Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg, ganztägig  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg, ganztägig
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 20.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 17:15   (öffentlich ab 9:41) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 2.1  
Sitzordnung des Augsburger Stadtrates (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
TVO/18/02619  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Videoüberwachung am Königsplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
BER/18/02531  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Neubesetzung der Ausschüsse des Stadtrats sowie des Jugendhilfeausschusses, Entsendung von Vertretern in Beiräten und sonstigen Gremien aufgrund der Änderung des Stärkeverhältnisses der im Stadtrat vertretenen Fraktionen und Wählergruppen (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/18/02570  
Ö 7  
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrates (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/18/02578  
Ö 8  
Krankenhauszweckverband Augsburg - Verteilung der Verbandsumlage ab dem 01.01.2019 (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
BSV/18/02554  
Ö 9  
Zoologischer Garten Augsburg GmbH: Entsendung Aufsichtsrat (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichtserstatterin: Margarete Heinrich)
BSV/18/02546  
Ö 10  
Städtische Beteiligungen: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Augsburg Carsharing GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/18/02563  
    GREMIUM: Wirtschaftsförderungs-, Beteiligungs- und Liegenschaftsausschuss    DATUM: Mi, 19.12.2018    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschlussempfehlung

 

Der Stadtrat bevollmächtigt und beauftragt den Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH und der Stadtwerke Augsburg Verkehrs GmbH, folgende Satzungsänderung zu beschließen:

1.§ 2 Ziffer 1 a) der Satzung erhält folgenden, neuen Wortlaut:

[Gegenstand des Unternehmens ist] ist die entgeltliche Einräumung von im Regelfall kurzfristigen Nutzungsmöglichkeiten an Fahrzeugen an unterschiedliche Nutzer an festen oder unterschiedlichen Standorten im Bereich Augsburg und Umgebung, insbesondere im Bereich des regionalen Verkehrsverbunds, zum Zwecke der Unterstützung des ÖPNV mit dem Ziel einer Vernetzung von ÖPNV mit Sharing-Modellen einschließlich der Unterstützung der Stadt Augsburg bei der Erreichung der klima- und umweltpolitischen Ziele,

2.In § 2 Ziffer 1 wird folgender neue Buchstabe b) eingefügt:

[Gegenstand des Unternehmens ist] die Entwicklung und Durchführung von Mobilitätskonzepten in der Stadt Augsburg und ihrer Umgebung sowie

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

14

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    GREMIUM: Stadtrat Augsburg    DATUM: Do, 20.12.2018    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss

 

Der Stadtrat bevollmächtigt und beauftragt den Vertreter in den Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH und der Stadtwerke Augsburg Verkehrs GmbH, folgende Satzungsänderung zu beschließen:

1.§ 2 Ziffer 1 a) der Satzung erhält folgenden, neuen Wortlaut:

[Gegenstand des Unternehmens ist] ist die entgeltliche Einräumung von im Regelfall kurzfristigen Nutzungsmöglichkeiten an Fahrzeugen an unterschiedliche Nutzer an festen oder unterschiedlichen Standorten im Bereich Augsburg und Umgebung, insbesondere im Bereich des regionalen Verkehrsverbunds, zum Zwecke der Unterstützung des ÖPNV mit dem Ziel einer Vernetzung von ÖPNV mit Sharing-Modellen einschließlich der Unterstützung der Stadt Augsburg bei der Erreichung der klima- und umweltpolitischen Ziele,

2.In § 2 Ziffer 1 wird folgender neue Buchstabe b) eingefügt:

[Gegenstand des Unternehmens ist] die Entwicklung und Durchführung von Mobilitätskonzepten in der Stadt Augsburg und ihrer Umgebung sowie

