Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 19.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 19:33   (öffentlich ab 15:40) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Neubau Brücken Ackermannstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/18/01902  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stadtentwicklungskonzept (STEK) der Stadt Augsburg; Stellungnahmen der städtischen Dienststellen zu Maßnahmen aus dem Vorentwurf STEK: - Ausweisung eines Fahrradschnellweges nach Kissing mit Querung des Lechs - Ausbau der Großen Ostumfahrung undNeubau einer Augsburger Osttangente von Friedberg in Richtung Königsbrunn / B 17 (Fraktionsanträge Bündnis 90 Die Grünen vom 06.06.2018 und 11.06.2018) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01729  
Ö 5     Flächennutzungspläne    
Ö 5.1  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" im Planungsraum Spickel / Herrenbach (1995-118) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01734  
Ö 5.2  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" im Planungsraum Kriegshaber (1995-116) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01829  
Ö 6     Bebauungspläne    
Ö 6.1  
Bebauungsplan (BP) Nr. 219 D "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01830  
    19.07.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 219 D „rdlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße“ in der Zeit vom 18.07.2016 bis 26.08.2016 eingegangenen Stellung-nahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 28.06.2018 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.Der räumliche Geltungsbereich des BP Nr. 219 D wird im Südosten, im Bereich des Gelzbestandes entlang der Bürgermeister-Ackermann-Straße, um einen schmalen Streifen des Grundstückes Fl.Nr. 4521, Gemarkung Augsburg, verringert (siehe Anlage 2.a).

 

3.Der Entwurf des BP Nr. 219 D für den Bereich zwischen der rgermeister-Ackermann-Straße im Süden, der Reinöhlstraße und der Grenzstraße (einschließlich) im Westen, der Kleingartenanlage „Hessenbachstraße“ (teilweise einschließlich) im Norden und der vorhandenen Wohnbebauung im Baugebiet „Am Alten Hessenbach“ sowie der Sportanlage des TSV Pfersee im Osten, in der Fassung vom 28.06.2018, wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

4.Der BP Nr. 219 D ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit dem 13.01.1967 rechtsverbindlichen BP Nr. 219 „Zwischen Hessenbach-, Bürgermeister-Ackermann-Straße, Grenzstraße und Bahnkörper“ und hebt diesen insoweit auf.

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

10:1

 

   
    26.07.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 36 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vor-entwurf des BP Nr. 219 D „rdlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße“ in der Zeit vom 18.07.2016 bis 26.08.2016 eingegangenen Stellung-nahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdi-gung vom 28.06.2018 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.Der räumliche Geltungsbereich des BP Nr. 219 D wird im Südosten, im Bereich des Gehölzbestandes entlang der Bürgermeister-Ackermann-Straße, um einen schmalen Streifen des Grundstückes Fl.Nr. 4521, Gemarkung Augsburg, verringert (siehe Anlage 2.a).

 

3.Der Entwurf des BP Nr. 219 D für den Bereich zwischen der Bürgermeister-Acker-mann-Straße im Süden, der Reinöhlstraße und der Grenzstraße (einschließlich) im Westen, der Kleingartenanlage „Hessenbachstraße“ (teilweise einschließlich) im Norden und der vorhandenen Wohnbebauung im Baugebiet „Am Alten Hessenbach“ sowie der Sportanlage des TSV Pfersee im Osten, in der Fassung vom 28.06.2018, wird gebilligt (siehe Anlage 2).

 

4.Der BP Nr. 219 D ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereiches den seit dem 13.01.1967 rechtsverbindlichen BP Nr. 219 „Zwischen Hessenbach-, Bürgermeister-Ackermann-Straße, Grenzstraße und Bahnkörper“ und hebt diesen insoweit auf.

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

55:1

 

Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 677 "Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch - BauGB - Antrag der Stadtratsfraktion CSU vom 17.05.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01834  
Ö 6.3  
1. Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest, 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847: Umstellung vom vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - (BauGB) auf das Regelverfahren und Präzisierung der Planungsziele 2. Erlass einer Veränderungssperre (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01785  
Ö 6.4  
Ortsentwicklungskonzept Bergheim Ergebnis der Bürgerbeteiligung vom 11.06.2018, Gestaltung des öffentlichen Raums, Flächenpotenziale und weiteres Vorgehen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01877  
Ö 7  
Neugestaltung Spitalgasse (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01776  
Ö 8  
Innovationspark AUGSBURG; Auslobung eines Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil zur Gestaltung der öffentlichen Freiflächen (Grundsatzbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01958  
Ö 9  
Wohnen an der Spicherer Straße; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/18/01925  
Ö 10  
Entwicklungsmaßnahme Reese Kaserne Bebauungsplan Nr. 228 A "Reese Kaserne, Teilbereich zwischen Somme- und Reinöhlstraße"; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes "Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Werkstatt, Wohnbaugruppe Augsburg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/18/01982  
Ö 11  
Erneuerung der Otto-Lindenmeyer-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01707  
Ö 12  
Ausbau Knotenpunkt Stadtberger Straße / Nestackerweg durch die Stadt Stadtbergen und Radverkehrsführung Stadtberger Straße zwischen Haltestelle Westfriedhof und Stadtgrenze (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01972  
Ö 13  
Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Gersthofen, dem Landkreis Augsburg und der kreisfreien Stadt Augsburg im Bereich der Kläranlage Augsburg. (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01871  
Ö 14  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01941  
Ö 15  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Neuordnung der Wege im Stadtwald (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01942  
Ö 16  
Verkehrsberuhigung Josef-Felder-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/18/01955  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/18/01977  
Ö 18  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2018
13.WP 58.BAU  
Ö 19  
Anfragen / Verschiedenes