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Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 23.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:33 - 18:00   (öffentlich ab 15:24) Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Vorplätze des Hauptbahnhofs - Stand der Planung (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00814  
Ö 4  
Bebauungspläne      
Ö 4.1  
Bebauungsplan (BP) Nr. 300 "Universität Augsburg - Medizinische Fakultät" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01005  
    23.11.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.      Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 300 „Universität Augsburg - Medizinische Fakultät“ in der Zeit vom 21.08.2017 mit 29.09.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 30.10.2017 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.      Der BP Nr. 300 für den Bereich in der Gemarkung Kriegshaber zwischen den Flächen des Klinikums Augsburg und der Stenglinstraße (einschließlich) im Norden, der Virchowstraße (einschließlich) im Osten, den landwirtschaftlich genutzten Grundstücken Fl.-Nrn. 453/16 und 453/101 (teilweise einschließlich) im Süden, sowie dem zu Wohnzwecken genutzten Grundstück Fl.-Nr. 453/31 und den landwirtschaftlich bzw. als Parkanlage genutzten Grundstücken Fl.-Nr. 469 bzw. 469/5 (teilweise einschließlich) im Westen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 30.10.2017, sowie den Anlagen F.3. vom 30.06.2017 und F.4. vom Mai 2017 wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlagen F.1. und F.2., jeweils in der Fassung vom 30.10.2017, sowie die Anlagen F.5. vom Mai 2017 und F.6. vom Juli 2016 werden als Bestandteile des BP Nr. 300 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage  2).

 

3.      Der BP Nr. 300 ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den seit 30.12.1976 rechtsverbindlichen BP Nr. 241 „Zentralklinikum Augsburg“ sowie den seit 27.09.1985 rechtsverbindlichen BP Nr. 251 „dlich der Stenglinstraße“ und hebt diese insoweit auf.

 

4.      Die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) zum BP Nr. 300 vom 30.10.2017 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

5.      Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    30.11.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.      Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des BP Nr. 300 „Universität Augsburg - Medizinische Fakultät“ in der Zeit vom 21.08.2017 mit 29.09.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beiliegenden Würdigung vom 30.10.2017 behandelt (siehe Anlage 1).

 

2.      Der BP Nr. 300 für den Bereich in der Gemarkung Kriegshaber zwischen den Flächen des Klinikums Augsburg und der Stenglinstraße (einschließlich) im Norden, der Virchowstraße (einschließlich) im Osten, den landwirtschaftlich genutzten Grundstücken Fl.-Nrn. 453/16 und 453/101 (teilweise einschließlich) im Süden, sowie dem zu Wohnzwecken genutzten Grundstück Fl.-Nr. 453/31 und den landwirtschaftlich bzw. als Parkanlage genutzten Grundstücken Fl.-Nr. 469 bzw. 469/5 (teilweise einschließlich) im Westen, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 30.10.2017, sowie den Anlagen F.3. vom 30.06.2017 und F.4. vom Mai 2017 wird als Satzung beschlossen (siehe Anlage 2).

 

Die Begründung mit Umweltbericht (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) und die Anlagen F.1. und F.2., jeweils in der Fassung vom 30.10.2017, sowie die Anlagen F.5. vom Mai 2017 und F.6. vom Juli 2016 werden als Bestandteile des BP Nr. 300 ebenfalls beschlossen (siehe Anlage  2).

 

3.      Der BP Nr. 300 ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den seit 30.12.1976 rechtsverbindlichen BP Nr. 241 „Zentralklinikum Augsburg“ sowie den seit 27.09.1985 rechtsverbindlichen BP Nr. 251 „dlich der Stenglinstraße“ und hebt diese insoweit auf.

 

4.      Die zusammenfassende Erklärung nach § 10 Abs. 4 Baugesetzbuch (BauGB) zum BP Nr. 300 vom 30.10.2017 wird zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe Anlage 3).

 

5.      Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB durchzuführen.

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

48

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 4.2  
Planungsvorhaben "Neubau eines Verwaltungs- und Servicegebäudes für das Studentenwerk Augsburg im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 867 an der Bürgermeister-Ulrich-Straße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01003  
Ö 4.3  
Planungsvorhaben "Wohnbauentwicklung auf dem Areal zwischen der Carron-du-Val-Straße und der Bahnlinie Augsburg-München" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01002  
Ö 5  
Projekt Fahrradstadt Maximilianstraße - Ausbau von Komfortstreifen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01058  
Ö 6  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/01061  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)  
BER/17/01077  
Ö 8  
Genehmigung der Niederschrift vom 21.09.2017  
13.WP 49.BAU  
Ö 9  
Anfragen / Verschiedenes