Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Stadtrat Augsburg  

 
 
Bezeichnung: Stadtrat Augsburg
Gremium: Stadtrat Augsburg
Datum: Do, 23.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Sitzordnung des Augsburger Stadtrates (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister)  
Enthält Anlagen
TVO/17/00158  
Ö 3  
Enthält Anlagen
Sport- und Bäderentwicklungsplan (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Referent: Peter Uhl)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00120  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Geschäftsordnung der städtischen Kollegien  
Enthält Anlagen
TVO/17/00164  
Ö 4.1  
Vollzug der Gemeindeordnung Feststellung der Auflösung der Fraktion "Christlich Soziale Mitte - CSM" (§ 7 Abs. 1 GeschO); Änderung der Besetzung der beschließenden und zugleich vorberatenden Ausschüsse des Stadtrates sowie Beendigung der Mitgliedschaft in Beiräten (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Bernd Kränzle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00116  
Ö 4.2  
Besetzung der Gremien städtischer Beteiligungen hier: Abwasserverband Wirtschaftsraum Augsburg - West (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatterin: Margarete Heinrich)  
BSV/17/00136  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2017; Änderung der Besetzung von Ausschüssen      
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2017; Änderung der Besetzung von Beteilungsunternehmen      
Ö 5  
Eine Sprache für alle (Referent: Dr. Kurt Gribl, Oberbürgermeister Mitberichterstatter: Dr. Florian Freund)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00067  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Haushaltsneutrale Veranschlagung eines neuen Vorhabens bei UA 88110 VHK 710 -"Grundstücksangelegenheiten Gebiet Haunstetten Süd - West" und Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung bei UA 88110 VHK 004 - "Allgemeine Grunderwerbungen" (Ergänzung der Beschlussvorlage BSV/17/00033 - Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2017 und 2018 - Doppelhaushalt 2017/2018)  
Enthält Anlagen
TVO/17/00153  
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzungen mit den Haushaltsplänen für den Verwaltungs- und Vermögenshaushalt für die Jahre 2017 und 2018 (Doppelhaushalt 2017/2018) (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)
BSV/17/00033  
Ö 7  
Bekanntgabe einer Dringlichkeitsentscheidung: Inaussichtstellung einer Besonderen Bewilligung außerplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von 436.802 ? zur erneuten Bereitstellung und sofortigen Bewirtschaftung der betriebsmäßigen Herstellung der Bike-and-Ride-Anlage Hauptbahnhof Ost (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin)  
Enthält Anlagen
DRI/17/00084  
Ö 8  
Bürgerfreundliche, transparente Darstellung des städtischen Haushalts (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00018  
Ö 9  
Bürgerhaushalt für die Stadt Augsburg (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00034  
Ö 10  
Freigabe von vier Verpflichtungsermächtigungen des Haushaltsjahres 2016 aus dem Einzelplan 5 (Referentin: Eva Weber, Bürgermeisterin Mitberichterstatter: Wilhelm Leichtle)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00113  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Einführung der Nachhaltigkeitseinschätzung für Beschlussvorlagen des Augsburger Stadtrats und seiner Ausschüsse (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/16/01273  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Änderung der Friedhofssatzung (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/16/00977  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Änderung der Betriebssatzung des Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetriebes (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00021  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Erlass einer Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Augsburg (Straßenreinigungssatzung); Fortschreibung des Straßenverzeichnisses (Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Josef Hummel)  
Enthält Anlagen
BSV/16/01276  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Beitragssatzung zur Erhebung von Elternbeiträgen in qualifizierter Tagespflege im Stadtgebiet Augsburg (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00076  
Ö 16  
Sanierung / Erweiterung Zwergenhaus Göggingen (Referent: Dr. Stefan Kiefer, Bürgermeister)
Enthält Anlagen
BSV/17/00108  
Ö 17  
Zuschussgewährung an die Volkshochschule Augsburg ? Augsburger Akademie e.V. hier: Bewirtschaftungsbeschluss für das Haushaltsjahr 2017 (Referent: Hermann Köhler, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatterin: Martina Wild)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00030  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Stadtsanierung Lech- und Ulrichsviertel; Sanierungsgebiete Altstadt Nr. 8 "Schwibbogengasse" und Nr. 12 "Afragäßchen"; Neugestaltung der Bäckergasse (Projektbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00065  
Ö 20  
Enthält Anlagen
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Einziehung des selbstständigen Gehwegs "Fußgängerunterführung Halderstraße" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/16/00849-1-1  
Ö 21  
Enthält Anlagen
Vollzug des Bayer. Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG); Teilweise Einziehung des selbstständigen Gehwegs "Inninger Dorfplatz" (nördlich an den baulich gestalteten Platz angrenzender Weg) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00058  
Ö 22  
Klärwerk Augsburg - Umbau und Erweiterung des Betriebsgebäudes (Grundsatzbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00045  
Ö 23     Empfehlungen der Bürgerversammlung vom 28.11.2016      
Ö 23.1  
Erfüllung des Stellplatzbedarfs der Hessing-Kliniken (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00007  
Ö 23.2  
Errichtung einer Radfahrer- und Fußgängerbrücke an der Stelle der früheren Goggelesbrücke (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00073  
Ö 23.3  
Errichtung einer Querungshilfe in der Gabelsberger Straße Höhe Rosenaustadion (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)
Enthält Anlagen
BSV/17/00066  
Ö 23.4  
Maßnahmen zur Lärm- und Geschwindigkeitsreduzierung beim Motorisierten Individualverkehr (MIV) im räumlichen Umgriff der Hochfeldstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Stefan Quarg)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00068  
Ö 23.5  
Erhöhung der Mittel für die Suchtprävention an Schulen (Referent: Dirk Wurm, berufsm. Stadtrat Mitberichterstatter: Günter Göttling)  
Enthält Anlagen
BSV/17/00123  
    23.02.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 23.5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Der Zuschuss an die Drogenhilfe Schwaben für die Suchtprävention an Schulen wird im Haushaltsjahr 2017 um 6.630 Euro auf insgesamt 30.000 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt aus dem Budget des Referats 7.

2.Der Antrag der Bürgerversammlung vom 28.11.2016 ist damit gem. Art. 18 Gemeindeordnung i. V. m. § 2 Nr. 19 der Geschäftsordnung der städtischen Kollegien abschließend behandelt.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

58

Abstimmung:

einstimmig

 

Ö 24  
Genehmigung der Niederschrift vom 15.12.2016  
13.WP 69.Rat  
Ö 25  
Anfragen / Verschiedenes      
Ö 25.1  
Berichte