Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 27.07.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 9:00 - 14:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats hier: Ferienausschuss (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00737  
Ö 4  
"Offensive Wohnen Augsburg" - schriftlicher Bericht (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BER/17/00735  
Ö 5  
5. Fortschreibung des Gleichstellungkonzepts der Stadt Augsburg (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00602  
Ö 6  
Zwischenbericht zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund )  
Enthält Anlagen
BSV/17/00732  
Ö 7  
Bericht 2016 nach der Finanzrichtlinie der Stadt Augsburg (FinR) zum Kredit-, Finanzanlagen- und Bürgschaftsmanagement (schriftlicher Bericht) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BER/17/00562  
Ö 8  
Konzessionsvertrag Gas; Bekanntmachung gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00606  
Ö 9  
Konzessionsvertrag Strom; Bekanntmachung gemäß § 46 Energiewirtschaftsgesetz (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00612  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Halbjahresbericht über den Vollzug des Haushalts 2017 (schriftlicher Bericht) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BER/17/00731  
Ö 11  
Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 350.000 Euro zur sofortigen Bewirtschaftung für die Umgestaltung des Zwölf-Apostel-Platzes (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/17/00733  
Ö 12  
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 200.000 Euro zur sofortigen Bewirtschaftung für Gutachterkosten des Stadtplanungsamtes im Zusammenhang mit der Gebietsentwicklung Haunstetten Süd-West (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/17/00734  
Ö 12.1  
Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 274.000 ? zur sofortigen Bewirtschaftung für den Neubau des Jugendtreffs Café Unfug (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
BSV/17/00746  
Ö 13  
Absicherung der Finanzierung eines Zuschussantrags im Berufsschulbereich zum Förderprogramm "Industrie 4.0"; Inaussichtstellung einer Bewilligung i. H. v. 225.000 ? gemäß Art. 66 GO (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
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DRI/17/00688  
Ö 14  
Erweiterung der Kapazität beim Neubau der Kita Schwimmschulstraße; Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2016 gemäß Art. 67 Abs. 5 GO in Höhe von 2.650.000 ? zugunsten der HSt. 2.46400.9401.00 VHK 601 und Darstellung der Gesamtfinanzierung (teilweise im Wege der Inaussichtstellung einer besonderen Bewilligung gem. Art. 66 GO) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
Enthält Anlagen
DRI/17/00691  
Ö 15  
Leitfaden Baumschutz - Umsetzung des Baumschutzes in der Stadtverwaltung Augsburg bei Planungen, Vergabe und Genehmigungsverfahren (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00517  
Ö 16  
Änderung der Anlage zur Friedhofsgebührensatzung (Gebühren- und Kostenverzeichnis) (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00514  
Ö 17  
Sammlung von Wertstoffen Erweitertes Standortkonzept Wertstoffinseln für Alttextilien, Behälterglas und Elektrogeräte Neuausrichtung der Alttextiliensammlung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00644  
Ö 18  
Konzept Wohnen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister Mitberichterstatterin: Ingrid Fink)
Enthält Anlagen
BER/17/00633  
Ö 19  
Kita-Ausbauplanung incl. Neubau- und Sanierungsmaßnahmen; Umplanung der Kita Teddy & Bär (Baumgartnerstr. 2) auf nun zwei Krippengruppen und eine Kindergartengruppe (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00684  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Augsburg (KitaGebS) und Beschluss über die Gebührenordnung (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/17/00636  
Ö 21  
Satzung zur Änderung der Kindertageseinrichtungssatzung (KitaS) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00618  
Ö 22  
Enthält Anlagen
Theater Augsburg Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2017/18 (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00725  
Ö 23  
Bewerbung zum UNESCO-Welterbe; Verabschiedung des Nominierungsdossiers und des Managementplans (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00736  
Ö 24  
Theater Augsburg Interim Martinipark Fortschreibung der Kosten Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung überplanmäßiger Ausgabemittel nach Art. 66 GO in Höhe von 1.060.706 ? zur sofortigen Bewirtschaftung für die Errichtung der Interimsspielstätte Martinipark (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung:)  
Enthält Anlagen
DRI/17/00740  
Ö 25  
Straßenbahnlinie 3 ? Verlängerung nach Königsbrunn Zustimmungsbeschluss zum Planfeststellungsantrag (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00739  
Ö 26  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan (BP) Nr. 300 "Universität Augsburg - Medizinische Fakultät" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00585  
Ö 27  
Bebauungsplan (BP) Nr. 294 "Östlich der Hirblinger Straße, südlich der Straße 'Kurze Gewanne'" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00550  
Ö 28  
Bebauungsplan (BP) Nr. 481 "Zwischen Zimmererstraße und Walterstraße" (Änderungs- und Aufstellungsbeschluss, beschleunigtes Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00586  
Ö 29  
Feinsteuerung der Nutzungen im Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest 1. Änderung des Bebauungsplanes (BP) Nr. 847 im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch - BauGB (Änderungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00660  
    20.07.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.   Der BP Nr. 847 „Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest“ (rechtskräftig seit 20.08.1982) wird geändert (siehe Anlage 1).

 

2.   Zielsetzung der Änderungssatzung ist, die textlichen Festsetzungen im Rahmen der Nutzungssteuerung dahingehend zu ergänzen, dass bei der Art der baulichen Nutzung künftig keine weiteren Bordelle, bordellartige Betriebe und sexbezogene Vergnügungsstätten mehr zulässig sind. Auch sonstige Vergnügungsstätten sollen ausgeschlossen werden.

 

3.   Im weiteren Verfahren wird darüber hinaus geklärt, inwieweit Festsetzungen bezüglich der Nutzungssteuerung von Einzelhandelsnutzungen sowie Festsetzungen zu Werbeanlagen erforderlich sind.

 

4.   Die Verwaltung wird beauftragt, für die Änderung des BP Nr. 847 das vereinfachte Verfahren nach den Bestimmungen des § 13 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    27.07.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.       Der BP Nr. 847 „Gewerbegebiet Haunstetten Nordwest“ (rechtskräftig seit 20.08.1982) wird geändert (siehe Anlage 1).

 

2.       Zielsetzung der Änderungssatzung ist, die textlichen Festsetzungen im Rahmen der Nutzungssteuerung dahingehend zu ergänzen, dass bei der Art der baulichen Nutzung künftig keine weiteren Bordelle, bordellartige Betriebe und sexbezogene Vergnügungsstätten mehr zulässig sind. Auch sonstige Vergnügungsstätten sollen ausgeschlossen werden.

 

3.       Im weiteren Verfahren wird darüber hinaus geklärt, inwieweit Festsetzungen bezüglich der Nutzungssteuerung von Einzelhandelsnutzungen sowie Festsetzungen zu Werbeanlagen erforderlich sind.

 

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, für die Änderung des BP Nr. 847 das vereinfachte Verfahren nach den Bestimmungen des § 13 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

54

Abstimmung:

52:2

 

Ö 31  
Abriss und Neuerrichtung des Umkleidegebäudes an der Bezirkssportanlage Süd: hier: Anpassung des Grundsatzbeschlusses BSV/14/01863 aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
DRI/17/00588  
Ö 32  
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Verein Arbeitshilfe 2000 e.V. (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00579  
Ö 33  
Vorbereitung eines Grundsatzbeschlusses zur Mitwirkung beim Bewerbungsverfahren für die Ausrichtung der ICF Kanuslalom Weltmeisterschaften 2022 am Augsburger Eiskanal (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00720  
Ö 34  
Genehmigung der Niederschrift vom 24.05.2017  
13.WP 74.Rat  
Ö 35  
Enthält Anlagen
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