Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg, ganztägig  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg, ganztägig
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 26.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:20 - 15:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 2.1  
Halbjahresbericht über den Vollzug des Haushalts 2018 (schriftlicher Bericht) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
Enthält Anlagen
BER/18/02031  
Ö 3  
Entwicklung einer gesamtstädtischen Digitalisierungsstrategie (Grundsatzbeschluss) (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/18/01844  
Ö 4  
Einkauf von städtischen Kraftfahrzeugen (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/18/01826  
Ö 5  
Afghanistan Resolution (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/18/02002  
Ö 6  
Offenlegung aller Gutachten; Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 04.06.2018 (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/18/02016  
Ö 7  
Einrichtung eines digitalen Bürgerportals Einrichtung eines digitalen Mitarbeiterportals (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/18/01693  
    05.07.2018 - Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur
    Ö 3.1 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss

 

  1.           Die Verwaltung wird beauftragt, ein digitales Bürgerportal, ein digitales Mitarbeiterportal sowie eine „Augsburg APP“ in die Wege zu leiten.

 

  1.           Die in Ziffer 1 genannten Projekte sind aufgrund ihrer Schnittstellenfunktion eng mit den bestehenden Digitalisierungsprojekten der Stadt Augsburg (z.B. elektronische Verwaltungsarbeit, vgl. BSV/18/01436, Beschlussziffer 3) abzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die bei der Stadt Augsburg vorhandenen verschiedenen Onlineportale zu einem zentralen Onlineportal zusammenzuführen.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, für die Erarbeitung der unter Ziffer 1 genannten Projekte eine Arbeitsgruppe einzuberufen. Die Arbeitsgruppe konkretisiert das Anforderungsprofil des Konzepts, den zeitlichen und inhaltlichen Ablauf des Erarbeitungsprozesses, die Beteiligung notwendiger Gremien.

 

  1.           Dem Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und interkulturelle sowie dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit über den Projektverlauf berichtet.

 

  1.           Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel und Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den Haushalten anzumelden.

 

 

 

   
    26.07.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die Verwaltung wird beauftragt, ein digitales Bürgerportal, ein digitales Mitarbeiterportal sowie eine „Augsburg APP“ in die Wege zu leiten.

 

2.Die in Ziffer 1 genannten Projekte sind aufgrund ihrer Schnittstellenfunktion eng mit den bestehenden Digitalisierungsprojekten der Stadt Augsburg (z.B. elektronische Verwaltungsarbeit, vgl. BSV/18/01436, Beschlussziffer 3) abzustimmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die bei der Stadt Augsburg vorhandenen verschiedenen Onlineportale zu einem zentralen Onlineportal zusammenzuführen.

 

3.Die Verwaltung wird beauftragt, für die Erarbeitung der unter Ziffer 1 genannten Projekte eine Arbeitsgruppe einzuberufen. Die Arbeitsgruppe konkretisiert das Anforderungsprofil des Konzepts, den zeitlichen und inhaltlichen Ablauf des Erarbeitungsprozesses, die Beteiligung notwendiger Gremien.

 

4.Dem Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und interkulturelle sowie dem Stadtrat wird zu gegebener Zeit über den Projektverlauf berichtet.

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel und Verpflichtungsermächtigungen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten zu den Haushalten anzumelden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

