Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 29.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 18:09 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Vorlage der Jahresrechnung 2016 an den Stadtrat und Verweisung an den Rechnungsprüfungsausschuss (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00561  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Resolution zur Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens Antrag von Herrn Stadtrat Markus Arnold (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00477  
Ö 5  
Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrats (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00560  
Ö 6  
Abhilfeentscheidung zum Bürgerbegehren "Augsburger Stadtwerke in Augsburger Bürgerhand" (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00573  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Augsburger Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (AVV) Reform des AVV-Gemeinschaftstarifes zum 01.01.2018 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
Enthält Anlagen
BSV/17/00464  
Ö 8  
Theater Augsburg Änderung Ziffer 2 im Beschluss zum Wirtschaftsplan für die Spielzeit 2016/17 vom 27.10.2016 (Referent: Thomas Weitzel, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Andreas Jäckel)
BSV/17/00436  
Ö 9  
Vorentwurf Stadtentwicklungskonzept (STEK) für die Stadt Augsburg; Gemeinsamer Antrag der Stadtratsfraktionen von CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen sowie Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00473  
Ö 10  
Fortschreibung des Teilfachkapitels B IV 2.4.2 "Nutzung der Windenergie" des Regionalplanes der Region Augsburg (9); Stellungnahme der Stadt Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00457  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 819 A "Südlich der Flachsstraße" (Billigungs- und Auslegungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00327  
    22.06.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 819 A „dlich der Flachsstraße“ in der Zeit vom 04.05.2015 bis 05.06.2015 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 11.05.2017 behandelt (Anlage 1).

 

2.Der Entwurf des BP Nr. 819 A „dlich der Flachsstraße“r den Bereich zwischen der Flachsstraße (teilweise einschließlich) im Norden, der Breitwiesenstraße (teilweise einschließlich) im Osten, der Hofackerstraße (teilweise einschließlich) im Süden und der Fl.Nr. 1181/2, Gemarkung Haunstetten (einschließlich), im Westen in der Fassung vom 11.05.2017 wird gebilligt (Anlage 2).

 

3.Der BP Nr. 819 A ändert mit seiner Rechtskraft in seinem Geltungsbereich den BP Nr. 819 „Zwischen Hofacker-, Rechen-, Flachs- und Breitwiesenstraße“ (rechtsverbindlich seit 02.09.1966) und hebt diesen insoweit auf.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren gemäß den allgemeinen Überleitungsvorschriften nach § 233 Abs. 1 BauGB nach den bisher geltenden Rechtsvorschriften des BauGB in der Änderungsfassung vom 20.10.2015 abzuschließen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

11

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    29.06.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Vorentwurf des BP Nr. 819 A „dlich der Flachsstraße“ in der Zeit vom 04.05.2015 bis 05.06.2015 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 11.05.2017 behandelt (Anlage 1).

 

2.Der Entwurf des BP Nr. 819 A „dlich der Flachsstraße“r den Bereich zwischen der Flachsstraße (teilweise einschließlich) im Norden, der Breitwiesenstraße (teilweise einschließlich) im Osten, der Hofackerstraße (teilweise einschließlich) im Süden und der Fl.Nr. 1181/2, Gemarkung Haunstetten (einschließlich), im Westen in der Fassung vom 11.05.2017 wird gebilligt (Anlage 2).

 

3.Der BP Nr. 819 A ändert mit seiner Rechtskraft in seinem Geltungsbereich den BP Nr. 819 „Zwischen Hofacker-, Rechen-, Flachs- und Breitwiesenstraße“ (rechtsverbindlich seit 02.09.1966) und hebt diesen insoweit auf.

 

4.Die Verwaltung wird beauftragt, das Verfahren gemäß den allgemeinen Überleitungsvorschriften nach § 233 Abs. 1 BauGB nach den bisher geltenden Rechtsvorschriften des BauGB in der Änderungsfassung vom 20.10.2015 abzuschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 12  
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes; Widmung von Straßen und Wegen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00490  
Ö 13  
Grundsatzbeschluss zur Steuerung von Bordellen, bordellartigen Betrieben und sexbezogenen Vergnügungsstätten im Stadtgebiet von Augsburg (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00321  
Ö 14  
Beauftragung eines externen Büros zur Erhebung von Vergleichsdaten in der Firnhaberau für die Berechnung "wiederkehrender Beiträge" als Alternative zur Einmalzahlung von Straßenausbaubeiträgen (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00495  
Ö 16  
Genehmigung der Niederschrift vom 27.04.2017
13.WP 72.Rat  
Ö 17  
Anfragen / Verschiedenes