischen Somme- und Reinöhlstraße"; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes "Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Werkstatt, Wohnbaugruppe Augsburg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/18/01982  
Ö 11  
Erneuerung der Otto-Lindenmeyer-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01707  
Ö 12  
Ausbau Knotenpunkt Stadtberger Straße / Nestackerweg durch die Stadt Stadtbergen und Radverkehrsführung Stadtberger Straße zwischen Haltestelle Westfriedhof und Stadtgrenze (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01972  
Ö 13  
Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Gersthofen, dem Landkreis Augsburg und der kreisfreien Stadt Augsburg im Bereich der Kläranlage Augsburg. (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01871  
Ö 14  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01941  
Ö 15  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Neuordnung der Wege im Stadtwald (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01942  
    19.07.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Die Verwaltung wird beauftragt die wegerechtlichen Voraussetzungen zur Neuordnung der Wege im Stadtwald zu schaffen. Hierzu sollen auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 Satz 1, und Art. 8 Abs. 1 Satz 1 Alternative 2 Bayer. Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) folgende wegerechtliche Verfahren durchgeführt werden:

 

1.Widmung (neu) der in beiliegenden Plan 1 grün eingetragenen Wege zu Geh-, Rad- und Unterhaltswegen (siehe Anlage Liste I)

 

2.a)Abstufung der in beiliegenden Plan 2 blau eingetragenen Straßenstrecken von jeweils               einer Gemeindeverbindungsstraße zum Geh-, Rad- und Unterhaltsweg (siehe Anlage

Liste II)

 

b)Umstufung der in beiliegenden Plan 2 rot eingetragenen Straßenstrecke von einer Gemeindeverbindungsstraße zur Ortsstraße (siehe Anlage Liste II)

 

c)Umstufung der in beiliegenden Plan 2 gelb eingetragenen Wegestrecken vom Geh-/Radweg zum Geh-/ Rad- und Unterhaltsweg (siehe Anlage Liste II)

 

3.In den beiliegenden Plänen 3 a) und 3 b) sind die Straßen und Wege farbig eingetragen, die innerhalb des als „erfasstes Gebiet“ definierten Bereiches verlaufen und künftig gemäß Bayer. Straßen- und Wegegesetz gewidmet sind.

 

Im Übrigen werden alle gewidmeten Wege, einschlilich der Gemeindeverbindungsstraße Hugenottenweg, im Bereich südlich der künftigen Ortsstraße Hugenottenweg (siehe 2. b), soweit sie in dem in den beiliegenden Plänen 3 a) und 3 b) als „erfasstes Gebiet“ definierten Bereich verlaufen, eingezogen. Sie sind deshalb in den Plänen nicht farbig eingetragen (siehe Anlagen Liste III.A und III.B).

 

Die künftigen, unter 1. sowie 2.a) und 2.c) definierten, Geh-, Rad- und Unterhaltswege sollen außer Fußngern und Radfahrern auch dem forstwirtschaftlichen Verkehr, sowie den Stadtwerken Augsburg und dem Tiefbauamt der Stadt Augsburg zur Aufgabenerfüllung freigegeben werden.

 

Soweit die künftigen Geh-/ Rad- und Unterhaltswege asphaltiert sind, sind sie im Zuge des Projekts Fahrradstadt in den kommenden Jahren zu ertüchtigen (Erneuerung des asphaltierten Oberbaues), damit nicht nur eine verkehrssichere, sondern auch eine dem Anspruch der Fahrradstadt gerecht werdende Benutzung für die Verkehrsteilnehmer möglich ist.

 

Die straßenrechtlich eingezogenen Wege sollen als städtische Forststraßen bzw. Waldwege weiterhin Bestand haben und im Rahmen ihrer Eignung für Fußnger und Radfahrer benutzbar bleiben.

 

 

Falls sich derzeit gewidmete Wege nach der Einziehung nicht auf städtischem Grund befinden, sind sie vor der Einziehung in geeigneter Form für die Nutzung durch Fußnger,

Radfahrer und für die obengenannten städtischen Erfordernisse zu sichern.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 16  
Verkehrsberuhigung Josef-Felder-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/18/01955  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/18/01977  
Ö 18  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2018
13.WP 58.BAU  
Ö 19  
Anfragen / Verschiedenes