Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:35 - 18:18   (öffentlich ab 15:30) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Erste Änderung der Zweckvereinbarung vom 17.12.2015 der Städte Augsburg und Gersthofen über die Durchführung von Leistungen des öffentlichen Personennahverkehrs durch die Stadt Gersthofen auf dem Gebiet der Stadt Augsburg; Anpassung der Anlagen 1und 2 auf Grund der Änderung der Linienführung der Linie 27 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01124  
Ö 4  
"Augsburg Marketing" - Gesellschafterzuschuss der Stadt Augsburg an die Regio Augsburg Wirtschaft GmbH; Besondere Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 220.000 ? (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01360  
Ö 5  
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 1.386.000 ? für den Umbau des Kulturhauses Kresslesmühle zum Bildungs-, Beratungs- und Begegnungshaus im Vorgriff auf die Rechtskraft des 1. Nachtragshaushalts 2018 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/18/01374  
Ö 6  
Förderung der Elektromobilität in Augsburg - Aufbau von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01255  
Ö 7  
Freiwillige Investitionskostenförderung der Stadt Augsburg zur Schaffung und zum Ausbau neuer Betreuungsplätze in der Großtagespflege, in Kinderkrippen, Kindergärten und Horten für die Jahre 2018-2021 (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01333  
    07.02.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Zur Schaffung und zum Ausbau neuer Betreuungsplätze in der Großtagespflege, in Kinderkrippen, Kindergärten und Horten für die Jahre 2018-2021 wird eine Investitionskostenförderung nach dem Fördermodell in Anlage 3 befürwortet.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel in 2018 mittels Besonderer Bewilligung nach Art. 66 GO sowie für die Jahre 2019 bis 2021 zu den jeweiligen Haushalten zu beantragen.

 

Soweit die HSt. 2.47990.9882.00 VHK 003 (gesetzliche Investitionsförderung) als Deckung herangezogen wird, ist entsprechend eine Anpassung der zugehörigen Einnahmen bei HSt. 2.47990.3611.00 VHK 003 (Investitionsförderung vom Land) zu den betreffenden Haushalten zu beantragen.

Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

17

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    22.02.2018 - Stadtrat Augsburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Zur Schaffung und zum Ausbau neuer Betreuungsplätze in der Großtagespflege, in Kinderkrippen, Kindergärten und Horten für die Jahre 2018-2021 wird eine Investitionskostenförderung nach dem Fördermodell in Anlage 3 befürwortet.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel in 2018 mittels Besonderer Bewilligung nach Art. 66 GO sowie für die Jahre 2019 bis 2021 zu den jeweiligen Haushalten zu beantragen.

 

Soweit die HSt. 2.47990.9882.00 VHK 003 (gesetzliche Investitionsförderung) als Deckung herangezogen wird, ist entsprechend eine Anpassung der zugehörigen Einnahmen bei HSt. 2.47990.3611.00 VHK 003 (Investitionsförderung vom Land) zu den betreffenden Haushalten zu beantragen.

Eine Berücksichtigung erfolgt im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 8  
Zuschussgewährung an die Augsburger Volkshochschule - Augsburger Akademie e.V. hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2018 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01258  
Ö 9  
IT-Bildungsinitiative der Stadt Augsburg - Ausweitung des Systems "Münchener Modell" auf weitere Schulen - Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Landeshauptstadt München - stellenplantechnische und organisatorische Veranlassungen (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01306  
Ö 10  
Betrieb der städtischen Schullandheime Thannhausen und Zusamzell - Aufgabe der schulischen Nutzung - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/18/01327  
Ö 11  
Ergebnis der Mehrfachbeauftragung Zeuna-Stärker - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
BER/18/01340  
Ö 12  
"Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 869 "Östlich der Brahmsstraße, nördlich der Jupiterstraße" (Einstellungsbeschluss) Bebauungsplan (BP) Nr. 892 "Westlich der Königsbrunner Straße, nördlich der Jupiterstraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01316  
Ö 13  
Bewerbung für die Kanuslalom Weltmeisterschaften 2022 im Olympiapark am Eiskanal (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01351  
Ö 14  
Sport- und Bäderentwicklungsplanung Umzusetzende Maßnahmen in den Haushaltsjahren 2018 bis 2020 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
BSV/18/01372  
Ö 14.1  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht "Historische Bürgerfeste 2018"      
Ö 15  
Genehmigung der Niederschriften vom 30.11.2017 und 21.12.2017  
13.WP 79.Rat  
Ö 16  
Anfragen      
Ö 17  
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