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 11  
Enthält Anlagen
Städtische Beteiligungen: Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Augsburg Holding GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
BSV/18/02566  
Ö 12  
Bewerbung um ein LIFE Projekt Stadt-Wald-Bäche bei der Europäischen Union: Abgabe des Projektantrags (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/18/02548  
Ö 13  
Erschließung einer möglichen Park-and-Ride-Anlage durch die Linie 1 in Göggingen Empfehlung der Bürgerversammlung vom 08.10.2018 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
BSV/18/02328  
Ö 14  
Besondere Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel gem. Art. 66 GO i.H.v. 150.000 € sowie Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2018 nach Art. 67 Abs. 5 GO i.H.v. 1.299.000 € zugunsten der HSt. 2.63110.9502.00 VHK 401 für die Erweiterung der übergeordneten LSA-Steuerung (sog. "A-Welle" und "V-Welle") - zum Teil im Vorgriff auf die Rechtskraft des 2. Nachtragshaushaltes 2018 (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung)
Enthält Anlagen
DRI/18/02439  
Ö 15  
Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2018 nach Art. 67 Abs. 5 GO i.H.v. 300.000 € zugunsten der HSt. 2.63110.9504.00 VHK 722 sowie Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel für das Jahr 2019 gem. Art. 66 GOi.H.v. 300.000 € für die Erneuerung der Hochbrücke Leonhardsberg (Südseite) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
BSV/18/02568  
Ö 16  
Pausenhof der St.-Georg-Grund- und Mittelschule (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 08.10.2018) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/18/02461  
Ö 17  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Tektur zu den Inhalten - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
BSV/18/02381  
Ö 18  
Eigenbetrieb Theater Augsburg Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse zum 31.08.2013, 31.08.2014 sowie 31.08.2015 und Verwendung des jeweiligen Jahresergebnisses sowie Entlastung (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
BSV/18/02553  
Ö 19  
Stadtarchiv Erlass der Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Augsburg sowie der Gebührensatzung zur Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs Augsburg (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
Enthält Anlagen
BSV/18/02537  
Ö 20  
Theater Augsburg Staatstheater Augsburg Stiftungssatzung Bestellung des dritten Stiftungsratsmitglieds der Stadt Augsburg (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
Enthält Anlagen
BSV/18/02569  
Ö 21  
Generalsanierung Staatstheater, Bauteil I Großes Haus - Grundsatzbeschluss Erhalt archäologischer Funde Technikkeller West - Planungsvariante 4 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/18/02434  
Ö 22  
Bebauungsplan (BP) Nr. 819 A "Südlich der Flachsstraße" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02488  
Ö 23  
Ortsentwicklungskonzept Bergheim; Ergebnis der Bürgerbeteiligung vom 11.06.2018, Gestaltung des öffentlichen Raums, Flächenpotenziale und weiteres Vorgehen; Antrag der Stadtratsfraktion PRO AUGSBURG vom 26.07.2018; Nachprüfungsantrag der Stadtratsfraktionen SPD und Bündnis 90 Die Grünen vom 27.11.2018; (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02549  
Ö 24  
Entwicklungsmaßnahmen Flak-Kaserne III. Bauabschnitt, Ausschreibung und Vergabekriterien für 10 Wohnbaugrundstücke (Einfamilienhäuser) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02535  
Ö 25  
Sperrung der Maximilianstrasse für den Verkehr (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 08.10.2018) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02380  
Ö 26  
Modell der sozialgerechten Bodennutzung in Münster (Empfehlung der Bürgerversammlung vom 08.10.2018) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/02492  
Ö 27  
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 476 II; hier: "Kurt-Viermetz-Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg )
Enthält Anlagen
BSV/18/02427  
Ö 28  
Üblicher Verwaltungsaufwand bei Eheschließungen im Standesamtsbezirk Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/18/02451  
Ö 29  
Vollzug des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG); hier: Änderung der Taxi-Tarifordnung (TTO) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/18/02464  
Ö 30  
Gründungsmitgliedschaft der Stadt Augsburg im "Verein zur Förderung der Bio-Städte e. V." (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/18/02456  
Ö 31  
Vereinbarung zur Unterstützung des Vereins Augsburger Feuerwehren e. V. (VAF) durch die Stadt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/18/02454  
Ö 32  
Grundsatzbeschluss Neubau Gerätehaus Freiwillige Feuerwehr Haunstetten (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/18/02443  
Ö 33  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.10.2018
13.WP 95.Rat  
Ö 34  
Anfragen    
Ö 34.1  
Anfrage von Stadträtin Stuber-Schneider zur Erste-Hilfe-Ausrüstung im Martinipark    
Ö 34.2  
Anfrage von Stadtrat Lis zum Sicherheitskonzept um den Christkindlesmarkt    
Ö 34.3  
Anfrage von Stadtrat Schönauer zur baulichen Weiterentwicklung in der Hallstraße    
Ö 35  
Verschiedenes