Ratsinformationssystem der Stadt Augsburg

Tagesordnung - Bau- und Konversionsausschuss  

 
 
Bezeichnung: Bau- und Konversionsausschuss
Gremium: Bau- und Konversionsausschuss
Datum: Do, 19.01.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:30 - 16:33 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer
Ort: Rathausplatz 2, 86150 Augsburg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Festsetzung der endgültigen Tagesordnung    
Ö 3  
1. Änderung Bebauungsplan (BP) Nr. 634 B "Nördlich der Derchinger Straße" 1. Änderung Bebauungsplan (BP) Nr. 634 D "Westlich der Pöttmeser Straße" (Satzungsbeschlüsse, vereinfachte Verfahren nach § 13 Baugesetzbuch - BauGB) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/16/01235  
    19.01.2017 - Bau- und Konversionsausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussempfehlung

1.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 634 B „rdlich der Derchinger Straße“ in der Zeit vom 14.11.2016 mit 16.12.2016 einge-gangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 19.12.2016 behandelt (Anlage 1).

 

2.Die 1. Änderung des BP Nr. 634 B für den Bereich zwischen der Derchinger Straße (einschl.) imden, der Straße „Am Mittleren Moos“ (teilw. einschl.) im Westen, der Abfallverwertungsanlage Augsburg im Norden und der Gemarkungsgrenze zwischen Augsburg und Friedberg im Osten, ausgenommen den darin enthaltenen Umgriff des BP Nr. 634 D „Westlich der Pöttmeser Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 634 B ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

 

3.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 634 D „Westlich der Pöttmeser Straße“ in der Zeit vom 14.11.2016 mit 16.12.2016 einge-gangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 19.12.2016 behandelt (Anlage 3).

 

4.Die 1. Änderung des BP Nr. 634 D für den Bereich zwischen der Localbahntrasse (einschl.), dem Knoten Anwaltinger-/Dasinger Straße (einschl.) bzw. der Straße „Am Mittleren Moos“ im Westen, dem Bayer. Institut für Abfallforschung, dem Umspann-werk LEW-Stadtwerke bzw. der Straße „Beim Grenzgraben“ im Norden, der Pött-meser Straße (einschl.) im Osten und der Steinernen Furt bzw. den Fl. Nrn. 1778 und 1778/3 Gem. Lechhausen im Süden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, wird als Satzung beschlossen (Anlage 4).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 634 D ebenfalls beschlossen (Anlage 4).


5.Die Verwaltung wird beauftragt, die vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB abzuschließen und die Änderungssatzungen zu den BP Nrn. 634 B und 634 D in Kraft zu setzen.

 

 

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

13

Abstimmung:

einstimmig

 

   
    26.01.2017 - Stadtrat Augsburg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

1.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 634 B „Nördlich der Derchinger Straße“ in der Zeit vom 14.11.2016 mit 16.12.2016 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 19.12.2016 behandelt (Anlage 1).

 

2.Die 1. Änderung des BP Nr. 634 B für den Bereich zwischen der Derchinger Straße (einschl.) im Süden, der Straße „Am Mittleren Moos“ (teilw. einschl.) im Westen, der Abfallverwertungsanlage Augsburg im Norden und der Gemarkungsgrenze zwischen Augsburg und Friedberg im Osten, ausgenommen den darin enthaltenen Umgriff des BP Nr. 634 D „Westlich der Pöttmeser Straße“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, wird als Satzung beschlossen (Anlage 2).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 634 B ebenfalls beschlossen (Anlage 2).

 

3.Die im Rahmen der öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 1. Änderung des BP Nr. 634 D „Westlich der Pöttmeser Straße“ in der Zeit vom 14.11.2016 mit 16.12.2016 eingegangenen Stellungnahmen werden nach Maßgabe der dieser Beschlussvorlage beigefügten Würdigung vom 19.12.2016 behandelt (Anlage 3).

 

4.Die 1. Änderung des BP Nr. 634 D für den Bereich zwischen der Localbahntrasse (einschl.), dem Knoten Anwaltinger-/Dasinger Straße (einschl.) bzw. der Straße „Am Mittleren Moos“ im Westen, dem Bayer. Institut für Abfallforschung, dem Umspann-werk LEW-Stadtwerke bzw. der Straße „Beim Grenzgraben“ im Norden, der Pöttmeser Straße (einschl.) im Osten und der Steinernen Furt bzw. den Fl. Nrn. 1778 und 1778/3 Gem. Lechhausen im Süden, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A), der Zeichenerklärung (Teil B) und den textlichen Festsetzungen (Teil C), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, wird als Satzung beschlossen (Anlage 4).

Die Begründung (Teil D), die textlichen Hinweise und nachrichtlichen Übernahmen (Teil E), die Anlagen (Teil F) sowie die Verfahrensvermerke/die Ausfertigung (Teil G), jeweils in der Fassung vom 19.12.2016, werden als Bestandteile der 1. Änderung des BP Nr. 634 D ebenfalls beschlossen (Anlage 4).

 

5.Die Verwaltung wird beauftragt, die vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB abzuschließen und die Änderungssatzungen zu den BP Nrn. 634 B und 634 D in Kraft zu setzen.

Abstimmungsergebnis

Stimmberechtigt:

47

Abstimmung:

43:4

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 5_634B_s_Planzeichnung_A4_16-12-06 (14101 KB)    
Anlage 2 2 TOP 5_s_textteil (1569 KB)    
Anlage 3 3 TOP 5_s_zeichenerklaerung (69 KB)    
Anlage 4 4 TOP 5_wuerdigung (137 KB)    
Ö 4  
Bebauungsplan (BP) Nr. 672 "Zwischen der Kleingartenanlage Griesle und der Schillstraße" (Aufstellungsbeschluss) (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/16/01257  
Ö 5  
Neuordnung eines Autohausgrundstückes zu einer Einzelhandels- und Hotelnutzung zwischen der Schwimmschulstraße und der Langenmantelstraße (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/16/01206  
Ö 6  
Wohnbauentwicklung zwischen Proviantbach- und Walterstraße im Proviantbachquartier; Umwandlung eines im Bebauungsplan Nr. 431 festgesetzten Mischgebietes in ein allgemeines Wohngebiet (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BSV/16/01253  
Ö 7  
Teilnahme an der Haushaltsbefragung zum Verkehrsverhalten "Mobilität in Städten ? SrV 2018" (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/16/01268  
Ö 8  
Sanierung Lärmschutzwand Oskar-von-Miller-Str. /B17 (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat Referent: Reiner Erben, berufsm. Stadtrat)
Enthält Anlagen
BER/16/01293  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Berichte zu verschiedenen Baugesuchen - mündlicher Bericht - (Referent: Gerd Merkle, berufsm. Stadtrat)
BER/16/01272  
Ö 9.1  
Planungsrechtsauskunft im Internet - mündlicher Bericht -    
Ö 10  
Genehmigung der Niederschrift vom 17.11.2016      
Ö 11  
Anfragen / Verschiedenes