59

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 8  
Einrichtung eines digitalen Bürgerportals Einrichtung eines digitalen Mitarbeiterportals hier: Ergänzung zu BSV/18/01693 (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
BSV/18/01693-1  
Ö 9  
Einrichtung von 2 Ausbildungsstellen für Volontäre im Referat Oberbürgermeister, Hauptabteilung Kommunikation (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/18/01824  
Ö 10  
Beschluss zum Antrag der Ausschussgemeinschaft auf regelmäßige Übersendung der Protokolle der Sitzungen der Stadtwerke Augsburg Projektgesellschaft mbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Heinrich Margarete)
Enthält Anlagen
BSV/18/01989  
Ö 11  
Beteiligungsbericht 2017 (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/18/01949  
Ö 12  
Bericht 2017 nach der Finanzrichtlinie der Stadt Augsburg (FinR) zum Kredit-, Finanzanlagen- und Bürgschaftsmanagement (schriftlicher Bericht) (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
Enthält Anlagen
BER/18/01861  
Ö 13  
Besondere Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 244.628 ? bei HSt. 2.79140.9872.00 VHK 104 für eine Zuschussgewährung an die Augsburger Flughafen GmbH (AFG) zur Darlehensrückführung (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung)
Enthält Anlagen
DRI/18/01924  
Ö 14  
Tiefgarage Kongress am Park; Antrag der Fraktion Pro Augsburg vom 03.07.2018: Sachstandsbericht zur Parkgarage Kongress am Park (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/18/01956  
Ö 15  
Rathaus Grundsatzbeschluss: Sanierung Oberer Fletz und Sitzungszimmer, Umbau Fürstenzimmer III und IV (Referent: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Heinrich Margarete Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg )
Enthält Anlagen
BSV/18/01791  
Ö 16  
Masterplan nachhaltige und emissionsfreie Mobilität (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
BER/18/01965  
Ö 17  
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/18/01712  
Ö 18  
Neubau Umweltbildungszentrum, Dr.-Ziegenspeck-Weg 10, Projektauftrag (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel Mitberichterstatter: Stefan Quarg )
Enthält Anlagen
BSV/18/01709  
Ö 19  
Errichtung eines Jüdischen Friedhofs auf dem Gelände des Neuen Ostfriedhofs auf den Teilflächen 1273,1274,1275 und 1277 der Gemarkung Lechhausen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/18/01596  
Ö 20  
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung); Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/18/01980  
Ö 21  
Nachrückerinnen und Nachrücker für ausgeschiedene Mitglieder des Beirats für Integration, Migration, Flucht- und Aussiedlerfragen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/18/01995  
Ö 22  
Aufgabe der Beteiligung am Jugendzeltplatz Rücklenmühle; Weiterentwicklung Schullandheim Zusamzell zur Jugendbegegnungsstätte (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
BSV/18/01894  
Ö 23  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen Neubau einer Kindertagesstätte mit zwei Krippen- und drei Kindergartengruppen auf dem Flurstück 999/6 der Gemarkung Göggingen an der Karl-Drais-Straße (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/18/01903  
Ö 24  
Vorberatungen zum Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020; hier: Eckdaten des Zuschusspaketes zur Förderung der Jugendhilfe und Wohlfahrtspflege (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BSV/18/01935  
Ö 25  
Errichtung einer Kindertagesstätte in Modulbauweise für zwei Kindergartengruppen auf dem Gelände der Herrenbach Grund- und Mittelschule durch die Stadt Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/18/02018  
Ö 26  
Johann-Strauß-Grundschule - Neubau einer fünfzügigen Grundschule samt Ganztagsbetreuungsmöglichkeit als Ersatz für das Bestandsgebäude und - Errichtung eines Interimscontainerbauwerks zur temporären Nutzung - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01940  
Ö 27  
Sanierung der Schiller-Grund- und Mittelschule - Errichtung eines Erweiterungsbaus zur Aufnahme von vier Klassenzimmern - modifizierte Konzeptgenehmigung (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01985  
Ö 28  
Programm zur Ertüchtigung der Augsburger Schulen - Sanierung der Luitpold-Grundschule - Zustimmung zum Baubeginn (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01986  
Ö 29  
Enthält Anlagen
Theater Augsburg Staatstheater Augsburg - Stiftungssatzung - Bestellung der beiden Stiftungsratsmitglieder für die Stadt Augsburg (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter; Andreas Jäckel)
BSV/18/01993  
Ö 30  
