Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Mi, 24.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 17:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
Sitzordnung des Augsburger Stadtrates (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)
Enthält Anlagen
BSV/17/00441  
Ö 4  
Familienpakt Bayern (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/17/00345  
Ö 5  
Stadtwerke Augsburg Holding GmbH: Vorschlag für die Besetzung des Aufsichtsrats der bayernets GmbH (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
BSV/17/00434  
Ö 6  
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung 2016 nach Art. 67 Abs. 5 GO in Höhe von 1.020.000 ? für HSt. 2.61520.9501.00 VHK 710 zur Realisierung der Neugestaltung der Bäckergasse (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin )
Enthält Anlagen
DRI/17/00431  
Ö 7  
Anzeige nach § 17 KommHV in Höhe von 280.000 Euro für die ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Bebauungsplan Nr. 832 "Grabenweg" (Wiederbereitstellung) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
BSV/17/00406  
Ö 8  
Vertragliche Verpflichtung zur Mietvorauszahlung für einen zehnjährigen Zeitraum für die Radstation II im Helio-Center; hierzu Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung nach Art. 66 GO in Höhe von 507.166 Euro (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
BSV/17/00408  
Ö 9  
Fortführung der Betrauung der Augsburger Verkehrsgesellschaft mbH (avg) mit gemeinwirtschaftlichen Verkehrsdienstleistungen auf dem Wege der Direktvergabe zum Weiterbetrieb der Buslinien 23, 29, 30, 32 und 36, deren Liniengenehmigungen zum 12.12.2018 auslaufen (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)
BSV/17/00330  
Ö 10  
Verwaltungszentrum der Stadt Augsburg, An der Blauen Kappe 18 Energetische Fassadensanierung - modifizierter Projektauftrag (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00388  
Ö 11  
Klimaschutzbericht 2017 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/17/00303  
Ö 12  
Augsburger Kompensationsmaßnahmenprogramm 2017/18-2021 (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)
Enthält Anlagen
BSV/17/00039  
Ö 13  
Neubau Wertstoff- und Servicepunkt Süd mit integriertem Wertstoffhof (Großraumdepot Süd), Unterer Talweg - Projektbeschluss - (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00166  
Ö 14  
Änderungssatzung über den Beirat für Integration, Migration, Flucht- und Aussiedlerfragen der Stadt Augsburg (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/17/00357  
Ö 15  
Neubesetzung des Beirats für Integration, Migration, Flucht- und Aussiedlerfragen (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)
Enthält Anlagen
BSV/17/00338  
Ö 16  
Investitionskostenförderung nach Art. 27 BayKiBiG (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/17/00423  
    22.05.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

 

1.)Die derzeit geltende Förderpraxis der Investitionskosten für bedarfsnotwendige Plätze in Kindertagesstätten in freier Trägerschaft nach Art. 27 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) i. V. mit Art. 10 des Finanzausgleichsgesetz (FAG) wird angepasst.

 

Mit sofortiger Wirkung wird das Verhältnis von öffentlicher Förderung (staatliche und kommunale Förderanteile) zum Eigenanteil von Bauherr bzw. Investoren für Kindertagesstätten in freigemeinnütziger oder sonstiger Trägerschaft bis auf weiteres von 75 % zu 25 % der förderfähigen Kosten festgelegt.

 

2.)r das 4. Sonderinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017-2020 für neu geschaffene Kitaplätze (für alle Kinder bis zum Schuleintritt) wird das Verhältnis von öffentlicher Förderung (staatlicher und kommunaler Förderanteil) zum Eigenanteil von Bauherr bzw. Investoren für Kindertagesstätten in freigemeinnütziger oder sonstiger Trägerschaft von 80 % zu 20 % der förderfähigen Kosten festgelegt.

 

3.)Die Auszahlung der Förderung an die freien Träger erfolgt in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, bzw. kann ggf. zeitverzögert erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

16

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    24.05.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.)Die derzeit geltende Förderpraxis der Investitionskosten für bedarfsnotwendige Plätze in Kindertagesstätten in freier Trägerschaft nach Art. 27 Bayerisches Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz (BayKiBiG) i. V. mit Art. 10 des Finanzausgleichsgesetz (FAG) wird angepasst.

