Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Augsburg (Abfallwirtschaftssatzung); hier: Änderung der Satzung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00846  
Ö 3.1  
Aktueller Sachstandsbericht zur Luftreinhaltung in Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BER/17/00901  
Ö 4  
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2015 der 45 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Antje Seubert)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00863  
Ö 5  
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2015 der 45 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Antje Seubert)  
BSV/17/00864  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 476 II "Innerer und mittlerer Ladehof zwischen Hauptbahnhof und Gögginger Brücke" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00796  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 293 "Nördlich des Zaunkönigweges" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00780  
Ö 8  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich der August-Wessels-Straße, westlich der Auerstraße" im Planungsraum Oberhausen (1995-104) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00797  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 272 II "Nördlich der August-Wessels-Straße, westlich der Auerstraße" (Einstellungs-, Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00798  
    21.09.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.r den Bereich zwischen den privaten Industrie-Gleisanlagen (einschließlich) im Norden, der Auerstraße (einschließlich) im Osten, der August-Wessels-Straße (einschließlich) im Süden sowie der Gubener Straße (einschließlich) im Westen, wird der BP Nr. 272 II „rdlich der August-Wessels-Straße, westlich der Auerstraße“ aufgestellt.

 

2.Dem Vorentwurf des BP Nr. 272 II vom 28.08.2017 mit Begründung einschließlich vorläufigem Umweltbericht wird zugestimmt (siehe Anlage 1).

 

3.Der BP Nr. 272 II ändert mit Inkrafttreten in seinem Geltungsbereich den seit 14.11.1986 rechtsverbindlichen BP Nr. 212 A „Gubener Straße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4.Das Verfahren zur Aufstellung des BP Nr. 272 „Gewerbegebiet südlich des Holzweges / östlich der B 17“ wird, soweit es sich mit dem Geltungsbereich des BP Nr. 272 II überschneidet, eingestellt.

 

5.Das Verfahren zur Aufstellung des restlichen BP Nr. 272  wird außerhalb des Geltungsbereichs des BP Nr. 272 II unter der neuen Nr. 272 III und dem Titel „dlich der August-Wessels-Straße, westlich der Gubener Straße“ zu gegebener Zeit bei entsprechender Planungserfordernis weitergeführt.

 

6.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Vorschriften des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

7.Mit dieser Beschlussvorlage ist der Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.06.2017 (siehe Anlage 2) entsprechend der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien behandelt und erledigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 3_4_Antrag B90_Die Grünen_Gaswerkareal BPlan 272 II (1371 KB)    
   
    28.09.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.r den Bereich zwischen den privaten Industrie-Gleisanlagen (einschließlich) im Norden, der Auerstraße (einschließlich) im Osten, der August-Wessels-Straße (einschließlich) im Süden sowie der Gubener Straße (einschließlich) im Westen, wird der BP Nr. 272 II „rdlich der August-Wessels-Straße, westlich der Auerstraße“ aufgestellt.

 

2.Dem Vorentwurf des BP Nr. 272 II vom 28.08.2017 mit Begründung einschließlich vorläufigem Umweltbericht wird zugestimmt (siehe Anlage 1).

 

3.Der BP Nr. 272 II ändert mit Inkrafttreten in seinem Geltungsbereich den seit 14.11.1986 rechtsverbindlichen BP Nr. 212 A „Gubener Straße“ und hebt diesen insoweit auf.

 

4.Das Verfahren zur Aufstellung des BP Nr. 272 „Gewerbegebiet südlich des Holzweges / östlich der B 17“ wird, soweit es sich mit dem Geltungsbereich des BP Nr. 272 II überschneidet, eingestellt.

 

5.Das Verfahren zur Aufstellung des restlichen BP Nr. 272  wird außerhalb des Geltungsbereichs des BP Nr. 272 II unter der neuen Nr. 272 III und dem Titel „dlich der August-Wessels-Straße, westlich der Gubener Straße“ zu gegebener Zeit bei entsprechender Planungserfordernis weitergeführt.

 

6.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Vorschriften des aktuell geltenden Baugesetzbuches (BauGB) durchzuführen.

 

7.Mit dieser Beschlussvorlage ist der Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 23.06.2017 (siehe Anlage 2) entsprechend der Geschäfts-ordnung der städtischen Kollegien behandelt und erledigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 662 B "Westlich der Ammannstraße" (Einleitungs-, Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00763  
Ö 11  
Bauliche Entwicklung südlich der Stuttgarter Straße Bebauungsplan (BP) Nr. 227 A II 2 "Gewerbegebiet südlich der Stuttgarter Straße - Teilbereich Nord, Teil 2" (Einstellungsbeschluss) BP Nr. 295 "Südlich der Stuttgarter Straße, westlich des Meierweges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00795  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Baukunstbeirat der Stadt Augsburg; Änderung der Geschäftsordnung (zukünftige Anzahl der Sitzungen) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00813  
Ö 13  
Umbesetzung im Baukunstbeirat (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00754  
Ö 14  
Vereinbarung zur Unterstützung des Stadtfeuerwehrverbandes Augsburg e. V. durch die Stadt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00148  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2017  
13.WP 74.Rat  
Ö 16  
Anfragen / Verschiedenes