Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Di, 24.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:42 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Wahl der Vertrauenspersonen (Beisitzer) zur Bildung des Wahlausschusses beim Amtsgericht Augsburg für die Schöffen- und Jugendschöffenwahl 2018 (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)    
Ö 4  
Beteiligungen der Stadt Augsburg: hier Anteilskauf an der Zoologischer Garten Augsburg GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/18/01540  
Ö 5  
Breitbandausbau Augsburg Einstieg in das Breitbandförderprogramm des Freistaats Bayern für exponierte Stadtrandgebiete (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/18/01504  
Ö 6  
Rathaus - Brandschutzmaßnahmen (Projektbeschluss) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01537  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beteiligungen der Stadt Augsburg hier: Umwandlung der AVA Abfallverwertung Augsburg GmbH in ein Kommunalunternehmen (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/18/01553  
Ö 8  
Angemessenheit der Kosten der Unterkunft SGB II und SGB XII mündlicher Bericht (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink )
BER/18/01589  
Ö 9  
Dominikanerkirche Denkmalsicherung Bauabschnitt II Grundsatzbeschluss (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01528  
    17.04.2018 - Kulturausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Es besteht vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel Einverständnis mit der Durchführung des Bauabschnitts 2 (Gesamtkosten: 3.450.000 Euro) der Sanierung der Dominikanerkirche.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür erforderlichen Schritte zeitnah einzuleiten und entsprechende Verträge nach Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel abzuschließen.

3.Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die erforderlichen Ausgabemittel und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    19.04.2018 - Hochbauausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Es besteht vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel Einverständnis mit der Durchführung des Bauabschnitts 2 (Gesamtkosten: 3.450.000 Euro) der Sanierung der Dominikanerkirche.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür erforderlichen Schritte zeitnah einzuleiten und entsprechende Verträge nach Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel abzuschließen.

3.Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die erforderlichen Ausgabemittel und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

12

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    24.04.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Es besteht vorbehaltlich der Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel Einverständnis mit der Durchführung des Bauabschnitts 2 (Gesamtkosten: 3.450.000 Euro) der Sanierung der Dominikanerkirche.

2.Die Verwaltung wird beauftragt, die hierfür erforderlichen Schritte zeitnah einzuleiten und entsprechende Verträge nach Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel abzuschließen.

3.Die Verwaltung wird ferner beauftragt, die erforderlichen Ausgabemittel und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen zu den jeweiligen Haushalten anzumelden. Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 10  
Bebauungsplan (BP) Nr. 289 A "Zwischen Christian-Dierig-Straße und Eberlestraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01471  
Ö 11  
Bebauungsplan (BP) Nr. 294 "Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße ?Kurze Gewanne" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01487  
Ö 12  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Sportanlage westlich des Meierweges" im Planungsraum Oberhausen (1995-120) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01411  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 297 "Sportanlage westlich des Meierweges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01413  
Ö 14  
Verlängerung der Straßenbahnlinie 3 nach Königsbrunn im Rahmen der Mobilitätsdrehscheibe Augsburg; Planfeststellung einschließlich des wasserrechtlichen Erlaubnisverfahrens und der Anordnung straßenrechtlicher Verfügungen mit gleichzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung; Beteiligung der städtischen Dienststellen im Rahmen des Anhörungsverfahrens der Regierung von Schwaben, Stellungname der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/18/01543  
Ö 15  
FOS/BOS/RWS; - Errichtung eines zweigeschossigen Ausweichgebäudes in Containerbauweise mit 12 Klassenzimmern - Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel gem. Art. 66 GO i. H. v. insgesamt 894.744 ? (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/18/01579  
Ö 16  
Vorschlagsliste für Schöffen hier: Zustimmung gem. III Nr. 7.2 der Schöffenbekanntmachung vom 07.11.2012, zuletzt geändert am 25.10.2017, Az. E8-3221-II418/91 und IB2-0143-1-4 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
BSV/18/01393  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 22.02.2018
13.WP 84.Rat  
Ö 18  
Anfragen    
Ö 18.1  
Anfrage von Stadtrat Dr. Holzapfel zum Thema "Mögliche Wahlkampfveranstaltung eines türkischen Politikers in Augsburg"    
Ö 18.2  
Anfrage von Stadträtin von Mutius zum Thema "Halle 116"    
Ö 18.3  
Anfrage von Stadtrat Dr. Freund zum Thema "Kindergarten Schafweidsiedlung"    
Ö 18.4  
Anfrage von Stadtrat Grab zum Thema "Neuregelung der Zustellungen zu den Sitzungen des Stadtrates"    
Ö 18.5  
Anfrage von Stadtrat Grab zum Thema "Nutzungsänderung Virtual Reality"    
Ö 18.6  
Anfrage von Stadtrat Süßmair zum Thema "Überfüllte Züge im Bahnverkehr auf der Strecke Augsburg - München"    
Ö 18.7  
Anfrage von Stadtrat Schaal zum Thema "Denkmal zur Erinnerung an den Genozid an den Aramäern"    
Ö 18.8  
Anfrage von Stadträtin Stuber-Schneider zum Thema "Kaputter Baum"    
Ö 18.9  
Anfrage von Stadträtin Stuber-Schneider zum Thema "Räume für das Maria-Theresia-Gymnasium bei Abriss der ehemaligen Stadtbücherei"    
Ö 19  
Verschiedenes