Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg

Bezeichnung:	Stadtrat Augsburg
Gremium:	Stadtrat Augsburg
Datum:	Do, 30.11.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:30 - 20:38 (öffentlich ab 14:46)	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal
Ort:	Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Festsetzung der endgültigen Tagesordnung

Ö 3

Sachstandsbericht zum Projekt Theatersanierung in Bauteil I und Bauteil II (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)

BER/17/01140

Ö 4

Mögliche Standorte für Kindertagesstätten (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)

BSV/17/01127

Ö 5

Beteiligungen der Stadt Augsburg hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrags der Zoologischer Garten Augsburg GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)

BSV/17/01082

Ö 6

Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2018 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)

BSV/17/00877

Ö 7

Antrag auf Besondere Bewilligung nach Art. 66 GO; hier: HSt. 1.06010.5001.00 - unvorhergesehene Baumaßnahmen und Reparaturen in städtischen Verwaltungsgebäuden (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)

BSV/17/01108

Ö 8

IT Gründerzentrum GmbH (aiti-Park) - Neustrukturierung Erlass eines Betrauungsaktes; Gesellschaftsanteile (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)

BSV/17/00939

Ö 9

IT Gründerzentrum GmbH (aiti-Park) - Konsortialvertrag Infrastruktur zur Durchführung des Projekts "Digitales Zentrum Schwaben" (DZ.S) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)

BSV/17/01060

Ö 10

Neukonzeption für eine barrierefreie Erschließung des Verwaltungsgebäudes "Maximilianstraße 69" (Standesamt) - Einbau eines Aufzugs, EDV-Erneuerung sowie Umsetzung des Brandschutzkonzeptes Grundsatz- und Projektbeschluss (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Stefan Quarg)

BSV/17/01037

Ö 11

Richtlinie der Stadt Augsburg für die Vergabe und Förderung von stadteigenen Wohnbaugrundstücken für selbstgenutztes Wohneigentum im Stadtgebiet für niedrige und mittlere Einkommen (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)

BSV/17/00871

Ö 12

Sammlung von Wertstoffen Erweitertes Standortkonzept für Alttextilien, Behälterglas und Elektrogeräte Neuausrichtung der Alttextiliensammlung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)

BSV/17/01101

Ö 13

Übergangswohnheime für obdachlose Frauen und Männer; Ausschreibung der Betriebsträgerschaft (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)

BSV/17/01021

15.11.2017 - Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschuss

Ö 3 - geändert beschlossen

Beschlussempfehlung

1. Mit dem Betrieb des Übergangswohnheims (ÜWH) für obdachlose Frauen der Stadt Augsburg (Stadtberger Straße 15, 86157 Augsburg) soll ein freier oder kirchlicher Träger beauftragt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vergabe des Betriebs dieses ÜWH öffentlich auszuschreiben.

2. Mit dem Betrieb des Übergangswohnheims (ÜWH) für obdachlose Männer der Stadt Augsburg (Johannes-Rösle-Str. 10, 86152 Augsburg) soll ein freier oder kirchlicher Träger beauftragt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vergabe des Betriebs öffentlich auszuschreiben.

3. Den Ausschreibungen sind die Eckdaten der beiden Interessensbekundungsverfahren zugrunde zu legen, insbesondere die Nutzerzahlen als Obergrenze, keine Vorgaben zur Essengestellung, aber zwingende Vorgaben zu einer sozialpädagogischen Grundbetreuung.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:	13
Abstimmung:	12:1


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Power Point (74 KB)

30.11.2017 - Stadtrat Augsburg

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss

Mit dem Betrieb des Übergangswohnheims (ÜWH) für obdachlose Frauen der Stadt Augsburg (Stadtberger Straße 15, 86157 Augsburg) soll ein freier oder kirchlicher Träger beauftragt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Vergabe des Betriebs dieses ÜWH öffentlich auszuschreiben.

Mit dem Betrieb des Übergangswohnheims (ÜWH) für obdachlose Männer der Stadt Augsburg (Johannes-Rösle-Str. 10, 86152 Augsburg) soll ein freier oder kirchlicher Träger beauftragt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Vergabe des Betriebs öffentlich auszuschreiben.

Den Ausschreibungen sind die Eckdaten der beiden Interessensbekundungsverfahren zugrunde zu legen, insbesondere die Nutzerzahlen als Obergrenze, keine Vorgaben zur Essengestellung, aber zwingende Vorgaben zu einer sozialpädagogischen Grundbetreuung.

Abstimmungsergebnis