Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 21.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beteiligungen der Stadt Augsburg hier: Besetzung Planungsausschuss des Zweckverbands Regionaler Planungsverband Augsburg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01245  
Ö 3  
Weiteres Vorgehen innerstädtische Marktsonntage (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
BER/17/01229  
Ö 3.1  
Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01236  
Ö 4  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; Neu-/Anbau von zwei Kindergartengruppen an die Kita "Integratives Kinderhaus, Förderzentrum für Kinder der Hessing-Stiftung", Mühlstr. 55, 86199 Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister )  
Enthält Anlagen
BSV/17/01224  
Ö 5  
Übernahme der Verwaltung für die testamentarisch errichtete Stiftung "Augentrost" nach Elfriede Pauline Barnickel-Schafranek und Pfarrer Friedrich Schafranek durch die Stadt Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01113  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einarbeitungspool für neue, externe städtische Mitarbeiter des Jobcenters (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01223  
Ö 7  
Erweiterung der AWO-Kindertagesstätte Mühlbachviertel, Zur Spinnerei 9 hier: Auftragsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01133  
Ö 8  
Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Eichlerstraße hier: Auftragsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01103  
Ö 9  
Kindertagesstätte Fabrikstraße Erweiterung der Planung für den Ersatzneubau (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01152  
Ö 9.1  
Kunstsammlungen und Museen Ausstellung "Maximilian I. (1459-1519). Kaiser-Ritter-Bürger zu Augsburg" im Maximilianmuseum Konzept und Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
Enthält Anlagen
BSV/17/01173  
    12.12.2017 - Kulturausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1. Der Durchführung der Ausstellung „Maximilian I. (1459-1519). Kaiser - Ritter - Bürger zu Augsburg“, die anlässlich des Jubiläumsjahrs 2019 von den Kunstsammlungen und Museen auf der Basis des beigefügten Konzepts (Anlage 1) veranstaltet wird, wird zugestimmt.

 

2. Dem Kosten- und Finanzierungsplan wird zugestimmt. Auf die besondere Kostensituation bei Transport und Versicherungen weist der Ausschuss darauf hin, dass hier mit Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit mit Nachdruck gearbeitet wird. Eine Erhöhung der veranschlagten Zuschauerzahl von 15.000 Besuchern wird nach Auffassung des Ausschusses durch eine entsprechende Vermittlung in die Stadtgesellschaft erreicht. Bis Mitte des Jahres 2018 bittet der Ausschuss, einen aktualisierten Kosten- und Finanzierungsplan vorzulegen.

 

3. Gemäß Art. 66 GO werden zugunsten von HSt. 1.32180.6351.00 - Sonderausstellung 2019 „Maximilian I. (1459-1519). Kaiser - Ritter - Bürger zu Augsburg“ außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 350.000 EUR bewilligt. Zur Deckung wird  die allgemeine Deckungsreserve bei HSt. 1.91010.8501.00 herangezogen. Diese Mittel können sofort bewirtschaftet werden. Nicht verbrauchte Ausgabemittel sollen auf das Folgejahr übertragen werden. Die restlichen Ausgaben sowie die Einnahmen von jeweils 250.000 EUR sind zur Veranschlagung im Haushaltsjahr 2019 vorgemerkt. Auf dieser Basis wird die Verwaltung ermächtigt entsprechende Vereinbarungen zur Realisierung der Ausstellung abzuschließen. Ggf. erforderliche Anpassungen bei der Gruppierungszuordnung oder der Kassenwirksamkeit können im 2. Nachtragshaushalt 2018 vorgenommen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

11:2

 

   
    21.12.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 9.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Der Durchführung der Ausstellung „Maximilian I. (1459-1519). Kaiser - Ritter - Bürger zu Augsburg“, die anlässlich des Jubiläumsjahrs 2019 von den Kunstsammlungen und Museen auf der Basis des beigefügten Konzepts (Anlage 1) veranstaltet wird, wird zugestimmt.

 

  1. Dem Kosten- und Finanzierungsplan wird zugestimmt. Auf die besondere Kostensituation bei Transport und Versicherungen weist der Ausschuss darauf hin, dass hier mit Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit mit Nachdruck gearbeitet wird. Eine Erhöhung der veranschlagten Zuschauerzahl von 15.000 Besuchern wird nach Auffassung des Ausschusses durch eine entsprechende Vermittlung in die Stadtgesellschaft erreicht. Bis Mitte des Jahres 2018 bittet der Ausschuss, einen aktualisierten Kosten- und Finanzierungsplan vorzulegen.

 

  1. Gemäß Art. 66 GO werden zugunsten von HSt. 1.32180.6351.00 - Sonderausstellung 2019 „Maximilian I. (1459-1519). Kaiser - Ritter - Bürger zu Augsburg“ außerplanmäßige Ausgabemittel in Höhe von 350.000 EUR bewilligt. Zur Deckung wird  die allgemeine Deckungsreserve bei HSt. 1.91010.8501.00 herangezogen. Diese Mittel können sofort bewirtschaftet werden. Nicht verbrauchte Ausgabemittel sollen auf das Folgejahr übertragen werden. Die restlichen Ausgaben sowie die Einnahmen von jeweils 250.000 EUR sind zur Veranschlagung im Haushaltsjahr 2019 vorgemerkt. Auf dieser Basis wird die Verwaltung ermächtigt entsprechende Vereinbarungen zur Realisierung der Ausstellung abzuschließen. Ggf. erforderliche Anpassungen bei der Gruppierungszuordnung oder der Kassenwirksamkeit können im 2. Nachtragshaushalt 2018 vorgenommen werden.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

45:10

 

Ö 10  
Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Stellungnahme der Stadt Augsburg zu den durch eine Maßgabe des Bayerischen Landtags vom 09.11.2017 bedingten Änderungen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
BSV/17/01186  
Ö 11  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan (FNP) der Stadt Neusäß; Stellungnahme der Stadt Augsburg zum Vorentwurf im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
TVO/17/01239  
Ö 12  
Verkehrsführung in der Martinistraße/Haunstetten (Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 23.10.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/01206  
Ö 13  
Teilnahme an der Aktion "STADTRADELN 2018" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg )  
Enthält Anlagen
BSV/17/01184  
Ö 14  
Kommunale Prävention; Alternatives Aufenthaltsangebot zur Entspannung des öffentlichen Raumes am Helmut-Haller-Platz Antrag der Stadtratsfraktion Pro Augsburg vom 02.11.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BER/17/01158  
Ö 14.1  
Gesamtkonzept und Alternatives Aufenthaltsangebot Helmut-Haller-Platz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01254  
Ö 15  
Dritte Gastronomie für den Augsburger Plärrer Antrag der Freien Wähler vom 09.11.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/17/01056  
Ö 16  
Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Augsburg (Feuerwehraufwendungsersatz- und -gebührensatzung) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01147  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2017  
13.WP 77.Rat  
Ö 18  
Anfragen      
Ö 19     Verschiedenes