 

Mit sofortiger Wirkung wird das Verhältnis von öffentlicher Förderung (staatliche und kommunale Förderanteile) zum Eigenanteil von Bauherr bzw. Investoren für Kindertagesstätten in freigemeinnütziger oder sonstiger Trägerschaft bis auf weiteres von 75 % zu 25 % der förderfähigen Kosten festgelegt.

 

2.)r das 4. Sonderinvestitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017-2020 für neu geschaffene Kitaplätze (für alle Kinder bis zum Schuleintritt) wird das Verhältnis von öffentlicher Förderung (staatlicher und kommunaler Förderanteil) zum Eigenanteil von Bauherr bzw. Investoren für Kindertagesstätten in freigemeinnütziger oder sonstiger Trägerschaft von 80 % zu 20 % der förderfähigen Kosten festgelegt.

 

3.)Die Auszahlung der Förderung an die freien Träger erfolgt in Abhängigkeit der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel, bzw. kann ggf. zeitverzögert erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

53

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 17  
Peutinger Gymnasium - Grundsatzbeschluss: Erstellung eines Gesamtkonzepts zur baulichen Erweiterung und zur Generalsanierung unter Einschluss der Sofortmaßnahmen zur Gewährleistung des notwendigen Brandschutzes - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00347  
Ö 18  
Holbein-Gymnasium - Grundsatzbeschluss: Ermittlung des Gesamtsanierungsbedarfs und Festlegung der weiteren Vorgehensweise - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00348  
Ö 19  
Johann-Strauß-Grundschule - Grundsatzbeschluss: Entwicklung einer Neukonzeption für einen Ersatzbau unter Berücksichtigung der städtebaulichen Entwicklung - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00349  
Ö 20  
Gewährleistung der Betriebssicherheit an den Augsburger Schulen - Modernisierung der Anlagentechnik (Elektro- und Brandmeldesysteme) - Auftragsbeschluss: Sanierung der Elektroanlagen an der St. Anna-Grundschule (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00350  
Ö 21  
Bildungsförderprogramm Augsburg - Tektur zu den Inhalten - (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/17/00351  
Ö 22  
Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Augsburg (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/17/00371  
Ö 23  
Errichtung und Betrieb einer neuen Kindertagesstätte im Bereich der Ladehöfe (Auftragsbeschluss) (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00364  
Ö 24  
Neufassung der Satzung für die Sing- und Musikschule Mozartstadt Augsburg vom 10.11.2016 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)
Enthält Anlagen
BSV/17/00346  
Ö 25  
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Modifizierung der Planung zur Erweiterung der Westpark-GS (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
DRI/17/00437  
Ö 26  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Fortschreibung und Erweiterung der Vorbereitenden Untersuchungen sowie des Integrierten Handlungskonzeptes für das Sanierungsgebiet Oberhausen Nr. 8 "Oberhausen-Nord" (Beschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00317  
Ö 27  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Oberhausen Nr. 8 "Oberhausen-Nord" (Satzungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00318  
Ö 28  
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Prinz-Karl-Viertel; Verlagerung des Artilleriedenkmals entsprechend Bebauungsplan (BP) Nr. 874 "Prinz-Karl-Viertel" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00360  
Ö 29  
Straßenbenennungen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplans Nr. 461 ("Südlich der Nagahama-Allee, zwischen Schäfflerbachstraße und Hanreiweg") (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)    
Ö 30  
Theater Augsburg; Generalsanierung und Neukonzeption des Theaterstandorts Augsburg; Beauftragung einer zusätzlichen externen Kosten- und Terminkontrolle für die Bauausführung (Antrag der Ausschussgemeinschaft vom 12.01.2017 mit ergänzender Anfrage vom 18.01.2017) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00414  
Ö 31  
Neubau eines beheizten Nichtschwimmerbeckens im Fribbe-Freibad hier: Projektbeschluss (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00362  
Ö 32  
Enthält Anlagen
Sicherheitskonzept Augsburger Sommernächte (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
BER/17/00432  
Ö 32.1  
Sondernutzungserlaubnis für die Augsburger Sommernächte in der Innenstadt (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)
Enthält Anlagen
BSV/17/00450  
Ö 33  
Genehmigung der Niederschrift vom 30.03.2017
13.WP 72.Rat  
Ö 34  
Anfragen / Verschiedenes