Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 21.12.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beteiligungen der Stadt Augsburg hier: Besetzung Planungsausschuss des Zweckverbands Regionaler Planungsverband Augsburg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01245  
Ö 3  
Weiteres Vorgehen innerstädtische Marktsonntage (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
BER/17/01229  
Ö 3.1  
Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01236  
Ö 4  
Kita-Ausbauplanung inkl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; Neu-/Anbau von zwei Kindergartengruppen an die Kita "Integratives Kinderhaus, Förderzentrum für Kinder der Hessing-Stiftung", Mühlstr. 55, 86199 Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister )  
Enthält Anlagen
BSV/17/01224  
Ö 5  
Übernahme der Verwaltung für die testamentarisch errichtete Stiftung "Augentrost" nach Elfriede Pauline Barnickel-Schafranek und Pfarrer Friedrich Schafranek durch die Stadt Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01113  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Einarbeitungspool für neue, externe städtische Mitarbeiter des Jobcenters (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01223  
    21.12.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Zur Beschleunigung der Nachbesetzungen von vakanten Stellen im Jobcenter und um die anhaltende Fluktuation im Jobcenter abzufedern, wird ein „Einarbeitungspool“ mit einer Kapazität von sechs VZÄ eingerichtet. Die Beschäftigten werden zunächst im sozialen Bereich (Verwaltungs- und Sozialrecht) fortgebildet, so dass ein Einsatz im Jobcenter erfolgen kann. Ein erfolgreicher Abschluss des Angestelltenlehrgangs I (oder vergleichbar) wird angestrebt, soweit nicht bereits eine höhere Qualifikation voliegt.

 

2.Die Verwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Einarbeitungs- bzw. Schulungskonzept zu erarbeiten und dem Ausschuss für Organisation, Personal, Migration und Interkultur zu berichten.

 

3.Des weiteren ist eine Vereinbarung mit dem Jobcenter hinsichtlich der Kostenaufteilung zu schließen.

 

4.Die der Stadt Augsburg voraussichtlich bei Unterabschnitt 08910 (Sonstige Einrichtungen und sonstige Personalfürsorge für Verwaltungsangehörige) entstehenden Ausgaben werden jeweils hälftig durch das Jobcenter und aus dem Haushalt der Stadt Augsburg gegenfinanziert. Im Jahr 2018 kann der städtische Anteil im Volumen von bis zu 150.000 € durch Inanspruchnahme der Personaldeckungsreserve (HSt. 1.91010.4701.00) gewährleistet werden. Bei Sicherstellung des komplementären Finanzierungsanteils vom Jobcenter, gilt eine entsprechende besondere Bewilligung für 2018 in Höhe des Bruttovolumens von bis zu 300.000 € als in Aussicht gestellt. Ab dem 2. Nachtragshaushalt 2018 erfolgt eine Abbildung in der Haushaltsplanung.

 

Die Begründung ändert sich wie in der Anlage farblich gekennzeichnet.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

52

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 6 (1084 KB)    
Ö 7  
Erweiterung der AWO-Kindertagesstätte Mühlbachviertel, Zur Spinnerei 9 hier: Auftragsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01133  
Ö 8  
Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Eichlerstraße hier: Auftragsbeschluss (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01103  
Ö 9  
Kindertagesstätte Fabrikstraße Erweiterung der Planung für den Ersatzneubau (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01152  
Ö 9.1  
Kunstsammlungen und Museen Ausstellung "Maximilian I. (1459-1519). Kaiser-Ritter-Bürger zu Augsburg" im Maximilianmuseum Konzept und Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
Enthält Anlagen
BSV/17/01173  
Ö 10  
Teilfortschreibung Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP); Stellungnahme der Stadt Augsburg zu den durch eine Maßgabe des Bayerischen Landtags vom 09.11.2017 bedingten Änderungen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
BSV/17/01186  
Ö 11  
Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan (FNP) der Stadt Neusäß; Stellungnahme der Stadt Augsburg zum Vorentwurf im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
TVO/17/01239  
Ö 12  
Verkehrsführung in der Martinistraße/Haunstetten (Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 23.10.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/01206  
Ö 13  
Teilnahme an der Aktion "STADTRADELN 2018" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg )  
Enthält Anlagen
BSV/17/01184  
Ö 14  
Kommunale Prävention; Alternatives Aufenthaltsangebot zur Entspannung des öffentlichen Raumes am Helmut-Haller-Platz Antrag der Stadtratsfraktion Pro Augsburg vom 02.11.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BER/17/01158  
Ö 14.1  
Gesamtkonzept und Alternatives Aufenthaltsangebot Helmut-Haller-Platz (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01254  
Ö 15  
Dritte Gastronomie für den Augsburger Plärrer Antrag der Freien Wähler vom 09.11.2017 (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/17/01056  
Ö 16  
Änderung der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehr der Stadt Augsburg (Feuerwehraufwendungsersatz- und -gebührensatzung) (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01147  
Ö 17  
Genehmigung der Niederschrift vom 25.10.2017  
13.WP 77.Rat  
Ö 18  
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