Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:45 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Augsburg (Abfallwirtschaftssatzung); hier: Änderung der Satzung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00846  
Ö 3.1  
Aktueller Sachstandsbericht zur Luftreinhaltung in Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BER/17/00901  
Ö 4  
Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2015 der 45 von der Stadt Augsburg verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Antje Seubert)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00863  
Ö 5  
Entlastung der Verwaltung nach Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2015 der 45 verwalteten rechtsfähigen Stiftungen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Antje Seubert)  
BSV/17/00864  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 476 II "Innerer und mittlerer Ladehof zwischen Hauptbahnhof und Gögginger Brücke" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00796  
Ö 7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 293 "Nördlich des Zaunkönigweges" (Satzungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00780  
    21.09.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des VBP Nr. 293 „rdlich des Zaunkönigweges“ in der Zeit vom 20.02.2017 bis 24.03.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 28.08.2017 behandelt (Anlage 1).

 

2.Der VBP Nr. 293 für den Bereich zwischen der Fl. Nr. 620/194, Gemarkung Ober-hausen, im Südwesten, der Bahnlinie Augsburg-Ulm im Norden, der Wertinger und Hirblinger Straße (teilweise einschließlich) im Osten sowie dem Zaunkönigweg (einschließlich) im Süden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichener-klärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), in der Fassung vom 28.08.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die Anlagen (Teil F), jeweils in der Fassung vom 28.08.2017, werden als Bestandteile des VBP Nr. 293 ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

 

3.Der VBP Nr. 293 ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den Bebauungsplan Nr. 201 „Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Am Wachtelschlag, Bärenstraße, Wertinger Straße und der Bahnlinie Augsburg-Ulm in Augsburg-Oberhausen“, in Kraft getreten am 22.11.1963, und hebt diesen insoweit auf.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    28.09.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des VBP Nr. 293 „rdlich des Zaunkönigweges“ in der Zeit vom 20.02.2017 bis 24.03.2017 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 28.08.2017 behandelt (Anlage 1).

 

2.Der VBP Nr. 293 für den Bereich zwischen der Fl. Nr. 620/194, Gemarkung Ober-hausen, im Südwesten, der Bahnlinie Augsburg-Ulm im Norden, der Wertinger und Hirblinger Straße (teilweise einschließlich) im Osten sowie dem Zaunkönigweg (einschließlich) im Süden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichener-klärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), in der Fassung vom 28.08.2017, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2).

 

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E) sowie die Anlagen (Teil F), jeweils in der Fassung vom 28.08.2017, werden als Bestandteile des VBP Nr. 293 ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

 

3.Der VBP Nr. 293 ändert mit dem Inkrafttreten innerhalb seines Geltungsbereichs den Bebauungsplan Nr. 201 „Bebauungsplan für das Gebiet zwischen Am Wachtelschlag, Bärenstraße, Wertinger Straße und der Bahnlinie Augsburg-Ulm in Augsburg-Oberhausen“, in Kraft getreten am 22.11.1963, und hebt diesen insoweit auf.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, das weitere Verfahren nach den Bestimmungen des bis zum 12.05.2017 geltenden BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

51

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 8  
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung (FNP) für den Bereich "Nördlich der August-Wessels-Straße, westlich der Auerstraße" im Planungsraum Oberhausen (1995-104) (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00797  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 272 II "Nördlich der August-Wessels-Straße, westlich der Auerstraße" (Einstellungs-, Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00798  
Ö 10  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 662 B "Westlich der Ammannstraße" (Einleitungs-, Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00763  
Ö 11  
Bauliche Entwicklung südlich der Stuttgarter Straße Bebauungsplan (BP) Nr. 227 A II 2 "Gewerbegebiet südlich der Stuttgarter Straße - Teilbereich Nord, Teil 2" (Einstellungsbeschluss) BP Nr. 295 "Südlich der Stuttgarter Straße, westlich des Meierweges" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00795  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Baukunstbeirat der Stadt Augsburg; Änderung der Geschäftsordnung (zukünftige Anzahl der Sitzungen) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00813  
Ö 13  
Umbesetzung im Baukunstbeirat (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00754  
Ö 14  
Vereinbarung zur Unterstützung des Stadtfeuerwehrverbandes Augsburg e. V. durch die Stadt Augsburg (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00148  
Ö 15  
Genehmigung der Niederschrift vom 29.06.2017  
13.WP 74.Rat  
Ö 16  
Anfragen / Verschiedenes