Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 3  
Vorlage der Jahresrechnung 2016 an den Stadtrat und Verweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00561  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Resolution zur Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens Antrag von Herrn Stadtrat Markus Arnold (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00477  
Ö 5  
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00560  
Ö 6  
Abhilfeentscheidung zum Bürgerbegehren "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00573  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (AVV) Reform des AVV-Gemeinschaftstarifes zum 01.01.2018 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00464  
Ö 8  
Theater Augsburg Änderung Ziffer 2 im Beschluss zum Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2016/17 vom 27.10.2016 (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)  
BSV/17/00436  
Ö 9  
Vorentwurf Stadtentwicklungskonzept (STEK) für die Stadt Augsburg; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen sowie Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00473  
Ö 10  
Fortschreibung des Teilfachkapitels B IV 2.4.2 "Nutzung der Windenergie" des Regionalplanes der Region Augsburg (9); Stellungnahme der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00457  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 819 A "Südlich der Flachsstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00327  
Ö 12  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00490  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Steuerung von Bordellen, bordellartigen Betrieben und sexbezogenen Vergnügungsstätten im Stadtgebiet von Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00321  
    22.06.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die Sachverhaltsdarstellung mit Bewertung der Bauverwaltung zum Bericht des Büros für Stadt- und Regionalentwicklung, Dr. Donato Acocella vom 11.11.2016r ein Vergnügungsstätten- und Bordellstrukturkonzept für die Stadt Augsburg wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Die Bauverwaltung wird beauftragt - unter Berücksichtigung des o.g. Berichts vom 11.11.2016 sowie der Bewertung der Bauverwaltung hierzu - nunmehr ein rein bauplanungsrechtliches Konzept zur Steuerung von Bordellen, bordellartigen Betrieben und sexbezogenen Vergnügungsstätten in Augsburg weiter zu verfolgen.

 

3.Die als Anlage beigefügte von der Bauverwaltung entwickelte Konzeption zur künftigen Steuerung von Bordellen, bordellartigen Betrieben und sexbezogenen Vergnügungsstätten in Augsburg wird beschlossen.

 

4.Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Konzeption gemäß Anlage regelmäßig entsprechend der tatsächlichen, rechtlichen und planerischen Entwicklungen zu überprüfen, bei Bedarf fortzuschreiben und dem Stadtrat vorzulegen.

 

5.Die Bauverwaltung wird ferner beauftragt, zur Umsetzung der Konzeption - vorbehaltlich der personellen Ressourcen und Haushaltsmittel - auch neue Bebauungspläne aufzustellen bzw. vorhandene Bebauungspläne abzuändern.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    29.06.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die Sachverhaltsdarstellung mit Bewertung der Bauverwaltung zum Bericht des Büros für Stadt- und Regionalentwicklung, Dr. Donato Acocella vom 11.11.2016r ein Vergnügungsstätten- und Bordellstrukturkonzept für die Stadt Augsburg wird zur Kenntnis genommen.

 

2.Die Bauverwaltung wird beauftragt - unter Berücksichtigung des o.g. Berichts vom 11.11.2016 sowie der Bewertung der Bauverwaltung hierzu - nunmehr ein rein bauplanungsrechtliches Konzept zur Steuerung von Bordellen, bordellartigen Betrieben und sexbezogenen Vergnügungsstätten in Augsburg weiter zu verfolgen.

 

3.Die als Anlage beigefügte von der Bauverwaltung entwickelte Konzeption zur künftigen Steuerung von Bordellen, bordellartigen Betrieben und sexbezogenen Verggungsstätten in Augsburg wird beschlossen.

 

4.Die Bauverwaltung wird beauftragt, die Konzeption gemäß Anlage regelmäßig entsprechend der tatsächlichen, rechtlichen und planerischen Entwicklungen zu überprüfen, bei Bedarf fortzuschreiben und dem Stadtrat vorzulegen.

 

5.Die Bauverwaltung wird ferner beauftragt, zur Umsetzung der Konzeption - vorbehaltlich der personellen Ressourcen und Haushaltsmittel - auch neue Bebauungspläne aufzustellen bzw. vorhandene Bebauungspläne abzuändern.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

51

Abstimmung:

49:2

 

Ö 14  
Beauftragung eines externen Büros zur Erhebung von Vergleichsdaten in der Firnhaberau für die Berechnung "wiederkehrender Beiträge" als Alternative zur Einmalzahlung von Straßenausbaubeiträgen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00495  
Ö 16  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2017  
13.WP 72.Rat  
Ö 17  
Anfragen / Verschiedenes