Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 19.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 19:33   (öffentlich ab 15:40) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Neubau Brücken Ackermannstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/18/01902  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stadtentwicklungskonzept (STEK) der Stadt Augsburg; Stellungnahmen der städtischen Dienststellen zu Maßnahmen aus dem Vorentwurf STEK: - Ausweisung eines Fahrradschnellweges nach Kissing mit Querung des Lechs - Ausbau der Großen Ostumfahrung undNeubau einer Augsburger Osttangente von Friedberg in Richtung Königsbrunn / B 17 (Fraktionsanträge Bündnis 90 Die Grünen vom 06.06.2018 und 11.06.2018) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01729  
Ö 5     Flächennutzungspläne    
Ö 5.1  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" im Planungsraum Spickel / Herrenbach (1995-118) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01734  
Ö 5.2  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" im Planungsraum Kriegshaber (1995-116) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01829  
Ö 6     Bebauungspläne    
Ö 6.1  
Bebauungsplan (BP) Nr. 219 D "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01830  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 677 "Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch - BauGB - Antrag der Stadtratsfraktion CSU vom 17.05.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01834  
Ö 6.3  
1. Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest, 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847: Umstellung vom vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - (BauGB) auf das Regelverfahren und Präzisierung der Planungsziele 2. Erlass einer Veränderungssperre (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01785  
Ö 6.4  
Ortsentwicklungskonzept Bergheim Ergebnis der Bürgerbeteiligung vom 11.06.2018, Gestaltung des öffentlichen Raums, Flächenpotenziale und weiteres Vorgehen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01877  
Ö 7  
Neugestaltung Spitalgasse (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01776  
Ö 8  
Innovationspark AUGSBURG; Auslobung eines Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil zur Gestaltung der öffentlichen Freiflächen (Grundsatzbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01958  
Ö 9  
Wohnen an der Spicherer Straße; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/18/01925  
Ö 10  
Entwicklungsmaßnahme Reese Kaserne Bebauungsplan Nr. 228 A "Reese Kaserne, Teilbereich zwischen Somme- und Reinöhlstraße"; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes "Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Werkstatt, Wohnbaugruppe Augsburg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/18/01982  
Ö 11  
Erneuerung der Otto-Lindenmeyer-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01707  
Ö 12  
Ausbau Knotenpunkt Stadtberger Straße / Nestackerweg durch die Stadt Stadtbergen und Radverkehrsführung Stadtberger Straße zwischen Haltestelle Westfriedhof und Stadtgrenze (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01972  
Ö 13  
Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Gersthofen, dem Landkreis Augsburg und der kreisfreien Stadt Augsburg im Bereich der Kläranlage Augsburg. (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01871  
Ö 14  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01941  
    19.07.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die in der Aufstellung der Stadtbauverwaltung vom 02.07.2018 (Anlage 2) beschriebenen Straßen werden gemäß Art. 6 Abs. 1 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) zu öffentlichen Straßen der angegebenen Straßenklasse und mit den aufgeführten Beschränkungen gewidmet.

 

2.Die in beiliegendem Lageplan 2 (Anlage 4) schraffiert gekennzeichnete Teilstrecke des öffentlichen Feldwegs „Feldweg entlang des Westufers der Singold (verlängerte Tiberiusstraße)“ wird wegen Änderung der Verkehrsbedeutung gemäß Art. 7 Abs. 1 BayStrWG zur Ortsstraße „Tiberiusstraße/ Teilstück“ aufgestuft. Die aufzustufende Teilstrecke beginnt auf Höhe der Südwestecke des Grundstücks Fl.Nr. 112/19 Gem. Inningen und endet auf Höhe der Einmündung der Ortsstraße „rgermeister-Lutzenberger-Weg“. Von der Aufstufung erfasst wird eine Teilfläche aus dem Grundstück Fl.Nr. 1254 Gemarkung Inningen.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, wegen Verlusts jeglicher Verkehrsbedeutung das Verfahren zur Einziehung der im beiliegenden Lageplan 3 (Anlage 5) schraffiert dargestellten Teilfläche der Ortsstraße „Zur Inninger Mühle“, entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 887 „dlich der Bergheimer Straße (Inninger Mühle)“, einzuleiten (Art. 8 Abs. 1 Satz 1 BayStrWG).

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    26.07.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 44 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die in der Aufstellung der Stadtbauverwaltung vom 02.07.2018 (Anlage 2) beschriebenen Straßen werden gemäß Art. 6 Abs. 1 des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) zu öffentlichen Straßen der angegebenen Straßenklasse und mit den aufgeführten Beschränkungen gewidmet.

 

2.Die in beiliegendem Lageplan 2 (Anlage 4) schraffiert gekennzeichnete Teilstrecke des öffentlichen Feldwegs „Feldweg entlang des Westufers der Singold (verlängerte Tiberius-straße)“ wird wegen Änderung der Verkehrsbedeutung gemäß Art. 7 Abs. 1 BayStrWG zur Ortsstraße „Tiberiusstraße/ Teilstück“ aufgestuft. Die aufzustufende Teilstrecke beginnt auf Höhe der Südwestecke des Grundstücks Fl.Nr. 112/19 Gem. Inningen und endet auf Höhe der Einmündung der Ortsstraße „rgermeister-Lutzenberger-Weg“. Von der Aufstufung erfasst wird eine Teilfläche aus dem Grundstück Fl.Nr. 1254 Gemarkung Inningen.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, wegen Verlusts jeglicher Verkehrsbedeutung das Ver-fahren zur Einziehung der im beiliegenden Lageplan 3 (Anlage 5) schraffiert dargestellten Teilfläche der Ortsstraße „Zur Inninger Mühle“, entsprechend den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 887 „dlich der Bergheimer Straße (Inninger Mühle)“, einzuleiten (Art. 8 Abs. 1 Satz 1 BayStrWG).

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

59

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 15  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Neuordnung der Wege im Stadtwald (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01942  
Ö 16  
Verkehrsberuhigung Josef-Felder-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/18/01955  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/18/01977  
Ö 18  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2018
13.WP 58.BAU  
Ö 19  
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