Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 19.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:10 - 19:33   (öffentlich ab 15:40) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Neubau Brücken Ackermannstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/18/01902  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stadtentwicklungskonzept (STEK) der Stadt Augsburg; Stellungnahmen der städtischen Dienststellen zu Maßnahmen aus dem Vorentwurf STEK: - Ausweisung eines Fahrradschnellweges nach Kissing mit Querung des Lechs - Ausbau der Großen Ostumfahrung undNeubau einer Augsburger Osttangente von Friedberg in Richtung Königsbrunn / B 17 (Fraktionsanträge Bündnis 90 Die Grünen vom 06.06.2018 und 11.06.2018) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01729  
Ö 5     Flächennutzungspläne    
Ö 5.1  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" im Planungsraum Spickel / Herrenbach (1995-118) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01734  
Ö 5.2  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" im Planungsraum Kriegshaber (1995-116) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01829  
Ö 6     Bebauungspläne    
Ö 6.1  
Bebauungsplan (BP) Nr. 219 D "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01830  
Ö 6.2  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 677 "Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch - BauGB - Antrag der Stadtratsfraktion CSU vom 17.05.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01834  
Ö 6.3  
1. Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest, 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847: Umstellung vom vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - (BauGB) auf das Regelverfahren und Präzisierung der Planungsziele 2. Erlass einer Veränderungssperre (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01785  
    19.07.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 6.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die vom Stadtrat der Stadt Augsburg am 27.07.2017 beschlossene 1. Änderung des BP Nr. 847 „Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest“ (Anlage 1) wird, ent-sprechend den Erläuterungen in der Begründung, vom vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB auf das Regelverfahren umgestellt. Es ist zeitnah ein Vorentwurf mit Umweltbericht zu erarbeiten und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

2.Zielsetzung der Änderungssatzung bleibt weiterhin, die textlichen Festsetzungen im Rahmen der Nutzungssteuerung dahingehend zu ergänzen, dass bei der Art der bau-lichen Nutzung künftig keine weiteren Bordelle, bordellartige Betriebe und sexbezo-gene Vergnügungsstätten mehr zulässig sind. Auch sonstige Vergnügungsstätten sollen ausgeschlossen werden.

 

3.Die Planungsziele der Änderungssatzung werden, nachdem ein entsprechender Planungsbedarf hierfür mittlerweile geklärt wurde, dahingehend konkretisiert, dass Festsetzungen zur Steuerung von Einzelhandelsnutzungen sowie zur Gestaltung von Werbeanlagen getroffen werden. Ebenso werden Regelungen zum Umgang mit dem im Gebiet bestehenden Störfallbetrieb aufgenommen.

 

4.Zur Sicherung der mit der Änderungssatzung zum BP Nr. 847 beabsichtigten Planung wird für deren Geltungsbereich eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 Abs. 1, 16 und 17 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen (Anlage 2).

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des BauGB durchzuhren.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    26.07.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 39 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die vom Stadtrat der Stadt Augsburg am 27.07.2017 beschlossene 1. Änderung des BP Nr. 847 „Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest“ (Anlage 1) wird, ent-sprechend den Erläuterungen in der Begründung, vom vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB auf das Regelverfahren umgestellt. Es ist zeitnah ein Vorentwurf mit Umweltbericht zu erarbeiten und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

 

2.Zielsetzung der Änderungssatzung bleibt weiterhin, die textlichen Festsetzungen im Rahmen der Nutzungssteuerung dahingehend zu ergänzen, dass bei der Art der bau-lichen Nutzung künftig keine weiteren Bordelle, bordellartige Betriebe und sexbezo-gene Vergnügungsstätten mehr zulässig sind. Auch sonstige Vergnügungsstätten sollen ausgeschlossen werden.

 

3.Die Planungsziele der Änderungssatzung werden, nachdem ein entsprechender Planungsbedarf hierfür mittlerweile geklärt wurde, dahingehend konkretisiert, dass Festsetzungen zur Steuerung von Einzelhandelsnutzungen sowie zur Gestaltung von Werbeanlagen getroffen werden. Ebenso werden Regelungen zum Umgang mit dem im Gebiet bestehenden Störfallbetrieb aufgenommen.

 

4.Zur Sicherung der mit der Änderungssatzung zum BP Nr. 847 beabsichtigten Planung wird für deren Geltungsbereich eine Veränderungssperre gemäß §§ 14 Abs. 1, 16 und 17 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen (Anlage 2).

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, hierzu das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des BauGB durchzuhren.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

48

Abstimmung:

47:1

 

Ö 6.4  
Ortsentwicklungskonzept Bergheim Ergebnis der Bürgerbeteiligung vom 11.06.2018, Gestaltung des öffentlichen Raums, Flächenpotenziale und weiteres Vorgehen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01877  
Ö 7  
Neugestaltung Spitalgasse (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01776  
Ö 8  
Innovationspark AUGSBURG; Auslobung eines Realisierungswettbewerbs mit Ideenteil zur Gestaltung der öffentlichen Freiflächen (Grundsatzbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01958  
Ö 9  
Wohnen an der Spicherer Straße; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/18/01925  
Ö 10  
Entwicklungsmaßnahme Reese Kaserne Bebauungsplan Nr. 228 A "Reese Kaserne, Teilbereich zwischen Somme- und Reinöhlstraße"; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes "Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Werkstatt, Wohnbaugruppe Augsburg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BSV/18/01982  
Ö 11  
Erneuerung der Otto-Lindenmeyer-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01707  
Ö 12  
Ausbau Knotenpunkt Stadtberger Straße / Nestackerweg durch die Stadt Stadtbergen und Radverkehrsführung Stadtberger Straße zwischen Haltestelle Westfriedhof und Stadtgrenze (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01972  
Ö 13  
Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Gersthofen, dem Landkreis Augsburg und der kreisfreien Stadt Augsburg im Bereich der Kläranlage Augsburg. (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01871  
Ö 14  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01941  
Ö 15  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Neuordnung der Wege im Stadtwald (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/01942  
Ö 16  
Verkehrsberuhigung Josef-Felder-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/18/01955  
Ö 17  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/18/01977  
Ö 18  
Genehmigung der Niederschrift vom 09.05.2018
13.WP 58.BAU  
Ö 19  
Anfragen / Verschiedenes