Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen (Beisitzer) zur Bildung des Wahlausschusses beim Amtsgericht Augsburg für die Schöffen- und Jugendschöffenwahl 2018 (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)      
Ö 4  
Beteiligungen der Stadt Augsburg: hier Anteilskauf an der Zoologischer Garten Augsburg GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01540  
Ö 5  
Breitbandausbau Augsburg Einstieg in das Breitbandförderprogramm des Freistaats Bayern für exponierte Stadtrandgebiete (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01504  
Ö 6  
Rathaus - Brandschutzmaßnahmen (Projektbeschluss) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01537  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beteiligungen der Stadt Augsburg hier: Umwandlung der AVA Abfallverwertung Augsburg GmbH in ein Kommunalunternehmen (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01553  
Ö 8  
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft SGB II und SGB XII mündlicher Bericht (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink )  
BER/18/01589  
Ö 9  
Dominikanerkirche Denkmalsicherung Bauabschnitt II Grundsatzbeschluss (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01528  
Ö 10  
Bebauungsplan (BP) Nr. 289 A "Zwischen Christian-Dierig-Straße und Eberlestraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01471  
Ö 11  
Bebauungsplan (BP) Nr. 294 "Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ?Kurze Gewanne" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01487  
    19.04.2018 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.      Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 294 „Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ‚Kurze Gewanne'“ in der Zeit vom 11.12.2017 bis 12.01.2018 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 16.03.2018 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.      Der BP Nr. 294 für den Bereich zwischen der Hirblinger Straße (einschließlich) im Westen, der bestehenden Wohnbebauung südlich der Straße ‚Kurze Gewanne' im Norden, den Grundstücken Fl.Nr. 1004/2, 1004, 1005/2, 1005/3, 1005 und 1007/1, jeweils Gemarkung Oberhausen, im Osten und dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück Fl.Nr. 1008, Gemarkung Oberhausen, im Süden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B), den textlichen Festsetzungen (Teil C) und der Anlage F.2., jeweils in der Fassung vom 16.03.2018, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die übrigen Anlagen (Teil F außer Anlage F.2.), jeweils in der Fassung vom 16.03.2018, werden als Bestandteile des BP Nr. 294 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3.      Die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB, alte Fassung) zum BP Nr. 294 vom 16.03.2018 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    24.04.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.      Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 294 „Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ‚Kurze Gewanne'“ in der Zeit vom 11.12.2017 bis 12.01.2018 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 16.03.2018 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.      Der BP Nr. 294 für den Bereich zwischen der Hirblinger Straße (einschließlich) im Westen, der bestehenden Wohnbebauung südlich der Straße ‚Kurze Gewanne' im Norden, den Grundstücken Fl.Nr. 1004/2, 1004, 1005/2, 1005/3, 1005 und 1007/1, jeweils Gemarkung Oberhausen, im Osten und dem landwirtschaftlich genutzten Grundstück Fl.Nr. 1008, Gemarkung Oberhausen, im Süden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B), den textlichen Festsetzungen (Teil C) und der Anlage F.2., jeweils in der Fassung vom 16.03.2018, wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die übrigen Anlagen (Teil F außer Anlage F.2.), jeweils in der Fassung vom 16.03.2018, werden als Bestandteile des BP Nr. 294 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage 2).

 

3.      Die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB, alte Fassung) zum BP Nr. 294 vom 16.03.2018 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

50

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 12  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Sportanlage westlich des Meierweges" im Planungsraum Oberhausen (1995-120) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01411  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 297 "Sportanlage westlich des Meierweges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01413  
Ö 14  
Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 nach Königsbrunn im Rahmen der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg; Planfeststellung einschließlich des wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens und der Anordnung straßenrechtlicher Verfügungen mit gleichzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung; Beteiligung der städtischen Dienststellen im Rahmen des Anhörungsverfahrens der Regierung von Schwaben, Stellungname der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01543  
Ö 15  
FOS/BOS/RWS; - Errichtung eines zweigeschossigen Ausweichgebäudes in Containerbauweise mit 12 Klassenzimmern - Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel gem. Art. 66 GO i. H. v. insgesamt 894.744 ? (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01579  
Ö 16  
Vorschlagsliste für Schöffen hier: Zustimmung gem. III Nr. 7.2 der Schöffenbekanntmachung vom 07.11.2012, zuletzt geändert am 25.10.2017, Az. E8-3221-II418/91 und IB2-0143-1-4 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
BSV/18/01393  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2018  
13.WP 84.Rat  
Ö 18  
Anfragen      
Ö 18.1  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zum Thema "Mögliche Wahlkampfveranstaltung eines türkischen Politikers in Augsburg"      
Ö 18.2  
Anfrage von Stadträtin von Mutius zum Thema "Halle 116"      
Ö 18.3  
Anfrage von Stadtrat Dr. Freund zum Thema "Kindergarten Schafweidsiedlung"      
Ö 18.4  
Anfrage von Stadtrat Grab zum Thema "Neuregelung der Zustellungen zu den Sitzungen des Stadtrates"      
Ö 18.5  
Anfrage von Stadtrat Grab zum Thema "Nutzungsänderung Virtual Reality"      
Ö 18.6  
Anfrage von Stadtrat Süßmair zum Thema "Überfüllte Züge im Bahnverkehr auf der Strecke Augsburg - München"      
Ö 18.7  
Anfrage von Stadtrat Schaal zum Thema "Denkmal zur Erinnerung an den Genozid an den Aramäern"      
Ö 18.8  
Anfrage von Stadträtin Stuber-Schneider zum Thema "Kaputter Baum"      
Ö 18.9  
Anfrage von Stadträtin Stuber-Schneider zum Thema "Räume für das Maria-Theresia-Gymnasium bei Abriss der ehemaligen Stadtbücherei"      
Ö 19  
Verschiedenes