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Tagesordnung - WRK des Eigenbetriebes 'Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg'  

 
 
Bezeichnung: WRK des Eigenbetriebes 'Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg'
Gremium: WRK für den Eigenbetrieb Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg
Datum: Mo, 25.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:55 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Bericht für den Eigenbetrieb "Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg" Entwicklung vom 01.01.2017 bis 30.06.2017 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BER/17/00772  
Ö 4  
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Augsburg (Abfallwirtschaftssatzung); hier: Änderung der Satzung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00846  
    25.09.2017 - WRK für den Eigenbetrieb Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Augsburg
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

Der Änderung der Abfallwirtschaftssatzung gemäß dem beiliegenden Satzungsentwurf (Anlage 2) wird zugestimmt.

Die Neuerungen sind der beigefügten Synopse (Anlage 3) mit einer Gegenüberstellung der neuen und der bisherigen Rechtslage zu entnehmen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    28.09.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Der Änderung der Abfallwirtschaftssatzung gemäß dem beiliegenden Satzungsentwurf (Anlage 2) wird zugestimmt.

Die Neuerungen sind der beigefügten Synopse (Anlage 3) mit einer Gegenüberstellung der neuen und der bisherigen Rechtslage zu entnehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

55

Abstimmung:

43:12

 

Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift vom 11.05.2017  
13.WP 94.WRK  
Ö 6  
Anfragen / Verschiedenes