Theater Augsburg - Einstellung des Eigenbetriebes der Stadt Augsburg "Theater Augsburg" und Auflösung - Betriebssatzung für den Betrieb der Stadt Augsburg "Theater Augsburg" vom 08.12.2013 in der Fassung der 1. Satzung zur Änderung vom 24.07.2014 Erlass einer Aufhebungssatzung - Vertretungsberechtigung für den Eigenbetrieb der Stadt Augsburg "Theater Augsburg" in der Abwicklung - Altdarlehen für die Brecht-Bühne (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
TVO/18/02040  
Ö 30.1  
Enthält Anlagen
Theater Augsburg Staatstheater Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2018/19 (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
Enthält Anlagen
BSV/18/02032  
Ö 31  
Geschäftsordnung der städtischen Kollegien (GeschO) Wegfall Werkausschuss für den Eigenbetrieb Theater Augsburg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/18/02019  
Ö 32  
Haushalt 2018 Gewährung von Zuschüssen (Bewirtschaftungsbeschluss) (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel )
BSV/18/01964  
Ö 33  
Enthält Anlagen
Stadtentwicklungskonzept (STEK) der Stadt Augsburg; Stellungnahmen der städtischen Dienststellen zu Maßnahmen aus dem Vorentwurf STEK: - Ausweisung eines Fahrradschnellweges nach Kissing mit Querung des Lechs - Ausbau der Großen Ostumfahrung und Neubau einer Augsburger Osttangente von Friedberg in Richtung Königsbrunn / B 17 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01729  
Ö 34  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Zwischen Friedberger Straße und Wilhelm-Hauff-Straße (Schwabencenter)" im Planungsraum Spickel / Herrenbach (1995-118) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01734  
Ö 35  
Änderung Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" im Planungsraum Kriegshaber (1995-116) (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01829  
Ö 36  
Bebauungsplan (BP) Nr. 219 D "Nördlich der Bürgermeister-Ackermann-Straße, östlich der Grenzstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss)" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01830  
Ö 37  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 677 "Westlich der Marienbader Straße, nördlich des Sozialzentrums Hammerschmiede" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13b Baugesetzbuch - BauGB - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01834  
Ö 38  
Städtebauliche Rahmenplanung für das Gewerbegebiet südlich der Derchinger Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01546  
Ö 39  
1. Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest, 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847: Umstellung vom vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - (BauGB) auf das Regelverfahren und Präzisierung der Planungsziele 2. Erlass einer Veränderungssperre (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01785  
Ö 40  
Neugestaltung Spitalgasse (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01776  
Ö 41  
Entwicklungsmaßnahme Reese Kaserne Bebauungsplan Nr. 228 A "Reese Kaserne, Teilbereich zwischen Somme- und Reinöhlstraße"; Ergebnis des Realisierungswettbewerbes "Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Werkstatt, Wohnbaugruppe Augsburg" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
BSV/18/01982  
Ö 42  
Erneuerung der Otto-Lindenmeyer-Straße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01707  
Ö 43  
Änderung der Gemeindegrenze zwischen der Stadt Gersthofen, dem Landkreis Augsburg und der kreisfreien Stadt Augsburg im Bereich der Kläranlage Augsburg. (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01871  
Ö 44  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Wegerechtliche Verfahren (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01941  
Ö 45  
Sanierung des Perlachturms - Baustelleneinrichtung am Fischmarkt (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BER/18/01970  
Ö 46  
Förderung der Arbeit von Selbsthilfegruppen; Gründung einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft und Abschluss einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Augsburg und dem Landkreis Ostallgäu (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/18/01705  
Ö 47  
Abriss und Neuerrichtung des Umkleidegebäudes an der Bezirkssportanlage Süd hier: Projektbeschluss (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01981  
Ö 48  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.05.2018
13.WP 88.Rat  
Ö 49     Anfragen    
Ö 49.1  
Anfrage von Stadtrat Moravcik zur Handhabung der Geschäftsordnung    
Ö 49.2  
Anfrage von Stadtrat Nowak bezügl. Ordnungsgeld für Fahrradfahrer    
Ö 49.3  
Enthält Anlagen
Anfrage von Pro Augsburg (Stadtrat Dr. Holzapfel) zur Telemedizin    
Ö 50  
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