Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 20.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Besetzung des Ausschusses für kommunale Entwicklungszusammenarbeit des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02048  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Berichterstattung Sachstand MehrGenerationenTreffpunkte in Augsburg (Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 10.04.2018) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)  
Enthält Anlagen
BER/18/02136  
Ö 5  
Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02084  
Ö 6  
Errichtung einer zweigruppigen Kindertagesstätte in Modulbauweise auf dem Grundstück der Herrenbach Grund- und Mittelschule; Grundsatz- und Projektbeschluss (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02149  
Ö 7  
Löweneck-Grund- und Mittelschule (umfassende Sanierung) - Zustimmung zur Entwurfsplanung - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02102  
Ö 8  
Bebauungsplan (BP) Nr. 228 B I "Reese-Kaserne, Teilbereich südlich der Ulmer Straße" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02095  
Ö 9  
Bebauungsplan (BP) Nr. 678 "Beidseits der Blücherstraße (KUKA-Areal)" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02087  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 479 "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02086  
    19.09.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vor-entwurf des VBP Nr. 479 „Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)“ in der Zeit vom 22.05.2017 mit 23.06.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 07.08.2018 (Anlage 1) behandelt.

 

2.Der räumliche Geltungsbereich des VBP Nr. 479 wird im Norden im Bereich der Wilhelm-Hauff-Straße geringfügig vergrößert (Anlage 2a).

 

3.Der Entwurf des VBP Nr. 479 für den Bereich zwischen dem Alten Heuweg im Osten, der Wilhelm-Hauff-Straße (teilweise einschließlich) im Norden, dem Schäfflerbach im Westen und der Friedberger Straße (einschließlich) bzw. der Gentnerstraße (ein-schließlich) im Süden, in der Fassung vom 07.08.2018 (Anlage 2) wird gebilligt.

 

4.Der VBP Nr. 479 ändert mit seinem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den seit dem 19.12.1969 rechtskräftigen BP Nr. 422 A „Zwischen der Friedberger Straße, dem Schäfflerbach und dem Alten Heuweg“ und hebt diesen insoweit auf.

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    20.09.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des VBP Nr. 479 „Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)“ in der Zeit vom 22.05.2017 mit 23.06.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 07.08.2018 (Anlage 1) behandelt.

 

2.Der räumliche Geltungsbereich des VBP Nr. 479 wird im Norden im Bereich der Wilhelm-Hauff-Straße geringfügig vergrößert (Anlage 2a).

 

3.Der Entwurf des VBP Nr. 479 für den Bereich zwischen dem Alten Heuweg im Osten, der Wilhelm-Hauff-Straße (teilweise einschließlich) im Norden, dem Schäfflerbach im Westen und der Friedberger Straße (einschließlich) bzw. der Gentnerstraße (einschließlich) im Süden, in der Fassung vom 07.08.2018 (Anlage 2) wird gebilligt.

 

4.Der VBP Nr. 479 ändert mit seinem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den seit dem 19.12.1969 rechtskräftigen BP Nr. 422 A „Zwischen der Friedberger Straße, dem Schäfflerbach und dem Alten Heuweg“ und hebt diesen insoweit auf.

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 662 B "Westlich der Ammannstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02088  
Ö 12  
Städtebauliche Entwicklung Haunstetten Südwest: Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und Projektstand (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02145  
Ö 13  
Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) bei der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01910  
Ö 14  
Straßenbenennung in der Jakobervorstadt; hier: "Kirchenpräsident-Veit-Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01987  
Ö 15  
Straßenbenennung im Stadtteil Oberhausen; hier: "Am Alten Gaswerk" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02144  
Ö 16  
Sondernutzungserlaubnis für die Informationsveranstaltung "Theater der 10.000" auf dem Rathausplatz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/18/02052  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018 und der Niederschriften (öffentlich und nichtöffentlich) vom 23.08.2018 (Ferienausschuss)        
Ö 18     Anfragen      
Ö 18.1  
Enthält Anlagen
Anfrage von Stadtrat von Hohenhau zur Situation "Höhmannhaus"      
Ö 18.2  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel bezügl. Telemedizin      
Ö 18.3  
Anfrage von Stadträtin Wisniewski bezügl. der Dauer der Bearbeitung von Bauanträgen im AGNF      
Ö 18.4  
Anfrage von Stadträtin Wisniewski bezügl. des Spielplatzes angrenzend an die Kleingartenanlage Am Grünland      
Ö 18.5  
Anfrage von Stadträtin Fiener zum Sachstand Luft- und Lichtbad in Göggingen in Bezug auf Hochwasserschutz      
Ö 18.6  
Anfrage von Stadtrat Schaal zum Sachstand bezügl. des Wasserspielplatzes im Flößerpark in Lechhausen.      
Ö 19     Verschiedenes