Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 27.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 14:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats hier: Ferienausschuss (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00737  
Ö 4  
"Offensive Wohnen Augsburg" - schriftlicher Bericht (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BER/17/00735  
Ö 5  
5. Fortschreibung des Gleichstellungkonzepts der Stadt Augsburg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00602  
Ö 6  
Zwischenbericht zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund )  
Enthält Anlagen
BSV/17/00732  
Ö 7  
Bericht 2016 nach der Finanzrichtlinie der Stadt Augsburg (FinR) zum Kredit-, Finanzanlagen- und Bürgschaftsmanagement (schriftlicher Bericht) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BER/17/00562  
Ö 8  
Konzessionsvertrag Gas; Bekanntmachung gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00606  
Ö 9  
Konzessionsvertrag Strom; Bekanntmachung gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00612  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Halbjahresbericht über den Vollzug des Haushalts 2017 (schriftlicher Bericht) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BER/17/00731  
Ö 11  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 350.000 Euro zur sofortigen Bewirtschaftung für die Umgestaltung des Zwölf-Apostel-Platzes (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/17/00733  
Ö 12  
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 Euro zur sofortigen Bewirtschaftung für Gutachterkosten des Stadtplanungsamtes im Zusammenhang mit der Gebietsentwicklung Haunstetten Süd-West (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/17/00734  
Ö 12.1  
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 274.000 ? zur sofortigen Bewirtschaftung für den Neubau des Jugendtreffs Café Unfug (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/17/00746  
Ö 13  
Absicherung der Finanzierung eines Zuschussantrags im Berufsschulbereich zum Förderprogramm "Industrie 4.0"; Inaussichtstellung einer Bewilligung i. H. v. 225.000 ? gemäß Art. 66 GO (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
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DRI/17/00688  
Ö 14  
Erweiterung der Kapazität beim Neubau der Kita Schwimmschulstraße; Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2016 gemäß Art. 67 Abs. 5 GO in Höhe von 2.650.000 ? zugunsten der HSt. 2.46400.9401.00 VHK 601 und Darstellung der Gesamtfinanzierung (teilweise im Wege der Inaussichtstellung einer besonderen Bewilligung gem. Art. 66 GO) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
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DRI/17/00691  
Ö 15  
Leitfaden Baumschutz - Umsetzung des Baumschutzes in der Stadtverwaltung Augsburg bei Planungen, Vergabe und Genehmigungsverfahren (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
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BSV/17/00517  
Ö 16  
Änderung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung (Gebühren- und Kostenverzeichnis) (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00514  
Ö 17  
Sammlung von Wertstoffen Erweitertes Standortkonzept Wertstoffinseln für Alttextilien, Behälterglas und Elektrogeräte Neuausrichtung der Alttextiliensammlung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00644  
Ö 18  
Konzept Wohnen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BER/17/00633  
Ö 19  
Kita-Ausbauplanung incl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; Umplanung der Kita Teddy & Bär (Baumgartnerstr. 2) auf nun zwei Krippengruppen und eine Kindergartengruppe (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00684  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Augsburg (KitaGebS) und Beschluss über die Gebührenordnung (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/17/00636  
Ö 21  
Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungssatzung (KitaS) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00618  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Theater Augsburg Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2017/18 (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00725  
Ö 23  
Bewerbung zum UNESCO-Welterbe; Verabschiedung des Nominierungsdossiers und des Managementplans (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00736  
Ö 24  
Theater Augsburg Interim Martinipark Fortschreibung der Kosten Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 1.060.706 ? zur sofortigen Bewirtschaftung für die Errichtung der Interimsspielstätte Martinipark (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
Enthält Anlagen
DRI/17/00740  
Ö 25  
Straßenbahnlinie 3 ? Verlängerung nach Königsbrunn Zustimmungsbeschluss zum Planfeststellungsantrag (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00739  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan (BP) Nr. 300 "Universität Augsburg - Medizinische Fakultät" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00585  
Ö 27  
Bebauungsplan (BP) Nr. 294 "Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße 'Kurze Gewanne'" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00550  
Ö 28  
Bebauungsplan (BP) Nr. 481 "Zwischen Zimmererstraße und Walterstraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00586  
Ö 29  
Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - BauGB (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00660  
Ö 31  
Abriss und Neuerrichtung des Umkleidegebäudes an der Bezirkssportanlage Süd: hier: Anpassung des Grundsatzbeschlusses BSV/14/01863 aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
DRI/17/00588  
Ö 32  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Verein Arbeitshilfe 2000 e.V. (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00579  
Ö 33  
Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses zur Mitwirkung beim Bewerbungsverfahren für die Ausrichtung der ICF Kanuslalom Weltmeisterschaften 2022 am Augsburger Eiskanal (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00720  
    27.07.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 33 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

  1. Die Stadt Augsburg bekundet hiermit ihr Interesse, dass zum 50jährigen Jubiläum der Olympischen Kanuslalomanlage beim Augsburger Eiskanal im Jahr 2022 eine ICF Weltmeisterschaft durchgeführt wird. Die Verwaltung wird deshalb beauftragt, die erforderlichen Maßnahmen und voraussichtlichen Kosten zu ermitteln, wenn sich die Stadt Augsburg zusammen mit den ansässigen Kanuvereinen bereit erklären würde, die Weltmeisterschaft als lokaler Partner des Deutschen Kanuverbandes (Ausrichter der WM) durchzuführen.

 

  1. r die anstehende Grundsatz- und Haushaltsentscheidungen, welche wegen der gegebenen Bewerbungsfristen und zur Beantragung der förderrechtlichen Unbedenklichkeitsentscheidungen noch in diesem Herbst getroffen werden müssen, sind neben den eigentlichen Bewerbungskosten auch die zu tätigenden Investitionen zur Sanierung bzw. Herstellung der Gebäude und Außenanlagen (z.B. Gaststätten-Vereinsgebäude und Bereiche entlang der Wettkampfstrecke) sowie zur Schaffung der darüber hinaus notwendigen Infrastruktur für die Weltmeisterschaft mit einem überschlägigen Kostenansatz zu ermitteln. Hierbei muss auch das Ziel einer zukünftigen nachhaltigen Nutzung der Anlage als Trainings- und überörtliche Wettkampfstätte durch die Bundeskader und örtlichen Vereine verfolgt werden. Neben den Ausgaben sind auch die gegebenen staatlichen Fördermöglichkeiten aufzuzeigen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

56

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 34  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2017  
13.WP 74.Rat  
Ö 35  
Enthält Anlagen
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